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Anregungen: 3 | 4 | 4a | 4b | 5 | 6 | 7 |
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Entsprechend bräuchten wir :
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18.9.2020
gw/
AUTOPOIETIE
statt Demo~KRATIE
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Schütteln wir die Vorstellung ab, es käme aufs Beherrschen & Durchsetzen an, statt aufs Zusammenwirken . . . !
Entwickeln wir uns zu autopoietischen Gemeinwesen !
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Der P a r t e i e n s t a a t, wie er sich in den letzten 7 Jahrzehnten eingependelt hat – sogar verstärkt seit der Auflösung der DDR im dann vereinigten D -, ist längst an den Grenzen seiner Gedeihlichkeit angelangt.
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Ein täglich unfruchtbareres Gerangel um ´Partei-Bedeutungen´ im Politik-Getriebe, eingebunden in ein zwanghaftes Mehrheits-Konstellationen-Denken lähmt alle und alles…
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Und es sind nicht allein die früheren Volksparteien, die sich infolgedessen in einen atemberaubenden Schwund gezogen finden.
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Alle suchen zuvorderst die Fehler und Schwächen politisch Andersdenkender herauszustellen.
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Konzepte und die Frage danach, welche Regelungen die wenigsten Menschen schmerzen und damit ein gedeihliches Zusammenwirken aller optimal voranbrächten, bleiben meistenteils außen vor.
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Man huldigt durchweg viel zu sehr dem Unterhaltungswert von Gezänk und plattester Selbstbeweihräucherung . . .
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Dass sich fruchtbare von schädlichen Denkansätzen auch einfach durch Konzentration auf jeweils fruchtbare Aspekte scheiden ließen, verliert sich allseits im Gehakel um diesen oder jenen ´richtigen´ oder ´falschen´ Stallgeruch´… ! – In solchen Kampfmodi gelangen alle zu mehr Zerstörung als sonstwas …
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Das deutsche GG formuliert ja eigentlich sehr weise die A u f g a b e von P a r t e i e n :
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Art 21, 1 „Die P a r t e i e n w i r k e n bei der politischen Willensbildung des Volkes m i t.“
> also erstmal überhaupt nichts Parlamentarisches oder gar Regierungsmäßiges ! !
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Bezüglich der Wahlen heißt es im GG, Art. 38:
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. (…)
(3) Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz.
Alle Polit-Akteur/innen welcher Provenienz auch immer führen sich aber so auf, als beriefen die Wähler/innen Partei X jeweils zur Regierung oder zur Opposition.
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Heute fehlt sämtlichen Parteien ein intensives und hochrespektvolles Gespür und Engagement für die Selbstwirksamkeits-Bedürfnisse von Menschen, im politischen Sinne: von Bürger/innen (!), und für deren Vielfalt !
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Ihre Polit-Agenden führen eben gerade n i c h t zuerst und zuletzt über Bürger/innen-Kreise und Bürgerwerks-Begleitung (!) zu den eigenen Arbeitsgremien und in die Parlamente und Regierungsämter!
D a s aber e r s t h i e ß e: Mitwirkung an der politischen Willensbildung der Bürger/innen !
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P a r t e i e n sollten deshalb endlich der Zielsetzung eines ausgewogenen B ü r g e r / i n n e n - S t a a t e s den V o r z u g geben vor der überkommenen eines s o z i a l e n T r a n s f e r - S t a a t e s (!!)
vgl: 2018 gw/ denkbares BGE-Manifest
S t a a t wäre neu zu begreifen als jederzeit mitzugestaltendes I n s t r u m e n t a l l e r B ü r g e r / i n n e n und Mitwohner/innen.
vgl: 2019 AUTOPOIESIS
P a r t e i e n hätten - ohne die inzwischen angestammten Sonderrechte in Parlamenten und Regierungen (!) - dazu ihre politischen Sachkenntnisse und ihre Vernetzungskapazitäten frei zur Verfügung zu stellen.
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Das beinhaltete umakzentuierte infrastrukturelle staatliche Aufgabenfelder:
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- eine G e l d i n f r a s t r u k t u r , organisiert als zusätzliche monetative Staatsgewalt,
- zuständig für eine B G E - E i n k o m m e n s - G r u n d o r d u n g und den S t a a t s h a u s h a l t in Höhe ca. 1/6 des Vorjahres-BIP
- ein G e l d k r e i s l a u f - S y s t e m via sozio-ökologischer I n d e x s t e u e r
vgl: 1.10.2019 gw/ Brauchen wir ´Messlatten-Gesellschaften´ ??
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- ein EU- b i n n e n m a r k t s - s e i t s nach außen optimal abgesichertes D i g i t a l - N e t z, mit rechtlich abgesicherter individueller Datenhoheit . . .
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- eine Umakzentuierung
des Verhältnisses von Legislative und Exekutive, e r g ä n z t
durch eine A u d i t a t i v e
vgl: 29.10.2019 gw/ Wenn Wahlen Ausrufezeichen zu grundlegend veränderungs-bedürftigem Denken setzen . . . / 1
gw/ 2019 plan B - 5 | … Ansatzpunkt: Staatsgewalten !
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- eine Umakzentuierung
der G r u n d -Z i e l s e t z u n g
politischer G e m e i n w e s e n unter
sozio-ökologisch-ökonomischen E s s e n t i a l i s i e r u
n g s - & V e r s t e t i g u n g s - V o r z e
i c h e n :
vglgw / plan B:
6 | … Besitzrechte & -Pflichten !
7 | … Menschenrechte & -Pflichten !
8 | … Auskommen und Einkommen !
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Parteien, d i e b e g r i f f e n h ä t t e n, dass V o l k s s o u v e r ä n i t ä t zuerst und zuletzt i n P a r l a m e n t e n und sie ergänzenden Bürger/innen-Versammlungen (A u d i t a t i v e n) und Bürger/innen-Voten ihren möglichst uneingeschränkten Ausdruck haben muss, . . .
. . . weshalb eine individuelle (!)
Bestellung und Zusammensetzung der Exekutive in die Hände frei
mandatierter Abgeordneter gehört – jenseits heute gängiger
Fraktions-Zwänge und Koalitions-Bildungen !
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(weg von traditionellen Koalitions-Konzepten sollte sich das Parlament im Rahmen (Regierungsbildung für Regierungsbildung) parlamentarisch zu entscheidender Ressort-Konzepte in Einzelwahlgängen (!) die Regierungsmannschaft zusammenstellen, mit der es arbeiten möchte !)
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Parteien, d i e überdies b e g r i f f e n h ä t t e n, dass Demokratie verloren geht, wenn die Polit-Akteur/innen die Dinge n i c h t Mal für Mal überschaubarkeits-wahrend bzw. -schaffend quantitativ-minimalistisch angehen und die Regelungsgefüge aufräumen, wann immer sie Änderungen oder Erweiterungen beschließen !
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Parteien, die weitgehend macht- & verhandlungs-kalkülfrei ihren Beitrag zu den jeweils anstehenden Entscheidungsprozessen liefern, weil sie lernen, die Dinge nach innen wie außen möglichst s y s t e m i s c h zu k o n s e n s i e r e n (!)
… – die also der Organisierung von
Mehrheiten nur nachgedordnete Bedeutung beimessen gegenüber der
Anregung und Klärung gesellschaftlicher Meinungsbildungsprozesse in
landesweit gut gepflegten Bürger/innen-Kreisen zuvorderst sowie in
wohlstrukturierten Parlaments-Aussprachen bis h i n
zu s y s t e m i s c h - k o n s e n s i e r t e n
E n d - A b s t i m m u n g e n !
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Parteien, die keines der Ordnungsmodelle, in denen zu denken und zu agieren sie sich gewöhnt haben, ungeprüft und jenseits breiter Erörterungen weiterverfolgen, sondern stattdessen entsprechend ständig direkt in die Bevölkerung hineinfragen (direkt, nicht über Meinungsforschungs-Institute !) !
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Parteien, die ihr Gespür dafür schulen, wann und wo Stellschrauben-Politik die Dinge im guten Sinne gängiger machte, und wann mehr oder minder grundlegende System-Neuaufstellungen, also nennenswert zu verändernde Gesellschaftsverträge samt der sie tragenden Rechtssysteme, anstünden !!
… d i e diesbezüglich b e g r i f f e n h ä t t e n , dass für D wie für die EU die Beratung neuer bzw. überhaupt erster Gesellschaftsverträge von unten (!) anstehen und es zentrale Aufgaben aller Polit-Akteur/innen ist, auf solche hinzuwirken !
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Somit Parteien, d i e b e g r i f f e n h ä t t e n, dass Staaten unter den disruptiven Prozessen des 21. Jhds keine funktionstüchtigen Lebensgefüge zu gestalten und aufrechtzuerhalten vermögen . . .
. . . – ohne: wirtschaftskreislauf-tragende, allen jederzeit auf Lebenszeit gleichberechtigt zugebilligte Grund-Einkommens- und (Gesundheits-)Versorgungs-Ordnung (BGE…, PGF) über eine M o n e t a t i v e mit strenger Verfassungsbindung!
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Parteien, d i e inzwischen ausdrücklich b e g r i f f e n h ä t t e n, dass die Märkte des Planeten Erde naturbedingt endlich sind und sich die Lebensgrundlagen nicht beliebig umfänglich beeinträchtigen lassen – weshalb A u f w a n d s - M i n i m i e r u n g e n auf allen (!!) Feldern und neue internationale F a i r n e s s auf die Tagesordnung aller im Rahmen der denkbar vielfältigsten Ansätze gehören !
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Es kann deshalb nur mit Entschiedenheit um den beherzt anvisierten Einstieg D´s und der EU in eine binnenmarkts-konzentrierte, jede globale Massengüter-Konkurrenz entschieden abbauende Welthandelspolitik gehen !
… – und um eine weltweit fair kooperative Haltung :
… 1. gegenüber Binnenmarkt-Ergänzungs-Anbietern aus aller Welt, die alle externen Produkt-Angebote einzig (!) der für alle Anbieter in D /der EU gültigen Index-Steuer unterzieht,
… 2. uneingeschränkt weltweit offene Know-How-Plattformen unterhält,
… und 3. Menschen in wirtschaftlich schwächeren Weltregionen individuell mit Bildungsgutscheinen und z.B. dreijährigen Grundeinkommens-Zuweisungen neuen Spielraum verfügbar macht
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… um so den heute gängigen weltweiten Vertrags-Fetischismus, in dessen Rahmen es keine Augenhöhe geben k a n n , durch die genannten 3 klaren Setzungen überflüssig zu machen – womit die meisten der gängigen Konflikt-Trigger vermieden wären !!!
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Wir brauchen Parteien, d i e b e g r i f f e n h ä t t e n, dass es in Wirtschaft und Politik nicht länger um irgendwelche Ismen gehen kann: deren streitblähende Ausleuchtung hat lange genug gelähmt …
… – sondern um die flexible Initiierung mehrstrang-wirtschaftlicher Strukturen mit vielen selbstorganisatorischen, ordnungspolitisch wirksam zu gewährleistenden (!) Spielräumen… (sich weiterentwickelnde ~traditionelle profitwirtschaftliche Unternehmen; sich weiterentwickelnde (NGO-)Non-Profit-Unternehmen; sich neu entwickelnde UMBAU-MEDIATOREN & PLATTFORM-SELBSTORGANISATION; BÜRGERWERKS-UNTERNEHMEN & KOOPERATIVEN; Commons ! (Anregungen: 3 | 4 | 4a | 4b | 5 | 6 | 7)
… – Keinerlei Subventionierungen (!); Gründungs- & Umstiegsförderung ausschließlich über monatl. zusätzlich zum BGE z.B. 1000€-Mitarbeiter-Gutscheine über 3 Gründungs-/ggf. prekäre Umstiegs-Jahre hinweg (bei voller betrieblicher Mitbestimmung der Belegschaften über Geschäftsziele & -Modelle, Gewinnverwendung, Lohnstruktur !)!
… – ansonsten alleinige staatliche Stimulationsspielräume als Nachfrager und gesetzlicher Vorstrukturierer der wasser-, energie- verkehrs- & abfall-wirtschaftlichen Bereiche mit ihren Netzen sowie der bildungs- & gesundheits-systematischen Rahmenbedingungen.
… – Es ist genug Geld in der Welt, das zumindest fallweise tragfähig-bedarfsgerechte Anlagemöglichkeiten sucht, ohne dass mitbestimmte Entgelt-Strukturen, Gewinnerwartungen und Geschäftsmodell-Entscheidungen abschreckende Wirkung haben müssten (auch Reiche sind nicht einfach nur geldgierig – sorgen wir also für eine Neuakzentuierung der Paradigmen, die gelten sollten ! ) …
…- erst recht, wenn die wirtschafts-zentrale Rolle des Faktors Boden endlich steuerlich in Nutzungs-Relevanzen abbildenden Bodenwert-Karten erfasst würde (!!), s o eines der unsozialsten Spekulationsfelder trockenlegend und neuen Denkhorizonten zugänglich machend !!
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Wir bräuchten Parteien,
d i e b e g r i f f e n h ä t t e n,
dass
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Monetative/ZB-Geld für BGE & ETAT (neue Aufteilung Bund Länder), ein Index-Steuersystem zur Rückführung des Geldkreislaufes und zur Sicherstellung der funktionalen Grundstrukturen von Staat, Wirtschaft & Gesellschaft, keine Zölle (!!) & indirekten Steuern, Bildungsgutscheine, THW-Ausbau, minimale (!!) Landesverteidigung …
notwendig und ausreichend (!) wären, um um sozial wie wirtschaftlich tragfähige staatliche wie internationale Funktionsmechanismen zu haben!!
… – denn kein Staat kann und sollte (will man die Räume für Korruption eng halten (!!) ) als kontinuierlich lenkender Player von ständig so oder so reparaturbedürftigen Strukturgefügen reüssieren !
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Bildung sollte bereits heute und erst recht morgen neben jederzeit für jede/n zugänglichen curricularen Einrichtungen von Kita bis Uni … , allen ebenfalls jederzeit zugängliche Wissens-, Schnupper- , Entwickler- & Starter- Labs bieten – mit öffentlicher Finanzierung bei z.T. privater Ausführung
… da böten sich sehr tragfähige Finanzierungskonzepte über einrichtungs-spezifisch betriebsermöglichend ausgestattete individuelle Bildungsgutscheine und errichtungs-bezogene Ausstattungsgutscheine an
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Und Parteien samt ihren Vertretern in den Exekutiven h ä t t e n zu b e g r e i f e n, dass Gesetze nur dann Beachtung finden, wenn die Exekutiven für genügend sichtlich präsente Gesetzeshüter sorgen und gesetzes-entsprechend postwendende Strafverfolgung bzw. Unterbindung sichergestellt ist. Wo das in ausreichendem Maße unterbleibt, driften ganze Ordnungs-Apparate & Bevölkerungsteile in Frust und politische Verirrung – Verstöße mehren sich!
… – überdies wirken Vorschriften nur dort, wo daneben Überschaubarkeit geleistet und für Kontroll-Wirksamkeit gesorgt wurde !
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Wir bräuchten Parteien, d i e – last but not least – b e g r i f f e n h ä t t e n, dass jede Beteiligung an außenpolitischen ´Interessensicherungs´-Machtspielen noch jedesmal irgendwann mehr oder minder gewaltig ´nach hinten losgehen´ muss !
… dass Frieden allein zustande kommt, wenn auch Staaten auszuhalten willens sind, was sie einander nicht einleuchtend zu machen vermögen, . . .
. . . und dass militärische Wehr & Verurteilung nichts löst, vielmehr regelmäßig alles verschlimmert !
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– niemand braucht ´Gewicht´ in der Welt…, denn wozu als zur Vorteilsnahme sollte solches Gewicht auf irgendwelche Waagschalen ? (Etwa, weil man es ja soviel besser wüsste als die direkt Betroffenen ?)
– wer ´Zusammenhalt´propagiert, kreiert noch jedesmal mehr oder minder blinde Feindschaften !
– kein Staat hat ´Verantwortung für´ andere Staaten und die Menschen dort – im Sinne von Eingriffs-´Pflichten´: denn kein Staat kann die Position eines anderen nach innen wie außen ein- & wahrnehmen ! (Es gibt zwischen Staaten keine Eltern-Kind-Verhältnisse !)
Wer da von außenpolitischer ´Eingreifens-Verantwortung´ redet, heuchelt Engagement, betreibt aber allenfalls begrenzt zielführende, im wesentlichen rücksichtslose, am Ende sogar fast regelhaft fehlgehende Interessenpolitik.
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– Wo Menschen gequält werden, lindert ihr Geschick nur, wer bezüglich etwaiger eigener Anteile (!!) – und ansonsten allein beratend- (nicht verurteilend!!)-kommunikativ, sofern gefragt (!) – für zwischenstaatlichen Beeinträchtigungs-Abbau sorgt. . .
Solche Beeinträchtigungen triggern ja nicht selten die jeweils in Rede stehenden Menschenquälereien erst !
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– kein Staat hat gleich aus welchen Gründen andere zu sanktionieren !
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Es w ä r e nicht zuletzt zu b e g r e i f e n, dass eine friedliche EU o h n e einen bürger/innen-seitigen Gesellschaftsvertrag nicht die Menschen ihres Staatenverbunds zu ihrem Souverän macht, sondern deren derzeit lediglich selbst- und in Maßen national-parlaments-ermächtigt vertragschließende Regierungen …!
… – dass jedes Bündnis-Denken auf Feindbildern gründet ...
– es also auch zwischen Staaten ausschließlich um V e r b i n d u n g e n gehen kann, wenn Frieden sein soll (!!)
– dass folglich jede Art von friedlicher Welt-&Nachbarschafts-Politik nichts als verurteilungsfreie Kommunikationspolitik (!) sein kann … !
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… – die EU müsste also nach innen dringend entsprechend umgebaut werden !!
… – insbesondere Verteidigungsbündnisse kämen überhaupt nicht mehr in Frage , auch nicht innerhalb der Eu – freie fallbezogene Kooperationen einschließlich binnenmarkt-internen Waffenhandels schon, aber keinesfalls mehr …!
… eine solche EU hätte im Sinne einer friedlichen Weltstaaten- & -Handels-Ordnung einen Konzeptwechsel anzustreben – hin zu einem global weitgehend autonomen Nebeneinander in sich genügsamer und einander bloß ergänzender gut kooperativ aufgestellter Binnenmärkte !
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Wir b r ä u c h t e n europaweit Parteien, d i e s i c h d e m U m s t a n d s t e l l te n, dass der allergrößte Teil der anschwellenden Migration der Gegenwart machtpolitisch elends-bedingt ist, ganz egal ob hinsichtlich eher wirtschaftlicher, kriegversehrter, verfolgungs-exzessiver oder klima-verschärfter Ausprägung getriggert… !
Lassen wir das Mächte-Denken, Pressen und Rüsten, dann erübrigte sich ein Großteil des Zwanges zur Migration !
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Wir b r ä u c h t e n europaweit Parteien, die sich dieses Elend belastbar angelegentlich sein ließen – im Wissen darum u.a., dass territoriale Aufnahme-Möglichkeiten immer nur begrenzt aufzubauen sein werden – und mehr auch nicht erforderlich ist :
… denn sie wüssten, dass auf dem eigenen Terrain enorm viel mehr geht, als üblicherweise gedacht, sobald man davon absieht, allen das Gleiche abzuverlangen (!!) :
– für den Bereich der EU sollte deshalb endlich ein wirklicher sozialer und demokratischer Ansatz gelten – das Konzept freiwillig beantragbarer kommunaler Zufluchts-Orte (Sanctionary-Cities) – als selbstorganisatorisch über Bürger/innen- & Zuzügler-Räte die Aufnahme und Integration lokal regelnder Zufluchtsorte – mit dem Recht auf begleitende Wirtschaftsförderung namentlich für die Entwicklung geeigneter regionaler Bürgerwerks-Wirtschaften! …
(s t a t t einer flächendeckenden Aufnahme-Quoten-´Solidaritäts´-Politik, die sich nicht verordnen lässt (!!), und einer nahezu allein diskutierten und auf den Weg gebrachten eigeninteressen-geleiteten ´Einwanderungs-Politik´!!!)
Wir b r ä u c h t e n europaweit Parteien, d i e b e g r i f f e n h ä t t e n, dass viele großräumige Heimatverluste in gebeutelten Weltteilen absehbar nicht rückgängig gemacht werden können…
– was nur über ein Konzept ´Lager zu Städten´ – via Landkauf in den benachbarten Hauptaufnahme-Gebieten, BGE & Selbstorganisations-Rechte – in tragfähige Lebensverhältnisse gewendet werden kann !
… sowie: durch einen konsequenten Verzicht auf j e d e interessenpolitische Vorteilsnahme- und militärische Eingriffspolitik !!!
… begleitet von beantragbaren Bildungsplatz-Kontingenten für jeweils z.B. maximal 5 Jahre (kein Brain-Train!) !
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Wir b r ä u c h t e n europaweit P a r t e i e n, d i e inzwischen n a c h z u d e n k e n g e l e r n t h ä t t e n über die S p i e l r ä u m e, die lokal überall sofort entstünden, würde man die Grundstrukturen endlich beherzt s o bauen, dass sie gängelungs-frei (!) und möglichst missbrauchs- und pressions-resistent allen Interessierten – gleichberechtigt und direkt – vielerlei dynamisierungs-geeignete Spielräume vorhalten !!!
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S t a a t s - B e v ö l k e r u n g e n & P a r t e i e n ,
die nicht mehr herrschen wollten,
- auch nicht als ´Demo´-KRATEN -,
sondern sich mitten in unseren Gesellschaften
a l s a u t o p o i e t i s c h e M i t g e s t a l t e r
eines rundum o f f e n e n
Z u s a m m e n w i r k e n s a l l e r
verstünden . . .
- dahin sollten wir streben . .
...
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Verweis auch auf nuoviso-stonerfrankundfrei, 30.6.2021 / Die natürliche Ordnung