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Aufkündigung des Atomwaffen-Vertrags mit dem Iran

gw/
EU-ANSAGE SOLLTE SEIN:
  
bundespraesidialamt@bpra.bund.de, angela.merkel@cdu.de, ursula.vonderleyen@bundestag.de, heiko.maas@bundestag.de, peter.altmaier@bundestag.de, volker.kauder@bundestag.de, andrea.nahles@bundestag.de, alexander.dobrindt@bundestag.de, fraktion@cducsu.de, oeffentlichkeitsarbeit@spdfraktion.de, dialog@fdpbt.de, ak4@fdpbt.de, info@gruene-bundestag.de, fraktion@linksfraktion.de, norbert.roettgen@bundestag.de

Datum: Do, 10 Mai 2018 09:41:07 +0200
Wer sich allein stellt,

will offenbar alleine klarkommen...,

- eine Entscheidung, die er treffen kann und darf...


Wer multilaterale Verträge monolateral zum Zwecke von Neuverhandlungen aufkündigt
und die übrigen Vertragspartner mit regelrechten Sanktionslawinen zwingen will, sein Verhalten zu teilen,
dem geht es um blanke Macht-Sicherung allein für sich selbst und die, die er als von ihm dirigierte Partner haben will... -  Kollateralschäden irrelevant...



Erzwingungs-Ansprüche an die, die bisher Partner waren, wie auch an die übrige Welt sind inakzeptabel und zerstören jede bisherige Partnerschaft...

Sogenannte ´Wertegemeinschaften´ reißen sie damit vollständig nieder...



Wer so handelt, steht dann eben von da an außerhalb
von UN, WTO, regionsübergreifenden Handelsabkommen und: Militärbündnissen (!) ...


Gehör kann er innerhalb all dieser Institutionen erst wieder erwarten,

wenn er sich erneut an Verabredetes hält und:
wenn er, was er verändern möchte,
im Einverständnis mit  a l l e n   Beteiligten weiter- oder um-zuentwickeln willens ist...



Auf Seiten aller durch ein solches Verhalten Düpierten
braucht es da keinerlei Aufgeregtheit ...

... einzig die Ansage ist zu tätigen:

man stehe selbstverständlich zum Vereinbarten
(sonst braucht man schließlich nichts mehr zu vereinbaren)

und beteilige sich an den einzel-kündigungsbedingt  nun von außerhalb der Vertragsgemeinschaft
seitens der US-Regierung in Gang gesetzten Sanktions-Karussellen
in keiner Weise
...

- PUNKT.


Man lasse sich nicht erpressen.



Das stehe einer weiteren Austauschpflege auf Augenhöhe nicht im Wege,
wann immer sie von Seiten der US-Regierung gesucht werde.



Den angedrohten Handels-´Krieg´ werde man
im Sinne rückadressierter Sanktionsgewitter nicht aufnehmen.
So manche Umorientierung werde jedoch unweigerlich erforderlich...

Von ´Partnerschaft´ mit einer US-Regierung, die so wie anders  Handels-´Kriege´ vom Zaun bricht,
könne sehr zum Leidwesen aller jedoch nicht mehr die Rede sein...


Mit den wirtschaftlichen Schäden im Umfeld der angedrohten US-Sanktionen
werde man im Sinne überlegt abfedernd eingesetzter wirtschaftlicher Entflechtungs-Prozesse
umzugehen wissen...



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Das Atom-Abkommen mit dem Iran
steht in der Tradition möglichst konfliktentschärfender Konferenzdiplomatie.
Insofern bildet es einen wichtigen Stabilisierungsfaktor in einer hochunfriedlichen Region...
 -  unverzichtbar wichtig, solange man meint, auf solche Weise friedensförderliche Weltpolitik betreiben zu können...  -  und solange man so auch gewisse Verlässlichkeiten damit erzeugt...



Es wird allerdings darüber nachzudenken sein,

ob  solche Konferenz- & Abkommenspolitik

tatsächlich und nicht zuletzt künftig eine zielführende Form der Weltpolitok darstellen kann: 

Die angebliche ´Mitverantwortung´ sich so oder so berufen fühlender Staaten

´für Konkliktlösungen´ außerhalb der eigenen Gemeinwesen

erweist sich meistenteils sogar als extrem kontraproduktiv.



Konfliktlösungen gibt es schließlich allein zwischen den Kontrahenten.
Und Mediation funktioniert nur auf Anfrage... und absolut neutral!



Weltpolitik als Interessenpolitik zur Vorteilsnahme
destabilisiert bereits unvertretbar lange
weite Teile Asiens, Afrikas, auch Mittel- & Südamerikas ... 
 -  und berechtigt in keiner Weise
zur bisherigen Konferenzpolitik, zu Militär-Einsätzen schon gar nicht...


Einfluss haben und nehmen Wollen ist das  G r u n d ü b e l   

-  und verloren gehende oder neu anzuvisierende   B ü n d n i s  -  Partner
sind  nicht partnerschaftlich in der Welt Agierende,
sondern in Machtpyramiden aufgestellte Erzwinger...


Allein faire wirtschaftliche und kulturelle Austauschbeziehungen mit jeder Region dieser Welt,
die dergleichen ihrerseits in umgekehrte Richtungen fair pflegen möchte,
reduzieren die Antriebe für staatspolitische Fehlverhaltensweisen nach innen wie außen wirkungsvoll...



Nicht:

die EU kann und will für und in konfliktgebeutelten Weltregionen etwas leisten...
- andernfalls hätte sie keine hinreichende Bedeutung in der Welt...

Sondern: 

die EU ist Gesprächs-, Handels- und humanitär helfender Partner, künftig jenseits jeden Waffenhandels,
wo regional erwünscht  
-  zumal wenn Kombattanten das wünschen, die bereit sind dafür auch tatsächlich Raum zu geben 
-  nicht mehr und nicht weniger...


Regierungsbürgschaften für welche Formen wirtschaftlicher Zusammenarbeit auch immer werde es nur geben, wo darüber humane Arbeits- & Lebensverhältnisse in Region X  für die jeweiligen Wirtschaftspartner zugelassen würden...



Wir haben einander nicht ständig schmeichelnd bis verurteilend zu kommentieren,
gar hineinzureden in die uns ja zurecht quälenden Untaten anderer Gemeinwesen,
denn hinter diesen stehen regelmäßig Kränkungen  -  das wissen wir Deutschen wie auch die Nahost-Völker doch schmerzlich genug mit Blick auf nicht erst  Versailles und die Folgen...
-  bis heute im übrigen...


Dass es internationaler militärischer Eingreiftruppen bedürfe,
um Regionen ´befrieden´, ja neu ordnen zu helfen, gar System-Change zu betreiben,
sollte als absolut kontraproduktive Hybris langsam klar werden, im Grunde längst klar geworden sein !.



Wenn die EU meint, ihre Außengrenzen militärisch gegen fremde Okkupationsgelüste
wehrhaft machen und halten zu müssen 
-  so mag das für den unmittelbaren Verteidigungsfall begrenzten Sinn machen... 

aber selbst da ist Krieg schlimmer als jede Okkupation,
der gegenüber sich immer mehr wird bewegen lassen, als alle denken 
-  solange man dabei die Feindbildspiele außen vor ließe...



Als Bedingung für sogenannte ´Weltgeltung´ hat militärische Schlagkraft Tradition  ...

-  aber auch Zukunft, wenn Frieden und allseitige Auskömmlichkeit das Ziel sein sollen ?



Eventuelle orientierende Kraft für andere ergibt sich unerzwungen allein daraus,
wie man seine eigene Existenz und sein Auftreten gegenüber anderen zu gestalten weiß :

Will man dies sogenannt ´wertegebunden´ tun,
wird es durch jeden militärpolitischen wie auch sonstigen
(nicht zuletzt auch währungspolitischen (!))   Macht(sicherungs)anspruch
konterkariert...




Es bedarf keiner atomaren ´Schutzschirme´,
schon gar nicht, wenn man insoweit richtigerweise Sperrverträge anstrebt...

Wer die Begehrlichkeit nach Atomwaffen geradezu nähren will,
braucht nur fortzufahren in traditioneller Arroganz und Dominanzpolitik...

Es bedarf nicht einmal ´einfacher´ militärischer Schutz-´Schirme´ 
-  allenfalls zu unmittelbarer Landesverteidigung,
ja, nicht einmal das,
denn keine Okkupation ist schlimmer als Krieg !!!



Abschreckung existiert nur als Märchen derer,
die Erzwingskraft im Dienste ihrer eigenen Interessen im Sinn haben...

Mit Schutz und Sicherheit hat sie aber auch gar nichts zu tun !




Und wenn man schon mit ´Ächtungen´arbeiten zu müssen meint:
Atomwaffen sind doch mindestens so schlimm wie chemische oder biologosche...

Wem nützen denn da welche Unterscheidungnen -  und wozu ?!

Vernichten wir erst einmal unsere eigenen ächtungswürdigen Waffenkapazitäten ...

- nur dann wäre unser weltweites Eintreten für z.B.  Atomwaffenverzichte glaubwürdig !






Also nach vorn:  MIT ENTSCHLOSSENHEIT ZU NEUEM   - täglich waffenfreier organisiertem FAIRPLAY !!

Und:  Einladung an alle Menschen und Völker dieser Welt
zu entsprechendem Erfahrungsaustausch
und der Entwicklung neuer Formen verbundenen, aber nicht verbündeten (!) Handelns  ...
- Produzierens wie Handel-Treibens imBesonderen...!


Beleben wir die UN in diesem Sinne und bauen sie entsprechend!


 
vgl:   gw/   Neue geopolitische Parameter – neue UN sind erforderlich !  
 

Petrodollar

   
Seit dem Zweiten Weltkrieg wird der Handel mit Erdöl hauptsächlich in US-Dollar abgerechnet. Das hierfür verwendete Geld wird auch als Petrodollar bezeichnet.

Aus der Dollarfakturierung des Erdöls lassen sich drei Bedeutungen ableiten:

 

Erstens hat die große und konstante Abhängigkeit der Weltwirtschaft vom Rohöl einerseits zur Folge, dass der Wechselkurs jedes Landes gegenüber dem US-Dollar eine entscheidende ökonomische Größe ist – schließlich beeinflusst er in großem Maß die Rohstoffpreise eines Landes.

 

Zweitens verursacht die fast ausschließliche Dollarfakturierung andererseits bilanztechnisch Verbindlichkeiten der US-Zentralbank Federal Reserve gegenüber den erdölexportierenden Ländern in enormem Umfang, da diesen Ländern durch den Ölexport große Dollarbestände zufließen.

 

Drittens fließen der US-Zentralbank in Höhe der Ölkaufpreise Devisen der ölkaufenden Nationen zu.



Da es den meisten erdölexportierenden Ländern bis heute an interessanten Investitionsobjekten in großem Umfang fehlt, fließt seit jeher ein erheblicher Anteil der Dollarbestände in die USA zurück.

Dies führt zu der für die USA angenehmen Situation, dass dem Land erstens hohe Seigniorage-Einnahmen zufallen (vereinfacht gesagt: Gewinn durch Gelddrucken).

Die nachhaltig starken Kapitalimporte aus den Ölländern senken das Zinsniveau in den USA, was Investitionen begünstigt.

 

Globalisierungskritiker vergleichen dies mit einer Bank, die Schuldscheine ausgibt, die aber anschließend von den Gläubigern wieder bei derselben Bank angelegt werden.

Der starke Dollarrückfluss in die USA wirkt tendenziell inflationstreibend; die Staatsverschuldung der Vereinigten Staaten und auch die private Verschuldung seiner Bürger gelten als besorgniserregend hoch (siehe auch Haushaltskrise in den USA 2011).

 

 

Die durch die beiden Ölkrisen stark angewachsenen Gewinne der Ölstaaten werden nicht nur in die USA und nach Europa exportiert, sondern führen auch in Schwellen- und Entwicklungsländern zu hohen Kapitalzuflüssen.

Zusammen mit den nicht ausreichend tragfähigen Finanzmärkten der Länder trugen die Kapitalimporte aus den Erdölstaaten zur Schuldenkrise vieler Schwellen- und Entwicklungsländer Anfang der 1980er-Jahre bei, da die Länder das zufließende Kapital in großem Umfang für Konsumtätigkeit verwendeten und somit die den Anlegern versprochene Rendite nur teilweise erwirtschaften konnten.

 

Diese Problematik wurde dadurch verstärkt, dass in den Industrieländern Anfang der 1980er-Jahre eine Hochzinspolitik einsetzte, um die Inflationstendenzen zu stoppen. Da die meisten der vergebenen Kredite flexibel verzinst waren, stiegen die Kreditkosten innerhalb kurzer Zeit sehr stark an. Dies wird häufig als letztendlicher Auslöser der ersten Schuldenkrise gesehen, die mit der Zahlungsunfähigkeit Mexikos 1982 offensichtlich wurde.

 

 

 

 

Mehreren Studien zufolge vereinbarten die Vereinigten Staaten 1972/73 (also ein Jahr nach dem offiziellen Ende der Goldkonvertibilität des US-Dollars) mit Saudi-Arabien, dass das saudi-arabische Öl nur in US-Dollar fakturiert werde. Als Gegenleistung hätten die USA demnach militärische Unterstützung an Saudi-Arabien ausgesprochen.[1]

Offizielle Nachweise über eine solche Vereinbarung gibt es nicht.[2]

Zu dieser Zeit war Richard Nixon US-Präsident. Henry Kissinger war sein wichtigster Berater in Sachen Sicherheit und Außenpolitik. Die USA waren damals bestrebt, die Einflüsse bzw. Einflussversuche der UdSSR in vielen Ländern der Welt einzudämmen; Nixon betrieb eine „Twin-Pillar-Policy“ (Zwei-Säulen-Politik) genannte Politik, die darauf ausgerichtet war, den sowjetischen Einfluss im Persischen Golf (speziell im Iran und in Saudi-Arabien) einzudämmen.[3]

   
   
   
   
   
   
 

Bereits 2003 begann der Iran, mit seinen europäischen und asiatischen Partnern in Euro zu handeln.

Für März 2006 plante der Iran die Eröffnung einer neuen Ölbörse, der Iranischen Ölbörse (IOB), mit der Absicht, ausschließlich in Euro zu handeln.

Dies könnte zu einem eurobasierten Preismechanismus führen, wie in einem vielzitierten Artikel der Asia Times von August 2005 spekuliert wird.[4]

 

Für die USA ist das meistgehandelte Referenzöl (engl. oil marker) West Texas Intermediate (WTI), für Europa Brent, benannt nach dem Nordsee-Ölfeld, und für Asien Dubai Fateh. Dazu kommt das OPEC-Öl, das wiederum ein Korb von elf verschiedenen Ölsorten ist, aus denen ein gemittelter Durchschnitt errechnet wird.

Alle vier Sorten haben den US-Dollar als Nennwert.

 

Allerdings ist die Höhe der Einnahmeverluste, die den USA durch eine Fakturierung der Ölgeschäfte in Euro entstehen würden, schwer zu berechnen, da der Petroeuro nicht verhindern würde, dass große Teile der Einnahmen aus Ölgeschäften in Anlageformen investiert werden, die in US-Dollar denominiert sind.

 

Im Juli 2007 forderte die iranische Regierung von ihren Kunden, dass sie das iranische Öl in Zukunft nicht mehr in US-$ bezahlen sollen.[5][6]

Am 17. Februar 2008 ist die Iranische Ölbörse mit Sitz auf der Insel Kisch eröffnet worden.[7]

Statt in Euro, werden die Preise allerdings überwiegend in der Landeswährung Rial berechnet.

   
   
   
   
   
 

Der Begriff Petroeuro ist analog zum Petrodollar geprägt, und drückt aus, dass der Handel mit Erdölprodukten (englisch petroleum) in Euro abgewickelt wird.

Genau genommen handelt es sich um einen theoretischen oder konzeptionellen Begriff, da derzeit der US-Dollar die dominierende Währung ist.

 

Um einer tatsächlichen oder empfundenen Abhängigkeit von den USA, dem bedeutendsten Einzelimporteur, auszuweichen, aber auch, um die Währung der USA in ihrer Bedeutung und ihrem Wert zu mindern, haben einige Länder eine Abkehr vom US-Dollar und einen Wechsel zum Euro in der Vergangenheit vorgenommen (Irak während der letzten Jahre der Herrschaft Saddam Husseins, jedoch unter US-Führung wieder zurückgestellt auf US-Dollar; Syrien) oder für die Zukunft vorgeschlagen (Iran, Venezuela).

   
   
   
   
  Im Oktober 2009 berichtete die britische Zeitung The Independent darüber, dass die Golfstaaten, Russland, die Volksrepublik China, Japan und Frankreich Geheimverhandlungen zum Ersatz des US-Dollars als Ölhandelswährung führen würden, um den Dollar als Zahlungsmittel im Rohölhandel durch einen Währungskorb aus dem chinesischen Yuan, dem Euro, dem japanischen Yen, einer neuen Gemeinschaftswährung der Golfstaaten und Gold abzulösen.

Laut der Zeitung seien neun Jahre für den Übergang vorgesehen.

„Das Vorhaben bedeutet, dass der Ölpreis nicht länger in US-Dollar festgesetzt wird“, zitierte das Blatt chinesische Bankenkreise in Hongkong.

Saudi-Arabien wies den Zeitungsbericht, der zur Dollarschwächung führen würde, als „absolut falsch“ zurück.[8]