10.3.2019
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron appellierte kürzlich an die Bürger Europas, europäisch zu handeln. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer reagiert nun mit einer eigenen Europa-Konzeption – Titel „Europa richtig machen“.
Quelle: WELT/Sebastian Struwe
Autoplay
Annegret Kramp-Karrenbauer antwortet auf das
Europa-Manifest von Emmanuel Macron. In der Sicherheits-
und Migrationspolitik stellt sich die CDU-Vorsitzende
hinter die Vorschläge des Präsidenten. Einen
europäischen Superstaat lehnt sie jedoch ab.
Auf Macrons europaweite Wahlkampf-Aktion via Bürgerbrief
vgl >
oder >
- nun aus D immerhin e i n e ebenfalls ambitionierte Wahlkampf-Antwort seitens der Kanzlerinnen-Partei CDU, sprich ihrer neuen Vorsitzenden
- alle anderen haben Vergleichbares nicht anzuführen und belassen es bei den üblichen Sticheleien oder Anbiedereien ...
// hier meine Auseinandersetzung auch damit:
Sehr geehrte Frau Kramp-Karrenbauer,
DIE EU "richtig" ANGEPACKT: DA WÄRE GANZ ANDERES ERFORDERICH, Frau Kramp-Karrenbauer !!
2. Die EU zwischen den USA und China - und sonst nichts und niemand, wenn es um den weiteren Weg der EU gehen soll ??
Reaktivität auf allen Seiten - immer hat ja klar der andere angefangen ????
´Zusammenhalt´ beim "Antwort geben" - wieviel Friedensfähigkeit kann darin wohl tatsächlich stecken ??
Der Europäische Kontinent wie auf ihm eine mittlerweile reichlich disparate EU hätten längst aufs Intensivste rundum demokratisch (!!!) zu erörtern, wie wir zu Organisations. & System-Aufstellungen kommen wollen, in denen alle materiell wie ideell tatsächlich zu Hause sein können !
Da ist Vieles gut auf den Weg gebracht worden - anderes leider im Innen- wie im Außenverhältis eher weniger...
Darauf hat man zurecht nach 1945 zwischen den unions-bereiten Staaten gesetzt - oft sehr produktiv und soweit sehr dankenswert.
8. Der Verhandlungstisch allein ist jedoch sicher nicht die Hauptbühne, auf der Zusammenwachsen vorangebracht werden kann und muss - es sei denn, die Bürger/innen würden endlich auf neue Weise gefragt und ins Entwickeln von neuen Wegen einbezogen !!
Im Gegenteil: die mittlerweile extrem ritualisierten Formen weit ober- wie außerhalb (!) parlamentarischer Prozesse angesiedelter Verhandlungstisch-Politik der EU-Bürokratien - führen eher zu kontra-produktiven Krisen-Beantwortungen mit am Ende sogar friedensgefährdendem Potential... !
Das sollte dringend in den BLick !!
9. Im übrigen dürfen wir EU-ler nicht länger daran vorbeisehen, dass es keinesfalls nur Eigenleistung ist, die die EU zu einer der reichsten Regionen der Welt macht !!!
- Da ist eine möglichst umgehende handelspolitische Kehrtwende nicht zuletzt für C-Parteien unerlässlich !!!
Sie sorgten, so denkt man, für Antwort-Bedrohung - weil auch andere bewaffnet seien und sich zusammenschlössen - und weil man überlegene Abschreckung brauche gegen die Teufelswerke anderer Gerüsteter auf dem Weg zu ihrerseitiger Überlegenheit : Jedes Bündnis erklärt doch sein Gegenüber für die Henne, sich selbst ´nur´ fürs Ei... !!!
Glauben wir kenem in soclehn Hinsichten !
Wer rüstet, nimmt Krieg in Kauf...
Wer meint, die Bedrohlichkeit denkbarer militärischer Gegner reduziere sich durch Vorwurfs-´Diplomatie´ und weitere Aufrüstung: der nimmt Krieg in Kauf.
Wer Krieg nicht will, braucht ihn nur nicht anzunehmen: dann findet zwar ggf. angemaßte Unterdrückung statt, aber Blut, Tod, Zerstörung, Elend ereignen sich gerade mal in MIndestmaßen !!!
Fremdherrschaften lassen sich unterlaufen ... !!!
11. Und: je weniger bündnisbewehrte Bedrohungsgefüge wir in die Welt setzen, desto weniger militärische Übergriffe haben nicht nur wir selbst zu gewärtigen !!!
ZUMINDEST SEIT 1990 IST DER ´TRANSATLANTISCHE SCHUTZWALL´ DER NATO EIN NICHT MINDER KRANKES UNTERFANGEN WIE ES DER ´ANTIFASCHISTISCHE SCHUTZWALL´ DER EINSTIGEN DDR WAR- - - !!
13. Ob die von Ihnen so kurzerhand vereinnahmten "Bürgerinnen und Bürger Europas" freilich just die "Handlungsfähigkeit" vermissen, von der Sie im Folgesatz sprechen, ist doch noch sehr die Frage:
Wer diese Charta einst unterzeichnet hat und wer sie heute noch hochgehalten sehen will, der muss ohne jedes Wenn und Aber jede Übergriffigkeit zugunsten bzw. zum Nachteil einzelner Konfliktparteien innerhalb eines anderen Landes unterlassen !
Da geht es Ihnen offenbar um scharfe Begrenzungs-Aktivitäten - gegenüber "Migration, Klimawandel, Terrorismus und internationalen Konflikten" - Motto: wenn unterdrückt wird, wer und was unseren ´Frieden´ stört, bleibt selbiger für uns herstellbar, weitere Fragen uninteressant ?!
Nicht nur wir haben doch Interessen, Sehnsüchte, vorenthaltene Rechte: nirgends genügt da ein markiger Aktionismus empathisch leer bleibenden Schrauben-Anziehens !
Sie selbst haben Kritik am Status Quo der EU ?
- Also Bennen Sie sie doch einfach ohne Seitenhiebe auf andere !
Wie sieht Ihre ´Binnenmarkt´-Definition aus ?
19. Welcher Angleichungen in den Wirtschafts-Rahmenbedingungen über die Aufhebung der Zollschranken hinaus bedarf es da? - Wecher möglichst nicht? - bitte endlich einmal ganz konkret !!!
- beim Wettbewerbsrecht ?
- beim Normenrecht ?
- im Ausschreibungs- & Auftragsvergaberecht ?
- beim Kapitalverkehrsrecht ?
- beim Freizügigkeitsrecht ?
- beim Arbeits-Recht ?
- beim Einkommensordnungsrecht ?
- beim Steuerrecht ?
-beim Subventionsrecht ?
- beim Geldschöpfungsrecht ?
- beim Bankenrecht ?
- beim Währungsrecht ?
- beim Umweltrecht ?
- beim Handelsrecht ?
- beim Haftungsrecht ?
- beim Verteidigungsrecht ?
beim Bündnisrecht ?
Sie muss freilich so konstruiert sein, dass jederzeit Dissoziations-Freiheit besteht ohne größere Friktionen.
Ein auf Erzwingung setzender Staatenverbund kann sich nicht produktiv entwickeln !
(Das hieße in meinen Augen. Ein Austrittsland verlöre seinen Zollfreiheits-Status im Waren- und Dienstleistungsverkehr nur, wenn es sein Handelsvolumen mit den EU-Staaten nicht auf Warenherkunft hin dokumentierte und sich zu dabei anfallenden Zollausgleichszahlungen verstünde. Und wenn es im Falle seiner Außengrenz-Position nicht jede Einreise von außerhalb des EU-Raumes in sein Land Brüssel gegenüber mitteilte;
Jedes Austrittsland verlöre jedoch selbstredend seine Kapitalverkehrs- und seine Freizügigkeitsrechte.
//Dergleichen Reglung ließe sich eu-seits den Briten für einen gut überschaubaren Brexit-Vollzug nicht anbieten ? //)
21. WÄHRUNGS-UNIONEN innerhalb disparater Wirtschaftsräume kann es stabil nur geben, wenn solche Unionen sich als Clearing-Unionen aufstellen: der € hätte Verrechnungs-Einheit zu sein gegenüber fortbestehenden Einzelwährungen.
22. Das bedeutete die Umwandlung der EZB in eine ECI (EuropeeanClearing-Institution) zwischen den Grundwährungen der Einzelstaaten mit Auf- & Abwertungs-Spielräumen.
23. Ratsam wäre für jeden EU-Staat der Schwenk zu einem Vollgeld-, also Monetativ-System, begleitet von einer Trennbanken-Regelung.
- Ungefähr die Hälfte des jeweiligen Vorjahres-BIP stünde dabei ggf. den Staatskassen per Geldschöpfungs-Zuweisung durch die Landes-Notenbanken zur Verfügung.
- Bezügich der 2. Hälfte des Umlaufgeldes könnten (neben den Einlagen ihrer Kunden) ausschließlich Geschäftsbanken des Landes X ihre Kreditierungs-Bedarfe bei den Notenbanken ihres Landes zeichnen - bis zur hälftigen BIP-Höhe des Vorjahres ausschließlich gg. Bearbeitungsgebühr.
- Soweit sich ein höherer Kreditierungsbedarf abzeichnete, hätten die Notenbanken die Möglichkeit zusätzlicher Geldschöpfung gg. einen Zinssatz von bis zu 2 % - im Rahmen ihres jeweiligen Verfassungs-Auftrags.
Das Kreditwesen der Geschäftsbanken hätte einem Zinseszins-Verbot zu genügen !
24. Was verstehen Sie unter einem "gemeinsamen Binnenmarkt für Banken" ?
25. Geschäftsbanken hätten Unternehmen wie alle anderen auch zu sein - gemäß EU-Wettbewerbsrecht, was sollte da en eigener bankenpolitischer Binnenmarkt ?
Für ihre künftig deutlich herunterzufahrenden globalen Verflechtungen wäre eu-seits eine begrenzende Rechtsordnung zu schaffen - gemäß einer generell bewussten Konzentration der Staaten der EU auf ihren Binnenmarkt mit dem schrittweise anzustrebenden Fernziel nicht mehr als 10-20% ihrer Handels-Aktivitäten außerhalb des Binnenmarktes zu tätigen - und das auch nur unter wohlüberlegten Auflagen !
26. Ein Wirtschaftsraum mit z.B. ~ 500 Mio Menschen wie jener der EU muss endlich als groß genug gelten, eine gute Bedarfsdeckung & -Entwicklung für all diese MIllionen in sich selbst zu organisieren - - - und zwar so, dass keinerlei Wegwerf-Raubbau und kein Outsourcing sozialer wie ökologscher Toxizitäten mehr entsteht !!!
27. Der Weg in globale Killer-Konkurrenzverhältnisse zwischen unterschiedlich potenten Volks-Wirtschafträumen war und ist doch wohl mit keinem auch nur näherungsweise ´christlichen Menschenbild´zu vereinbaren !
Es darf uns nicht länger darum gehen, an Konkurrenz-Potentialen verschiedenster Wirtschaftsräume zu basteln und Menschen weltweit in entsprechende wechselseitige Hecheleien und Planeten-Zerstörungs-Prozesse hineinzutreiben !
Nur eine Welt aus sich selbst organiserenden und vernünftig in sich selbst ruhenden Wirtschaftsräumen mit so oder so auszugestaltenden Binnenmarktsstrukturen und aufs Anregen begrenzten globalen Austausch-Bezehungen kann so etwas wie Friedensordnungen zustande bringen - was für jedes politische C wie jedes politische S wie jedes politische Grün selbstverständlich sein sollte !!!
28. Wo wir d a s nicht zum wohlüberlegten und intern immer neu anregungsoffen auszuballancierenden Ziel unserer europäischen Staaten-Assoziation machen, wird die EU immer weniger ein Verbund sein, der sich selbst und der Welt gut tut.
Wo EU-Staaten die gemeinsam verabschiedeten Rahmen-Setzungen nicht ernst nähmen, müsste sie das bei Verzug von längstens 1 Jahr einfach den Verlust ihrer EU-Mitbestimmungsrechte zunächst für genau den Verzugs-Zeitraum kosten bzw. irgendwann auf Dissoziation hinauslaufen.
30. Und ja, wo unsere Haftungsrechte nicht ausreichen, Menschen, die im verbrauchenden oder umweltverseuchenden Umgang mit Toxiziden auch am sogenannt unteren Ende von Unternehmens-& Exekutiv-Pyramiden eine gesetzesbedingt erforderliche Sorgfalt außen vor lassen, in die Pflicht zu nehmen, ist Nachbesserung erforderlich.
Auch Abgeordnete, Amtsträger/innen und Verwaltungseamte dürfen davon nicht ausgenommen sein, wenn wir unsere Gesetze eingehalten sehen wollen....
32. Es muss sich doch jeder die Vergesellschaftung von Schulden einhandeln, der eine europäische Währungs-Union auf den Basis von Schuldgeld-Systemen zu bauen sich unterfängt und dies weiter hochhält !
Wie unlogisch kann man sich da positionieren ?!
33. Es machte immensen Sinn über das, was wir "Sozialsysteme" zu nennen gewohnt sind, allmählich gründlich neu nachzudenken ! Für mehrstaatliche Umsetzungen genügten Anregungs-Effekte !
Wenn wir das Phänomen von Mitarbeiter/innen-Suchenden (Unternehmen also) und gewinnbarer wie gewonnener Mitarbeiter/innenschaft als das zu sehen lernten, was es ist:
nämlich ein wechselseitiges Erwerbs-Verhältnis für allenfalls die Hälfte der gesellschaftlich insgesamt anfallenden Arbeit, deren andere Hälfte in unserem BIP nicht vorkommt ... :
Dann geht es bei Mindest-Lohnfragen und Absicherungssystemen aller Art nicht um so oder so ´fürsorgliche´oder Notfälle ´abfedernde´ ´soziale Wohltaten´ von ´Starken´an ´Schwache´ !
34. Es geht um angemessene Einommens-Ordnungen, für die es ruhig verschiedene Ansätze geben kann, ja muss, solange Gesellschaften mit unterschiedlichen Mentalitäten wirtschaften.
In meinen Augen wäre hier mit BGE-Ansätzen Erhebliches zu gewinnen - in Koppelung mit arbeit- wie kapitalseits paritätischen Gesundheitsfonds-Beteiligungen, Ausbildungs-Spar- & Zusatzreten-Spar-Verpflichtungen.
Auf der Basis einer wie oben beschrieben neuen geld- und währungspolitischen Neuaufstellung der EU - bräuchte sich kein EU-Staat länger irgendwelchen Unterordnungszwängen ausgesetzt sehen !!!
Für die immens ergiebigere Wirksamkeit von Anregung wäre endlich produktiver Raum !
36. Werden wir uns klar darüber, was ESSENTIELLES WIRTSCHAFTEN hieße und einigen uns eu-parlamentarisch-demokratisch (!) auf seine zentralen Elemente:
- entschiedene Binnenmarkts-Orientierung, Vollgeld-, Trennbanken- & Währungs-Clearing-Systeme, Global.Divestments
- klare Globalhandels-Konzentration auf ergänzende Angebote und fairen Rohstoff-Erwerb gegen Kooperation im joint Venture-Rahmen
- materielle wie strafrechtlich klare Haftung für ungesetzliches Verhalten
37. Entschließen wir uns zu einer grundlegenden Neuaufstellung der EU & konzentrieren uns auf auf diese Grundsätze für eine endlich auf sinnvolle Überschaubarkeit und fraglos demokratische Strukturen setzende neue EU-Verfassungs-Ordnung!
40. Unsere Hochschulen und wissenschaftlichen Einrichtungen stehen als steuergeld-finanzierte Einrichtungen im Dienst solcher Zielvorgaben.
- diese Finanzierung bedürfte, einzelstaatlich entschieden, eines neuen Angemessenheits-Umfangs - bei Unterbindung von Drittmittel-Finanzierungen !
- Unsere Forschungseinrichtungen wären eu-weit jährlichen Rechenschaftspflichten über die Ziel-Orientiertheit ihre Tuns wie über ihre Forschungsergebnisse zu unterwerfen, deren Gemeingutcharakter darüber hinaus weder binnenmarkt-intern noch weltweit länger infrage stehen dürfte !
- ein öffentliches Mittel-Einsatz & Effekt-Ranking, was die Forchungsergebnisse angeht, wäre plattformweise weltweit allen verfügbar zu machen
- ausschließlich firmenspezifische Forschungen und Produktentwicklungen unterlägen aus Wettbewerbsgründen weiterhin dem Patent- und Lizenzrecht
So sorgte einfache maximale Transparenz für die effektivsten Minimierungen der heute absurd zerstörerischen und zumeist absolut unethisch outgesourcten Aufwände bisheriger Produktions- und Konsumptionsweisen !!!
Was Sie anführen: "eine europäische Herangehensweise an die Fragen, mit welchen ... " :
- das wird Europa wie der Welt sowohl die unsinnigsten Anhäufungen von Konferenzen und Kommissionen bescheren neben einer auf Wachstum angelegten Evaluierungs-Bürokratie
- und es wird weiterhin blind hechelnde Erwerbsarbeitsstrukturen im Gefolge bürokratischer Vorgaben zeitigen ... !!!
Nichts geeigneter als eu-megaloman fortgesetzte Wege, um die Zustimmung von uns Bürger/innen immer dynamischer zu verlieren ......
Welche staatlich finanzierte Forschungseinrichtung davon wieviel für welche - hoffentlich verschiedentlich länder-übergreifenden - Vorhaben erhielte hätte den Parlamentsaufträgen an die jeweilige Exekutive zu unterliegen.
42. Forschungslenkung im Wege von Geldzuweisung wäre in keinem Fall EU-Beschluss-Sache !
Die EU wäre für nichts zuständig als die Richtungs-Vorgabe und den kritisch begleitenden und eventuelle Umorientierungen eröffnenden Gedanken-Austausch !
/ Prinzip: soviel supranationaler Aufwand wie nötig, so wenig wie möglich !
43. Reduzieren wir alle weltweiten Wettbewerbs-Fetischismen zunächst in unseren Köpfen und dann real Schritt für Schritt auf wirkliche Gedeihlichkeit überall !!!
44. Welche Monopole auf dem Weltmarkt dann wer hat, muss zunehmend binnenmarkts-irrelevant werden .... !!!
46. Wir brauchen nichts als Haftung, Bildung und Forschung als absolutes Gemeingut unabhängig von diversestem Steuerverteilungs-Gehader - und Transparenz:
die Umorientierungs- und Gedeihlichkeits-Effekte in der Folge werden alle Staunen machen !!
47. Wer den Begrff ´Menschenwürde´ ernst nimmt, setzt auf das, was produktiv und rundum gedeihlich in Menschen steckt - und zumeist nur zu gern sicht- und fruchtbar würde, wenn Umgebungen sich nicht presserisch verhielten.
Besinnen wir uns darauf: ´Leistungsstärke´ erwächst allein auf humusreichem Boden, ´Leistungsschwäche ´auf arm gehaltenem oder gelassenem... !
Das Ergebnis sind noch jedesmal lebensferne Regelungs-Ungetüme.
Raum für Neues, Gedeihliches entsteht anders (vgl. oben) !
50. Ohne gezielte binnenmarkts-konzentriert geförderte Konzern-Entflechtungspolitik werden Sie da nichts Nennenswertes ausrichten !
52. Sichere Außengrenzen im Rahmen von Staatenverbünden kann nur haben, wer - auch in Fragen der Zollkontrolle - ein FRONTEX-Modell anstrebt, dessen Finanzrahmen EU-Sache wäre und dessen Auftrag, Ausstattung und Verfahrens-Prinzipien eu-seits festgelegt und als je spezifischer Teilauftrag in die Hände landesspezifischer Frontex-Einheiten delegiert würde.
Die Rekrutierung, Ausbildung und der Einsatz dieser Einheiten sollte ausschließlich in den Händen der Außengrenz-Staaten liegen, die selbstorganisatorisch für die erforderlichen nachbarstaatlichen Kooperationen zuständig sein sollten ... !
54. Diese Konventionen endlich in klares Grenzgerichts-Recht zu überführen ist es hohe Zeit !!
55. Wenn Eu-Staaten nicht wollen, dass diese Konventionen in ihren EU-Außengrenz-Bereichen umgesetzt werden, können sie nicht länger EU-Migliedsland sein.
Konventionsversuche darüber allerdings, wo in der EU solcherweise einmal gerichts-zugelassene Zuwanderer welcher Motivlage auch immer nach ihrem ersten Orientierungsjahr in einer der erstaufnahmewilligen Gemeinden der EU Niederlassungsfreiheit erhalten, wäre schengenwidrig und realiter nicht umsetzbar !
Da kann es keine Zuweisungsmöglichkeiten geben. Nur Angebote.
Die diesbezüglichen Leistungen aufnahmen-williger Gemeinden wären gut strukturiert abrufbar eu-seits zu finanzieren.
56. Was Sie, Frau Kramp-Karrenbauer nebenstehend ansprechen, wäre eine Selbstverständlichkeit und sollte längst Regel sen.
57. Wo diese Praxis Stau erzeugte, hätte die EU in jedem Grenzland ggf. mindestens eine menschenwürdige Unterkunft vorzuhalten und aufkommens-flexibel zu unterhalten mit EU-THW-Kräften - einer EU-Institution für weltweite Hilfseinsätze klar zu definierenden Umfangs.
60. Die Masse der Migartions-Ursachen liegt bei den Auswirkungen auch der EU-Handels- & militärbewehrten Einmischungspolitik in die Lebensmöglichkeiten von Ländern mit dem Pech, u.U. der Vorteilsnahme-Interessenlage der EU-Staate im Wege zu stehen !
61. Nicht alle Staaten der heutigen EU sind an dieser Politik federführend beteiligt - mittelbar profitieren allerdings alle, wenn auch unterschiedlich umfänglich !
Diese Politik darf nicht fortgesetzt werden, nicht nur weil sie Menschen zur Aufgabe ihrer Heimaten zwingt !
62. Wer einen europäischen Binnenmarkt eigenen Genügens (!) nicht länger als Instrument weltweiter Vorteilsnahme begreift, beteiligt sich weder weiterhin an der Zerstörung von Heimaten außerhalb der EU - noch braucht er den europäischen Binnenmarkts-Verbund als Instrument so oder so nicht selten wirklich fehl-planender Subventions-Praktiken zu denken und zu wollen...
Migration größeren Umfangs gibt es nur, wo Heimatverluste ins Spiel kommen !
An deren Entstehung sollte kein europäisches Vorteils-Interesse länger beteiligt sein !
Wo die EU dergleichen unterließe, reduzierte sich der eu--bezogene Migrationsdruck erheblich !!!
- Ein unablässiges Schulterklopfen in bestimmte und ein übernervös-phobisches Kritisieren und Abwerten in andere Richtungen ?
Kein Staat, der nicht auch Schädliches für sich selbst und andere wollte...
Wechselseitige Keifereien und das Setzen Machtansprüche verdeutichender Widerhaken bewirken keinerlei Ausgleich - sie verstärken ausschließlich die Gewaltbereitschaft !!!
64. Die Konstruktion einer Weltfriedensorganosation mit sogenanntem ´Sicherheitsrat´ verfehlt deren Wirkmöglichkeiten fundamental !!!
Auch und nicht zuletzt die UNO hätten wir in eine endlich tatsächlich friedensförderliche UN 21 zu wandeln !!!
65. Welches merkwürige Bestreben treibt Sie da nur, für D einen Sicherheitsrats-Sitz zu erstreben ? Die Mitentscheidung über Welt-Kriegs-Einsätze ????
Nennen Sie mir einen, der für Menschen vor Ort wirklich etwas gebessert hätte und erklären Sie mir das C in desem Zusammenhang, bitte !!
D a r u m zentral hat es menschlichen Zivilationen in den Augen Ihrer Partei zuerst und zuletzt zu gehen ?
67. Kampf, Kampf, Kampf und militärische Schlagkraft als Basis dessen, was "Außenwirtschaftspolitik" in Ihren Augen offenbar ist - - - GIBT ES KRAMPFIGERES ?
Haben Sie auch noch etwas auf Ihrer Ziele-Palette, das tatsächlich die Würde aller Menschen reflektierte ... ?
69. "Strategische Partnerschaft auf Augenhöhe" - der Slogan, mit dem Sie wen bekämpfen wollen ???
Und: Offen einzugehende oder zu unterlassende Partnerschaft - erst das wäre doch wohl "Augenhöhe" !
Können denn alle immer nur militäristisch daherreden ???
70. Wenn da schon ein Stück Erkenntnis des eigenen Unrechts ist, muss seine Linderung, gar Abschaffung gleich in die Waagschale ´strategischer´ also Bekämpfungs-Ziele im Rahmen lästiger Rivalitäten geworfen werden...???
72. Verbünde, die wir überdies eingehen, wie die EU, verlangen jedoch nicht minder demokratische Strukturen (!) :
73. Es genügen jedoch Abgeordneten- und Länderkammern, in denen auch Landesregierungen zu Wort kommen.
Denn erforderlich sind ausschließlich:
- demokratisch, also über die Parlaments-Kammern legitimierte Rahmengesetze mit tatsächlicher Geltungskraft für die Exekutiven der Mitgliedsstaaten
- Beauftragungen an eigens auftrags-beogen zu berufende Unions-Verhandler im Außenverhältnis der Gesamt-EU
- und: Kontrollverwaltungen für den Umsetzungsbereich
- eine Gerichtsbarkeit für Menschenrechts- und Amtsträger- bzw. Staatsregierungs-Verstöße.
74. Ansonsten sollte ein solcher Verbund mit seinen beiden Kammern sich als permanente all- und wechsel-seitig sich austauschende Beratungs- & Anregungs-Einrichtung verstehen, über dem die Horizonte des Verbundes unablässig grundlegend gemeinsam reflektiert werden für targfähige Beschlussgrundlagen im Rahmengesetzgebungs-Bereich.
75. Eine ebenso permanente parallele LOSBÜRGERINNENVERSAMMLUNG hätte einen lebendigen Resonanzraum bürgerschaftlicher Öffentlichkeit zu bilden, deren Resolutionen via Verfassungs-Garantie Beratungspflicht in den neuen EU-Kammern auslösten... !!
- letzteres quasi als, wie Sie es apostrophieren, "Gemeinschaftsethode", weil in europaweite Regelungen mündend, auf die mittlerweile dem EU-Parlament bescheidene Verabschiedungsrechte samt der Präsidenten-Wahl eingeräumt wurden ...
77. Standortverlegungen änderten an dieser bürger/innenfernen Grundstruktur überhaupt nichts ! - Lassen Sie doch bitte derartige Ablenkungs-Vorschläge !!!
78. Sollten die Einkommen von EU-Beamten bisher nicht versteuert sein, manifestierte sich darin ein Politik-Gebaren aller nicht zulettt cdu-seitigen Entscheider aus Jahrzehnten, das an Abgebrühthet schwer zu überbieten ist ! Sie benennen das hier ernsthaft als Punkt einer auch nur näherungsweise aktuellen EU-Agenda ??? !!
80. Es ist offenbar immer noch nicht klar, dass die Auslösung von Fluchtbewegungen wie jenen des Jahres 2015 vor allem von einigen Regierungen der EU, unter ihnen der deutschen, mitverursacht war (und ist):
Diese Flüchtlingsströme waren und sind u.a. auch unter deutscher Beteiligung militärisch erzeugt (!) und ´verdankten´ sich zudem einer humanitären Unterversorgung riesiger Flüchtlingslager in den Nachbarstaaten, deren rechtzeitige Entlastung auch seitens der deutschen Regierung nicht erfolgte, obwohl absehbar war, dass weiterer Fluchtpunkt nur Europa sein konnte ...
81. Seither scheint es allseits wichtiger, Unbehagensspiele anzuzetteln, statt möglichst menschenwürdige Verfahrens-Verbesserungen rasch, klar und problem-begrenzend
- erst einmal für die zu erörtern & voranzubringen, die nun einmal da sind,
- und nicht minder für die Eingesessenen, für die es begleitend so mancher Spielräume mehr bedurft hätte ...
Da haben sich die meisten Polit-Akteur/innen durch die Bank hierzulande nur schwächste ´Kompetenz-Bescheinigungen verdient´ und tun es z.T. noch ... !!
82. Staaten, erst recht, wenn ihnen an der Trennung von Staat und Religion gelegen ist, haben Religionen nicht zu ´kultivieren´ oder ´zivilisieren´ !!!
83. Wenn Bevölkerungsanteile sich verschieben, müssen a l l e lernen, Respekt für die anteilig sich umgewichtenden Lebensweisen zu entwickeln. Das gilt zwischen Jung und Alt, den Geschlechtern und Menschen mit unterschiedlichen kulturellen Wurzeln gleichermaßen.
84. Wo und wann immer wir es dabei wie auch sonst mit Verbrechen zu tun bekommen, sollten wir nie ignorieren, in wie starkem Maße Umgebungsverhalten an Hass-Motiven auf Täterseite beteiligt ist... !
Da ist es dann jeweils gesamtgesellschaftlich viel zu wenig gelungen, für Lebensverhältnisse zu sorgen, in denen nicht ständig irgendwelche Aggressions-Potentiale - in einem Klima permanenter wechselseitiger Abwertungs-Exzesse - so oder so getriggert werden.
Also verteufeln wir niemanden ! Und zügeln wir unsere nicht selten hochheuchlerische Arroganz !
Unaufgeregte Gesetzes-Anwendung geht nämlich ohne Beides !!!!!
85. Fundamentalistisch Gläubige gibt es schließlich in allen Religionen der Welt. So oder so Engstirnige und Gewaltbereit-Gewaltgeschädigte begegnen überall...
.
Feindseligkeiten spielen auf Seiten Zugewanderter eine ebenso kultursezifisch gefärbte Rolle wie auf Seiten aller anderen.
Westliche ´Gesellschaften´ zelebrieren die Ihrigen. Underdog-Gesellschaften sind mit entsprechenden Gegen-Feindseligkeiten befasst.
Wer will, dass andere zu friedenstauglichem Denken und Verhalten finden, sollte dergleichen für seinen Part einfach unbeirrt leben - Das schaffte auch in den Herzen Andersdenkender und Andersgläubiger mit vielerlei uns erspart gebliebenen Traumatisierungserfahrungen neuen Raum für alternatives Sehen und Empfinden !!!
86. An unsere Universitäten gehören religionswissenschaftliche Fachbereiche mit weltweitem Blick und interdisziplinären Kooperativ-Aufträgen.
So wie die christlichen Religionsgemeinschaften ihre Lehrstuhl- Kandidaten den Fachbereichs-Gremien zur Berufung vorschlagen, so muss das auch für anders religiöse Kandidaten Praxis sein.
87. Religiöse Gebetsstätten wie Kirchen, Synagogen, Moscheen, besitzen und brauchen ihr verfassungsgemäßes Recht auf Selbstorganisation und ihre Meinungsäußerungsfreiheit.
Sie sollten sich für einander interessieren und zu wechselseitigen Glaubens-Fragen und -Antworten anregen ... !!
Diesbezüglich sind Polit-Akteur/innen, die sich ´Christdemokraten´, nennen, sicher sogar in besonderer Pflicht ... und bringen dazu auch besondere Berühungspunkte mit...
Nichts anderes gilt für Religionskritiker/innen welcher Provenienz immer...
90. "Leben nach Euro-Standard" allüberall ohne korrigierende Selbtreflexion und Selbst-Neuaufstellung unserer Wirtschafts- und Verbrauchweisen in der EU ist und bleibt toxisch für den Planeten - Sie wissen das !
Mit der Abdrängung Russlands in die Sündenbock-Position bei eigener Unfähigkeit zu paralleler Selbstreflexion verliert sich das EU-Projekt in immer neuen Unfriedlichkeits-Kaskaden !
Lassen Sie ab von solchen zutiefst verächtlichkeits-besessenen Rollenspielen !
Wieviel unangebrachte Arroganz ?
Wieviel verwaschene Ausrichtung auf ein diffuses Weiter-So ?
Wieviel ernst zu nehmende Entwurfs-Nachdenklichkeit ?
Für dergleichen Luftnummern haben weder Sie, noch Herr Macron ein Mandat !
Leider bewegen Sie sich damit im breiten Strom derer, die sich über dergleichen einmal mehr den Bürger/innen der EU zur Wahl andienen .... - ohne rot zu werden: es sind nichts als Platituden, die Sie uns Wähler/innen zumuten !
(auch wenn Sie persönlich immerhin mit etwas mehr Mühe zu den Wahlkampfaussagen Ihrer Partei ansetzen als Herr Macron oder die übrigen deutschen Partei-Vorsizenden dieser Tage !!!
Ob solche Schriebe oder das Hick-Hack zwischen hartleibiger EU-Kommision und heillos verirrtem britischem Parlament:
Ein Trauerspiel folgt dem nächsten - - -
Kommen Sie endlich zur Besinnung !)
Die Vielfalt von Welt und Menschen erfordert nämlich ganz im Gegenteil jede Menge Großmut, damit wir unser künftiges Leben in der Tat auf wechselseitiges Zutrauen stützen, auf Anregungsgefüge und auf Aufwands-Konzentration auf wirklich Gedeihliches, produktiv Erforderliches und Sinnvolles ...
Merci für Ihre eventuelle Aufmerksamkeit!
Beste Grüße
Gabriele Weis