Deutschland AKK antwortet Macron


„Europa jetzt richtig machen“

10.3.2019

 

 

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron appellierte kürzlich an die Bürger Europas, europäisch zu handeln. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer reagiert nun mit einer eigenen Europa-Konzeption – Titel „Europa richtig machen“.

Quelle: WELT/Sebastian Struwe

Autoplay
Annegret Kramp-Karrenbauer antwortet auf das Europa-Manifest von Emmanuel Macron. In der Sicherheits- und Migrationspolitik stellt sich die CDU-Vorsitzende hinter die Vorschläge des Präsidenten. Einen europäischen Superstaat lehnt sie jedoch ab.
  Gabriele Weis, Bernau,  12.3.2019


Auf Macrons europaweite Wahlkampf-Aktion via Bürgerbrief
vgl >
 oder  > 

-  nun aus D immerhin   e i n e   ebenfalls ambitionierte Wahlkampf-Antwort seitens der Kanzlerinnen-Partei CDU, sprich ihrer neuen Vorsitzenden

-  alle anderen haben Vergleichbares nicht anzuführen und belassen es bei den üblichen Sticheleien oder Anbiedereien ...

// hier meine Auseinandersetzung auch damit:



Sehr geehrte Frau Kramp-Karrenbauer,


DIE EU  "richtig"  ANGEPACKT:  DA WÄRE GANZ ANDERES ERFORDERICH, Frau Kramp-Karrenbauer   !!

     
    /UNANGEMESSENE HANDLUNSFÄHIGKEITS-MANTREN
"Der französische Präsident Emmanuel Macron wandte sich vor wenigen Tagen mit einem Appell an die Bürger Europas. Es müsse dringend gehandelt werden. Er hat damit recht, denn uns stellen sich drängende Fragen:    
     
Wollen wir künftig durch strategische Entscheidungen in China oder den USA bestimmt werden, oder wollen wir die Regeln des künftigen globalen Zusammenlebens selbst aktiv mitgestalten?   1.  Reaktivität als Hauptansatz politschen Handelns überzeugt leider wenig.

2.  Die EU zwischen den USA und China  -  und sonst nichts und niemand, wenn es um den weiteren Weg der EU gehen soll ??
     
Wollen wir eine gemeinsame Antwort geben auf eine russische Regierung, die ihre Stärke augenscheinlich aus der Destabilisierung und Schwächung von Nachbarn beziehen will?   3.  In welche Macht-Gefesseltheiten verstrickt sich, wer die "gemeinsame Antwort"  anstrebt und unmittelbar das seit längerem gängige Feindbild ´Russland´ an die Wand wirft ?

Reaktivität auf allen Seiten  -  immer hat ja klar der andere angefangen ????

 ´Zusammenhalt´  beim "Antwort geben"   -  wieviel Friedensfähigkeit kann darin wohl tatsächlich stecken  ??
     
Wollen wir uns letztlich gesellschaftlichen und politischen Vorstellungen anderer unterwerfen, oder wollen wir den „European Way of Life“ aus repräsentativer Parteiendemokratie, Parlamentarismus, Rechtsstaatlichkeit, individueller Freiheit und sozialer Marktwirtschaft offensiv für uns selbst und in der ganzen Welt vertreten?   4.  Diese Frage ist kühn:  was anderes hätten wir in den vergangegen 3 Jahrzehnten denn außen- wie wirtschaftspolitisch getan, als uns zu angeblichen Alternativlosigkeiten unterwerfen ?


Der Europäische Kontinent wie auf ihm eine mittlerweile reichlich disparate EU  hätten längst aufs Intensivste rundum demokratisch (!!!)  zu erörtern, wie wir zu Organisations. & System-Aufstellungen kommen wollen, in denen alle materiell wie ideell tatsächlich zu Hause sein können !
     
    /STÄRKE-FETISCHISMUS
     
Darauf kann es nur eine Antwort geben: Unser Europa muss stärker werden.   5.  Was bitte leisten solche Stärke-Mantren ?  Im Zweifelsfall doch immer das Falsche ?!
     
     
     
Europa ist bisher eine beispiellose Erfolgsgeschichte. Ich gehöre zu der glücklichen Generation, die keinen Krieg erlebt hat. Das verdanken wir einer europäischen Gemeinschaft, die ihre Lehren aus der Vergangenheit gezogen hat und ihren Blick entschlossen nach vorn richtet.   6.  Europa ist keine Geschichte, es hat eine  -  in den letzten 70 Jahren erfreulicherweise auch eine ausdrücklich friedens-verpflichteten Zusammenwachsens.

Da ist Vieles gut auf den Weg gebracht worden  -  anderes leider im Innen- wie im Außenverhältis eher weniger...
    /VERHANDLUNGS-FETISCHISMEN
     
Wir Europäer leben in einer der reichsten und sichersten Regionen der Welt, weil wir unsere Konflikte am Verhandlungstisch miteinander austragen   7.  Zweifelsohne hat es in allen Beziehungen darum zu gehen, in unverzagtem Austausch miteinander zu erörtern, wie man mit welchen zuweilen virulent werdenden Konflikten umgehen will  -  und auszuhalten, wo sich Annäherungen nicht erreichen lassen, statt auf Waffengänge zu setzen.

Darauf hat man zurecht nach 1945 zwischen den unions-bereiten Staaten gesetzt  -  oft sehr produktiv und soweit sehr dankenswert. 

8.  Der Verhandlungstisch allein ist jedoch sicher nicht die Hauptbühne, auf der Zusammenwachsen vorangebracht werden kann und muss -  es sei denn, die Bürger/innen würden endlich auf neue Weise gefragt und ins Entwickeln von neuen Wegen einbezogen  !!

Im Gegenteil:  die mittlerweile extrem ritualisierten Formen weit ober- wie außerhalb (!) parlamentarischer Prozesse angesiedelter Verhandlungstisch-Politik der EU-Bürokratien -  führen eher zu kontra-produktiven Krisen-Beantwortungen mit am Ende sogar friedensgefährdendem Potential... !
Das sollte dringend in den BLick !!

9.  Im übrigen dürfen wir EU-ler nicht länger daran vorbeisehen,  dass es keinesfalls nur Eigenleistung ist, die die EU zu einer der reichsten Regionen der Welt macht !!! 
-  Da ist eine möglichst umgehende handelspolitische Kehrtwende nicht zuletzt für C-Parteien unerlässlich !!! 
     
    /BÜNDNIS-FETISCHISMUS
     
und durch das enge transatlantische Bündnis einen sicheren Schutzwall gegen äußere Bedrohungen aufgebaut haben.   10.  Warum nur wagt niemand den Blick darauf, dass Militärbündnisse nichts als eingebildete Schutzfunktionen haben ? 

Sie sorgten, so denkt man,  für Antwort-Bedrohung  -  weil auch andere bewaffnet seien und sich zusammenschlössen  -  und weil man überlegene Abschreckung brauche gegen die Teufelswerke anderer Gerüsteter auf dem Weg zu ihrerseitiger Überlegenheit :  Jedes Bündnis erklärt doch sein Gegenüber für die Henne, sich selbst ´nur´ fürs Ei... !!!
Glauben wir kenem in soclehn Hinsichten !

Wer rüstet, nimmt Krieg in Kauf...
Wer meint, die Bedrohlichkeit denkbarer militärischer Gegner reduziere sich durch Vorwurfs-´Diplomatie´ und weitere Aufrüstung:  der nimmt Krieg in Kauf.

Wer Krieg nicht will, braucht ihn nur nicht anzunehmen:  dann findet zwar ggf. angemaßte Unterdrückung statt, aber Blut, Tod, Zerstörung, Elend ereignen sich gerade mal in MIndestmaßen !!!
Fremdherrschaften lassen sich unterlaufen ...  !!!

11.  Und:  je weniger bündnisbewehrte Bedrohungsgefüge wir in die Welt setzen, desto weniger militärische Übergriffe haben nicht nur wir selbst zu gewärtigen !!!


ZUMINDEST SEIT 1990  IST DER ´TRANSATLANTISCHE SCHUTZWALL´ DER NATO EIN NICHT MINDER KRANKES UNTERFANGEN WIE ES DER ´ANTIFASCHISTISCHE SCHUTZWALL´  DER EINSTIGEN DDR  WAR- - -   !! 
     
    /´WERTE´-FERNE ERWARTUNGS-UNTERSTELLUNGEN
     
Dennoch blicken viele mit Unruhe auf Europa. Wir sollten die Bürgerinnen und Bürger Europas aber nicht missverstehen. Die Zustimmung zur europäischen Idee ist derzeit so hoch wie nie. Was die EU in den Augen der Bürger jedoch vermissen lässt, sind Klarheit, Orientierung und Handlungsfähigkeit zu wesentlichen Fragen der Zeit.   12.  Ja, da ist viel zu vermissen.

13.  Ob die von Ihnen so kurzerhand vereinnahmten "Bürgerinnen und Bürger Europas"  freilich just die
"Handlungsfähigkeit" vermissen, von der Sie im Folgesatz sprechen, ist doch noch sehr die Frage:
     
Sie vermissen Klarheit, wenn die EU beispielsweise eine gefühlte Ewigkeit benötigt, um zu einer gemeinsamen Auffassung zu den Ereignissen in Venezuela zu kommen.   14.  Was sich Bundesregierung und EU da derzeit gegenüber Venezuela  - in Ihren Augen offenbar noch nicht einmal schnell genug -  herausnehmen, widerspricht einmal mehr und selten unmittelbar eklatant dem in der UN-Charta verabredeten Nichteinmischungsprinzip !

Wer diese Charta einst unterzeichnet hat und wer sie heute noch hochgehalten sehen will, der muss ohne jedes Wenn und Aber jede Übergriffigkeit zugunsten bzw. zum Nachteil einzelner Konfliktparteien innerhalb eines anderen Landes unterlassen ! 
     
Sie vermissen Orientierung, wenn sie mit der Zukunft der digitalen Wirtschaft und des digitalen Arbeitsmarkts konfrontiert sind.   15.  Glauben Sie wirklich Bürger/innen wollten einfach nur orientiert werden, statt Raum zugestanden zu erhalten in Debatten, die sie ebenso mitzuprägen hätten wie Parteien ?
     
Sie vermissen Handlungsfähigkeit im Umgang mit Migration, Klimawandel, Terrorismus und internationalen Konflikten.   16.  Worin bestünde denn die da von Ihnen so hoch apostrophierte "Handlungsfähigkeit" ???

Da geht es Ihnen offenbar um scharfe Begrenzungs-Aktivitäten  -  gegenüber "Migration, Klimawandel, Terrorismus und internationalen Konflikten"   -  
Motto:  wenn unterdrückt wird, wer und was unseren ´Frieden´ stört, bleibt selbiger für uns herstellbar, weitere Fragen uninteressant ?!

Nicht nur wir haben doch Interessen, Sehnsüchte, vorenthaltene Rechte:  nirgends genügt da ein markiger Aktionismus empathisch leer bleibenden Schrauben-Anziehens !
     
Bei den bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament kann es daher gar nicht darum gehen, den unvollkommenen Status quo der heutigen EU gegen Anwürfe von Populisten zu verteidigen.   17.  Da ist offenbar noch eine ganze Menge C-Auffrischung nötig, wenn Kritik, die aus ´populistischer´ Ecke kommt, als ´Anwurf´ abzuqualifiziert zu werden braucht:  Mann, Mann, Mann  -  was soll derartiges Kampfgeschrei ?

Sie selbst haben Kritik am Status Quo der EU ?
 -  Also Bennen Sie sie doch einfach ohne Seitenhiebe auf andere !
     
Die Frage des „für“ oder „gegen“ Europa stellt sich für die meisten Bürger gar nicht. Wir müssen stattdessen mit unterschiedlichen Konzepten darüber streiten, wie die EU künftig zu den großen Fragen handlungsfähig werden kann und ihre beispiellose Erfolgsgeschichte unter geänderten globalen Rahmenbedingungen auch in Zukunft fortsetzen wird.    
    /LEERFORMELN
     
Dabei geht es zuerst um die Sicherung der Grundlagen unseres Wohlstands. Auch im Europäischen Binnenmarkt steht das Erwirtschaften vor dem Verteilen.   18.  Was sind diese Grundlagen in Ihren Augen ?

Wie sieht Ihre ´Binnenmarkt´-Definition aus ?

19.  Welcher Angleichungen in den Wirtschafts-Rahmenbedingungen über die Aufhebung der Zollschranken hinaus bedarf es da? - Wecher möglichst nicht?  -  bitte endlich einmal ganz konkret !!!

- beim Wettbewerbsrecht ?
-  beim Normenrecht ?
- im Ausschreibungs- & Auftragsvergaberecht ?
-  beim Kapitalverkehrsrecht ?
-  beim Freizügigkeitsrecht ?
- beim Arbeits-Recht ?
- beim Einkommensordnungsrecht ?
- beim Steuerrecht ?
-beim Subventionsrecht ?
- beim Geldschöpfungsrecht ?
- beim Bankenrecht ?
- beim Währungsrecht ?
- beim Umweltrecht ?
- beim Handelsrecht ?
- beim Haftungsrecht ?
- beim Verteidigungsrecht ?
beim Bündnisrecht ?
     
    /ERFORDERLICHE SYSTEM-SCHWENKS
     
In der Wirtschafts- und Währungsunion und mit der Stabilisierung der Eurozone haben wir einen richtigen Pfad eingeschlagen. Wenn wir wollen, dass unsere Unternehmen in Europa auch in Zukunft von europäischen Banken finanziert werden, müssen wir einen gemeinsamen Binnenmarkt für Banken schaffen.   20.  Die Wirtschafts-Union ist und bleibt auch in meinen Augen das Kernstück jedes europäischen Staatenverbundes.
Sie muss freilich so konstruiert sein, dass jederzeit Dissoziations-Freiheit besteht ohne größere Friktionen.
Ein auf Erzwingung setzender Staatenverbund kann sich nicht produktiv entwickeln !
 
(Das hieße in meinen Augen. 
Ein Austrittsland verlöre seinen Zollfreiheits-Status im Waren- und Dienstleistungsverkehr nur, wenn es sein Handelsvolumen mit den EU-Staaten nicht auf Warenherkunft hin dokumentierte und sich zu dabei anfallenden Zollausgleichszahlungen verstünde.  Und wenn es im Falle seiner Außengrenz-Position nicht jede Einreise von außerhalb des EU-Raumes in sein Land Brüssel gegenüber mitteilte;
Jedes Austrittsland verlöre jedoch selbstredend seine Kapitalverkehrs- und seine Freizügigkeitsrechte.
//Dergleichen Reglung ließe sich eu-seits den Briten für einen gut überschaubaren Brexit-Vollzug nicht anbieten ? //)




21.  WÄHRUNGS-UNIONEN innerhalb disparater Wirtschaftsräume kann es stabil nur geben, wenn solche Unionen sich als Clearing-Unionen aufstellen:  der € hätte Verrechnungs-Einheit zu sein gegenüber fortbestehenden Einzelwährungen.

22.  Das bedeutete die Umwandlung der EZB in eine ECI  (EuropeeanClearing-Institution) zwischen  den Grundwährungen der Einzelstaaten mit Auf- & Abwertungs-Spielräumen.

23.  Ratsam wäre für jeden EU-Staat der Schwenk zu einem Vollgeld-, also Monetativ-System, begleitet von einer Trennbanken-Regelung.

-  Ungefähr die Hälfte des jeweiligen Vorjahres-BIP stünde dabei ggf. den Staatskassen per Geldschöpfungs-Zuweisung durch die Landes-Notenbanken zur Verfügung.
-  Bezügich der 2. Hälfte des Umlaufgeldes könnten (neben den Einlagen ihrer Kunden) ausschließlich Geschäftsbanken des Landes X ihre Kreditierungs-Bedarfe bei den Notenbanken ihres Landes zeichnen  -  bis zur hälftigen BIP-Höhe des Vorjahres ausschließlich gg. Bearbeitungsgebühr.
-  Soweit sich ein höherer Kreditierungsbedarf abzeichnete, hätten die Notenbanken die Möglichkeit zusätzlicher Geldschöpfung gg. einen Zinssatz von bis zu 2 %  -  im Rahmen ihres jeweiligen Verfassungs-Auftrags.

Das Kreditwesen der Geschäftsbanken hätte einem Zinseszins-Verbot zu genügen !


24.  Was verstehen Sie unter einem "gemeinsamen Binnenmarkt für Banken" ?

25.  Geschäftsbanken hätten Unternehmen wie alle anderen auch zu sein  -  gemäß EU-Wettbewerbsrecht, was sollte da en eigener bankenpolitischer Binnenmarkt ?

Für ihre künftig deutlich herunterzufahrenden globalen Verflechtungen wäre eu-seits eine begrenzende Rechtsordnung zu schaffen  -  gemäß einer generell bewussten Konzentration der Staaten der EU auf ihren Binnenmarkt mit dem schrittweise anzustrebenden Fernziel nicht mehr als 10-20% ihrer Handels-Aktivitäten außerhalb des Binnenmarktes zu tätigen  -  und das auch nur unter wohlüberlegten Auflagen !

26.  Ein Wirtschaftsraum mit z.B.  ~ 500 Mio Menschen wie jener der EU muss endlich als groß genug gelten, eine gute Bedarfsdeckung & -Entwicklung für all diese MIllionen in sich selbst zu organisieren  - - - und zwar so, dass keinerlei Wegwerf-Raubbau und kein Outsourcing sozialer wie ökologscher Toxizitäten mehr entsteht !!!

27.  Der Weg in globale Killer-Konkurrenzverhältnisse zwischen unterschiedlich potenten Volks-Wirtschafträumen war und ist doch wohl mit keinem auch nur näherungsweise ´christlichen Menschenbild´zu vereinbaren !

Es darf uns nicht länger darum gehen, an Konkurrenz-Potentialen verschiedenster Wirtschaftsräume zu basteln und Menschen weltweit in entsprechende wechselseitige Hecheleien  und Planeten-Zerstörungs-Prozesse hineinzutreiben !

Nur eine Welt aus sich selbst organiserenden und vernünftig in sich selbst ruhenden Wirtschaftsräumen mit so oder so auszugestaltenden Binnenmarktsstrukturen und aufs Anregen begrenzten globalen Austausch-Bezehungen kann so etwas wie Friedensordnungen zustande bringen  -  was für jedes politische C wie jedes politische S wie jedes politische Grün selbstverständlich sein sollte !!!

28.  Wo wir  d a s  nicht zum wohlüberlegten und intern immer neu anregungsoffen auszuballancierenden Ziel unserer europäischen Staaten-Assoziation machen, wird die EU immer weniger ein Verbund sein, der sich selbst und der Welt gut tut.
 
     
     
    /KONSEQUENTER ORGANISATIONS-UMBAU DER EU ERFORDERLICH
     
Gleichzeitig müssen wir konsequent auf ein System von Subsidiarität, Eigenverantwortung und damit verbundener Haftung setzen.   29.  Nur der Rahmen kann Sache eu-institutioneller Regelungen sein !

Wo EU-Staaten die gemeinsam verabschiedeten Rahmen-Setzungen nicht ernst nähmen, müsste sie das bei Verzug von längstens  1 Jahr einfach den Verlust ihrer EU-Mitbestimmungsrechte zunächst für genau den Verzugs-Zeitraum kosten  bzw. irgendwann  auf Dissoziation hinauslaufen.

30.   Und ja, wo unsere Haftungsrechte nicht ausreichen,  Menschen, die im verbrauchenden oder umweltverseuchenden Umgang mit Toxiziden auch am sogenannt unteren Ende von Unternehmens-& Exekutiv-Pyramiden eine gesetzesbedingt erforderliche Sorgfalt außen vor lassen,  in die Pflicht zu nehmen, ist Nachbesserung erforderlich
.

Auch Abgeordnete, Amtsträger/innen und Verwaltungseamte dürfen davon nicht ausgenommen sein, wenn wir unsere Gesetze eingehalten sehen wollen.... 
     
     
Europäischer Zentralismus, europäischer Etatismus, die Vergemeinschaftung von Schulden, eine Europäisierung der Sozialsysteme und des Mindestlohns wären der falsche Weg.   31.  Frau Kramp-Karrenbauer, jede Eintopf-Aufzählung ist ein wenig produktiver Weg ...

32. 
Es muss sich doch jeder die Vergesellschaftung von Schulden einhandeln, der eine europäische Währungs-Union auf den Basis von Schuldgeld-Systemen zu bauen sich unterfängt und dies weiter hochhält ! 
Wie unlogisch kann man sich da positionieren ?! 



33.  Es machte immensen Sinn über das, was wir "Sozialsysteme" zu nennen gewohnt sind, allmählich gründlich neu nachzudenken !  Für mehrstaatliche Umsetzungen genügten Anregungs-Effekte !

Wenn wir das Phänomen von Mitarbeiter/innen-Suchenden (Unternehmen also)  und gewinnbarer wie gewonnener Mitarbeiter/innenschaft als das zu sehen lernten, was es ist:
   nämlich ein wechselseitiges Erwerbs-Verhältnis für allenfalls die Hälfte der gesellschaftlich insgesamt anfallenden Arbeit, deren andere Hälfte in unserem BIP nicht vorkommt  ... :

Dann geht es bei Mindest-Lohnfragen und Absicherungssystemen aller Art nicht um so oder so ´fürsorgliche´oder Notfälle ´abfedernde´ ´soziale Wohltaten´ von ´Starken´an ´Schwache´ !

34.  Es geht um angemessene Einommens-Ordnungen, für die es ruhig verschiedene Ansätze geben kann, ja muss, solange Gesellschaften mit unterschiedlichen Mentalitäten wirtschaften.

In meinen Augen wäre hier mit BGE-Ansätzen Erhebliches zu gewinnen  - in Koppelung mit arbeit- wie kapitalseits paritätischen Gesundheitsfonds-Beteiligungen, Ausbildungs-Spar- & Zusatzreten-Spar-Verpflichtungen.

Auf der Basis einer wie oben beschrieben neuen geld- und währungspolitischen Neuaufstellung der EU  -  bräuchte sich kein EU-Staat länger irgendwelchen Unterordnungszwängen  ausgesetzt sehen !!!
Für die immens ergiebigere Wirksamkeit von Anregung wäre endlich produktiver Raum !
     
     
    /ANREGUNGSKLIMA STATT DURCHSETZUNGS-STRATEGIEN
     
Aber Konvergenz im Sinne gleichwertiger Lebensverhältnisse innerhalb der Mitgliedstaaten und zwischen den Mitgliedstaaten müssen wir anstreben.   35.  Materielle Lebensverhältnisse und selbst ideell landesspezifische Lebensweisen werden von ganz alleine angemessen konvergieren, wo für möglichst selbstorgansatorisch-lebendig-vielfältige Austauschmöglichkeiten in einem alle Maßlosigkeiten der Gegenwart hinter sich lassenden Binnenmarkt gesorgt wäre.

36.  Werden wir uns klar darüber, was ESSENTIELLES WIRTSCHAFTEN hieße und einigen uns eu-parlamentarisch-demokratisch (!) auf seine zentralen Elemente:
-  entschiedene Binnenmarkts-Orientierung, Vollgeld-, Trennbanken- & Währungs-Clearing-Systeme, Global.Divestments
-  klare Globalhandels-Konzentration auf ergänzende Angebote und fairen Rohstoff-Erwerb gegen Kooperation im joint Venture-Rahmen
- materielle wie strafrechtlich klare Haftung für ungesetzliches Verhalten

37.  Entschließen wir uns zu einer grundlegenden Neuaufstellung der EU & konzentrieren uns auf auf diese Grundsätze für  eine endlich auf sinnvolle Überschaubarkeit und fraglos demokratische Strukturen setzende neue EU-Verfassungs-Ordnung! 
     
Deshalb brauchen wir eine Strategie zur Förderung von Konvergenz, die nationale und europäische Ansätze intelligent miteinander verknüpft.   38.  So entstehen Ungetüme:  Nein !
     
Wir brauchen jetzt eine europäische Herangehensweise an die Fragen, mit welchen Technologien wir unser Klima schützen und gleichzeitig gut wirtschaften wollen, mit welchen intelligenten Systemen wir Milliarden von Menschen ernähren und die Schöpfung bewahren wollen, welche unserer Forschungsergebnisse zu neuen Medikamenten und Behandlungen führen, um Krankheiten zu besiegen, wie unsere Antwort auf eine klimaverträgliche und trotzdem individualisierte Mobilität aussieht.   39.  Wo im Ziel Einigkeit besteht, ist die Vielfalt wichtig und die Haftung.  Mehr braucht es nicht !

40.  Unsere Hochschulen und wissenschaftlichen Einrichtungen stehen als steuergeld-finanzierte Einrichtungen im Dienst solcher Zielvorgaben.

- diese Finanzierung bedürfte, einzelstaatlich entschieden, eines neuen Angemessenheits-Umfangs  -  bei Unterbindung von Drittmittel-Finanzierungen !
-  Unsere Forschungseinrichtungen wären eu-weit jährlichen Rechenschaftspflichten über die Ziel-Orientiertheit ihre Tuns wie über ihre Forschungsergebnisse zu unterwerfen, deren Gemeingutcharakter darüber hinaus weder binnenmarkt-intern noch weltweit länger infrage stehen dürfte !
-  ein öffentliches Mittel-Einsatz & Effekt-Ranking, was die Forchungsergebnisse angeht, wäre plattformweise weltweit allen verfügbar zu machen

-  ausschließlich firmenspezifische Forschungen und Produktentwicklungen unterlägen aus Wettbewerbsgründen weiterhin dem Patent- und Lizenzrecht

So sorgte einfache maximale Transparenz für die effektivsten Minimierungen der heute absurd zerstörerischen und zumeist absolut unethisch outgesourcten Aufwände bisheriger Produktions- und Konsumptionsweisen !!!

Was Sie anführen:  "eine europäische Herangehensweise an die Fragen, mit welchen ... " :
-  das wird Europa wie der Welt sowohl die unsinnigsten Anhäufungen von Konferenzen und Kommissionen bescheren neben einer auf Wachstum angelegten Evaluierungs-Bürokratie
-  und es wird weiterhin blind hechelnde Erwerbsarbeitsstrukturen im Gefolge bürokratischer Vorgaben zeitigen ...  !!!

Nichts geeigneter als eu-megaloman fortgesetzte Wege, um die Zustimmung von uns Bürger/innen immer dynamischer zu verlieren ......
     
Gemeinsame Forschungen, Entwicklungen und Technologien sollten aus einem EU-Innovationsbudget finanziert werden und das Label „Future made in Europe“ tragen. Eine neue europäische Strategiefähigkeit bei Zukunftstechnologien soll dabei nicht unsere Regeln für fairen Wettbewerb außer Kraft setzen. Sie muss aber Europa in die Lage versetzen, global wettbewerbsfähig agieren zu können, wenn gleichzeitig andere protektionistisch oder mit Staatsmonopolen den Wettbewerb verzerren.   41.  Vollgeld-Zentralbanken sollten staatenweise für die Budgetierung der jeweiligen Forschungs- und Bildungs-Aufwändungen sorgen  -  gemäß den sie diesbezüglich fordernden Parlamentsbeschlüssen  und ihren verfassungsgemäßen Geldstabilitäts-Sorgeaufträgen.

Welche staatlich finanzierte Forschungseinrichtung davon wieviel für welche  -  hoffentlich verschiedentlich länder-übergreifenden -  Vorhaben erhielte hätte den Parlamentsaufträgen an die jeweilige Exekutive zu unterliegen.

42.  Forschungslenkung im Wege von Geldzuweisung wäre in keinem Fall EU-Beschluss-Sache ! 
Die EU wäre für nichts zuständig als die Richtungs-Vorgabe und den kritisch begleitenden und eventuelle Umorientierungen eröffnenden Gedanken-Austausch !
/ Prinzip:  soviel supranationaler Aufwand wie nötig, so wenig wie möglich !

43.  Reduzieren wir alle weltweiten Wettbewerbs-Fetischismen zunächst in unseren Köpfen und dann real Schritt für Schritt auf wirkliche Gedeihlichkeit überall    !!!

44.  Welche Monopole auf dem Weltmarkt dann wer hat, muss zunehmend binnenmarkts-irrelevant werden ....  !!!
     
    /MENSCHENUNWÜRDIGER REGELUNGSWAHN
     
Europa hat eine herausgehobene Verantwortung für den weltweiten Klimaschutz. Wie bei der finanziellen Stabilität geht es um die Lebensbedingungen kommender Generationen. Mit ambitionierten Festlegungen europäischer Ziele und Grenzwerte ist allerdings noch nichts erreicht. Dieser Weg wird nur dann auf breite Zustimmung in der Bevölkerung stoßen, wenn es uns gelingt, auch die wirtschaftlichen und sozialen Aspekte so zu berücksichtigen, dass Beschäftigung und Wirtschaftskraft erhalten bleiben und neue Entwicklungschancen entstehen.   45.  Ist die EU, gar ganz Europa nur von Bedeutung,  wenn wir es in irgendeiner "herausgehobenen"  Rolle und Verantwortung sehen ?


46.  Wir brauchen nichts als Haftung,  Bildung und Forschung als absolutes Gemeingut unabhängig von diversestem Steuerverteilungs-Gehader  - und Transparenz:
die Umorientierungs- und Gedeihlichkeits-Effekte in der Folge werden alle Staunen machen !!


47.  Wer den Begrff ´Menschenwürde´ ernst nimmt, setzt auf das, was produktiv und rundum gedeihlich in Menschen steckt  -  und zumeist nur zu gern sicht- und fruchtbar würde, wenn Umgebungen sich nicht presserisch verhielten.

Besinnen wir uns darauf:  ´Leistungsstärke´ erwächst allein auf humusreichem Boden, ´Leistungsschwäche ´auf arm gehaltenem oder gelassenem...  !
     
    /FALSCHE RAHMENSETZUNGEN
     
Deshalb brauchen wir für die weitere Umsetzung einen europäischen Pakt für Klimaschutz, der unter Einbindung europäischer und nationaler, demokratisch legitimierter Akteure gemeinsam zwischen Wirtschaft, Beschäftigten und Gesellschaft ausgehandelt wird.   48.  Warum leisten Sie einer immer stärkeren In-Eins-Setzung von Leben, Verhandeln und Paktieren Vorschub ?

Das Ergebnis sind noch jedesmal lebensferne Regelungs-Ungetüme.
Raum für Neues, Gedeihliches entsteht anders (vgl. oben) !
     
Umsetzen müssen wir auch endlich unsere gemeinsamen Bemühungen, eine Verzerrung des Wettbewerbs in Europa durch Steuervermeidung zu beenden. Dazu müssen wir Steuerschlupflöcher in Europa schließen und eine an dem OECD-Modell orientierte digitale Besteuerung einführen. Nur so werden international tätige Konzerne genauso einen fairen Beitrag zu unserer sozialen Marktwirtschaft in Europa leisten wie unsere kleinen und mittelständischen Unternehmen.   49.  Wo Sie weiterhin unbegrenzt globalisierten Waren-, Dienstleistungs- und vor allen Kapital-Flüssen Tür und Tor offenhalten wollen, weil nur das der angeblich segensreichen Wirkung von freien Märkten entspräche, werden Sie Steuerflucht-Phänomenen allenfalls mit ´Taschenmessern´ begegnen können ...

50.  Ohne gezielte binnenmarkts-konzentriert geförderte Konzern-Entflechtungspolitik werden Sie da nichts Nennenswertes ausrichten !
     
    /GRENZSICHERUNG & BEVÖLKERUNGSPOLITIK
     
Ich stimme Emmanuel Macron ausdrücklich zu: Unser Gefühl der Gemeinschaft und der Sicherheit in Europa braucht sichere Außengrenzen. Wir müssen Schengen vollenden. Dafür brauchen wir in der EU eine Vereinbarung über einen lückenlosen Grenzschutz. Dort, wo die Außengrenze nicht mit nationalen Mitteln allein geschützt werden kann oder soll, muss Frontex zügig als operative Grenzpolizei aufgebaut und eingesetzt werden.   51.  ´Wir´ sind imer zugleich mehr und weniger als "Unser Gefühl der Gemeinschaft".

52.  Sichere Außengrenzen im Rahmen von Staatenverbünden kann nur haben, wer  -  auch in Fragen der Zollkontrolle -  ein FRONTEX-Modell anstrebt, dessen Finanzrahmen EU-Sache wäre und dessen Auftrag, Ausstattung und Verfahrens-Prinzipien eu-seits festgelegt und als je spezifischer Teilauftrag in die Hände landesspezifischer Frontex-Einheiten delegiert würde.
 
Die Rekrutierung, Ausbildung und der Einsatz dieser Einheiten sollte ausschließlich in den Händen der Außengrenz-Staaten liegen, die selbstorganisatorisch für die erforderlichen nachbarstaatlichen  Kooperationen zuständig sein sollten ... !
     
Bereits an den Schengen-Grenzen muss geprüft werden, ob ein Asylanspruch, ein Flüchtlingsstatus oder ein anderer Einreisegrund vorliegt. Dazu sind ein elektronisches Ein- und Ausreiseregister nötig und ein Ausbau des Schengen-Informationssystems damit die Behörden, national und europäisch ein einheitliches, gemeinsames Datensystem nutzen können.   53.  Die Überprüfung von Zuwanderungsberechtigungen als Asylant, Kriegsflüchtling oder Migrant erfordert die eu-seitige Einrichtung & Unterhaltung gerichtlicher Einreiseprüfungskammern - in jedem Grenzland eine -   gemäß den diesbezüglich zu veranschiedenden Rechtskonventionen.  

54.  Diese Konventionen endlich in klares Grenzgerichts-Recht zu überführen ist es hohe Zeit !!

55.  Wenn Eu-Staaten nicht wollen, dass diese Konventionen in ihren EU-Außengrenz-Bereichen umgesetzt werden, können sie nicht länger EU-Migliedsland sein.

Konventionsversuche  darüber allerdings, wo in der EU solcherweise einmal gerichts-zugelassene Zuwanderer welcher Motivlage  auch immer nach ihrem ersten Orientierungsjahr in einer der erstaufnahmewilligen Gemeinden der EU Niederlassungsfreiheit erhalten, wäre schengenwidrig und realiter nicht umsetzbar !
Da kann es keine Zuweisungsmöglichkeiten geben.  Nur Angebote.
Die diesbezüglichen Leistungen aufnahmen-williger Gemeinden wären gut strukturiert abrufbar eu-seits zu finanzieren.

56.  Was Sie, Frau Kramp-Karrenbauer nebenstehend ansprechen, wäre eine Selbstverständlichkeit und sollte längst Regel sen.

57.  Wo diese Praxis Stau erzeugte, hätte die EU in jedem Grenzland  ggf. mindestens eine menschenwürdige Unterkunft vorzuhalten und aufkommens-flexibel zu unterhalten mit EU-THW-Kräften - einer EU-Institution für weltweite Hilfseinsätze klar zu definierenden Umfangs.
     
     
Europa steht zu seinem humanitären Anspruch, politisch Verfolgten und Bürgerkriegsflüchtlingen Schutz zu gewähren. Die von uns angestrebten europäischen Lösungen für die Aufnahme von Flüchtlingen und Abweisung von Wirtschaftsmigranten waren bisher nicht umsetzbar. Nationale Lösungsversuche werden aber nicht erfolgreich sein können, ohne Schengen letztlich prinzipiell infrage zu stellen.   58.  Ein solches EU-THW hätte überdies in Krisen-Gebiets-Nachbarstaaten auf der Basis entsprechender Regierungs-Abkommen Landkauf für Zukunfts-Städte begründende Lager mit wachsender Selbstorganisation sowie fairen Handelsverbindungen in die EU zu betreiben und individuelle Neustarthilfe in Form spezifizierter BGE-Angebote zu leisten ...  !! 

    /DIE PFLICHTEN VON PROBLEM-MITVERURSACHERN
     
Wir müssen also die gemeinsame Migrationspolitik der EU künftig nach dem Prinzip kommunizierender Röhren neu organisieren. Jeder Mitgliedstaat muss seinen Beitrag für Ursachenbekämpfung, Grenzschutz und Aufnahme leisten. Aber je stärker er dies in einem Bereich tut, umso weniger groß muss sein Beitrag auf den anderen Feldern sein.   59.  Eine Menschenverschiebungspolitik "nach dem Prinzip kommunizierender Röhren" wäre ein Unding.

60.  Die Masse der Migartions-Ursachen liegt bei den Auswirkungen auch der EU-Handels- & militärbewehrten Einmischungspolitik in die Lebensmöglichkeiten von Ländern mit dem Pech, u.U. der Vorteilsnahme-Interessenlage der EU-Staate im Wege zu stehen !

61.  Nicht alle Staaten der heutigen EU sind an dieser Politik federführend beteiligt  -  mittelbar profitieren allerdings alle, wenn auch unterschiedlich umfänglich !

Diese Politik darf nicht fortgesetzt werden, nicht nur weil sie Menschen zur Aufgabe ihrer Heimaten zwingt !

62.  Wer einen europäischen Binnenmarkt eigenen Genügens (!) nicht länger als Instrument weltweiter Vorteilsnahme begreift, beteiligt sich weder weiterhin an der Zerstörung von Heimaten außerhalb der EU -  noch braucht er den europäischen Binnenmarkts-Verbund als Instrument so oder so nicht selten wirklich fehl-planender Subventions-Praktiken zu denken und zu wollen...

Migration größeren Umfangs gibt es nur, wo Heimatverluste ins Spiel kommen !
An deren Entstehung sollte kein europäisches Vorteils-Interesse länger  beteiligt sein !
Wo die EU dergleichen unterließe, reduzierte sich der eu--bezogene Migrationsdruck erheblich !!! 
     
     
    /AUFTRETEN IN DER WELT
     
Die Europäische Union muss ihre außen- und sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit dringend verbessern. Wir müssen transatlantisch bleiben und gleichzeitig europäischer werden. Die EU sollte künftig mit einem gemeinsamen ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen vertreten sein. Gleichzeitig sollten wir in einem Europäischen Sicherheitsrat unter Einbeziehung Großbritanniens über gemeinsame außenpolitische Positionen entscheiden und das gemeinsame Handeln in der Sicherheitspolitik organisieren.   63.  Welche  ´außen- und sicherhetspolitischen Handlungen´ schweben Ihnen denn da vor?

-  Ein unablässiges Schulterklopfen in bestimmte  und ein übernervös-phobisches Kritisieren und Abwerten in andere Richtungen ?


Kein Staat, der nicht auch Schädliches für sich selbst und andere wollte...
Wechselseitige Keifereien und das Setzen Machtansprüche verdeutichender Widerhaken bewirken keinerlei Ausgleich  -  sie verstärken ausschließlich die Gewaltbereitschaft !!!


64.  Die Konstruktion einer Weltfriedensorganosation mit sogenanntem ´Sicherheitsrat´  verfehlt deren Wirkmöglichkeiten fundamental !!!

Auch und nicht zuletzt die UNO hätten wir in eine endlich tatsächlich friedensförderliche UN 21 zu wandeln !!!

65.  Welches merkwürige Bestreben treibt Sie da nur, für D einen Sicherheitsrats-Sitz zu erstreben ?  Die Mitentscheidung über Welt-Kriegs-Einsätze ????

Nennen Sie mir einen, der für Menschen vor Ort wirklich etwas gebessert hätte und erklären Sie mir das C in desem Zusammenhang, bitte !!
     
Übrigens wäre auch bei uns in Deutschland ein Nationaler Sicherheitsrat zur Entwicklung strategischer Leitlinien und zur Koordinierung der Außen-, Sicherheits-, Verteidigungs-, Entwicklungs- und Außenwirtschaftspolitik eine sehr bedenkenswerte Idee. Bereits jetzt arbeiten Deutschland und Frankreich gemeinsam am Projekt eines europäischen Kampfflugzeugs der Zukunft, andere Nationen sind zur Teilnahme eingeladen. Im nächsten Schritt könnten wir mit dem symbolischen Projekt des Baus eines gemeinsamen europäischen Flugzeugträgers beginnen, um der globalen Rolle der Europäischen Union als Sicherheits- und Friedensmacht Ausdruck zu verleihen.   66.  Lassen Sie sich doch bItte die Reihenfolge und den ´Sicherheits´-Haupt-Akzent Ihrer nebenstehenden Auflistung einmal auf der Zunge zergehen: 
D a r u m  zentral hat es menschlichen Zivilationen in den Augen Ihrer Partei zuerst und zuletzt zu gehen ?

67.  Kampf, Kampf, Kampf und militärische Schlagkraft als Basis dessen, was "Außenwirtschaftspolitik" in Ihren Augen offenbar ist  - - -   GIBT  ES  KRAMPFIGERES ?

Haben Sie auch noch etwas auf Ihrer Ziele-Palette, das tatsächlich die Würde aller Menschen reflektierte ... ?
     
     
Gleichzeitig müssen wir eine zusätzliche neue Perspektive mit und für Afrika schaffen. Wir brauchen im Interesse der Menschen dort, aber auch in unserem eigenen Interesse eine strategische Partnerschaft auf Augenhöhe. Die kann dann aber auch konkret bedeuten, dass die Öffnung unseres Marktes für afrikanische landwirtschaftliche Produkte und der Abbau unserer umfangreichen Regulierungen und Subventionen in diesem Bereich dabei keine Tabus mehr sein dürfen. Dem Ziel eines handlungsfähigen Europas wird kein europäischer Superstaat gerecht.   68.  Die Arroganz europäischer Polit-Akteure seit nun bereits mehr als 600 Jahren ist nun wirklich unüberbietbar:  Die EU muss eine "zusätzliche neue Perspektive mit und für Afrika schaffen" ...?

69.  "Strategische Partnerschaft auf Augenhöhe"der Slogan, mit dem Sie wen bekämpfen wollen  ???

Und:  Offen einzugehende oder zu unterlassende Partnerschaft -  erst das wäre doch wohl "Augenhöhe" !

Können denn alle immer nur militäristisch daherreden ???

70.  Wenn da schon ein Stück Erkenntnis des eigenen Unrechts ist, muss seine Linderung, gar Abschaffung gleich in die Waagschale ´strategischer´ also Bekämpfungs-Ziele im Rahmen lästiger Rivalitäten geworfen werden...???
     
    /NATIONAL - SUPRANATIONAL // EU-VERBUND NEU STRUKTRIEREN
     
Die Arbeit der europäischen Institutionen kann keine moralische Überlegenheit gegenüber der Zusammenarbeit der nationalen Regierungen beanspruchen. Eine Neugründung Europas geht nicht ohne die Nationalstaaten: Sie stiften demokratische Legitimation und Identifikation. Es sind die Mitgliedstaaten, die ihre eigenen Interessen auf europäischer Ebene formulieren und zusammenbringen. Daraus erst entsteht das internationale Gewicht der Europäer.   71.  Für alles, was in den Zentren demokratischer Gemeinwesen entschieden werden sollte, brauchen wir, so sehe jedenfalls ich es, auch vorderhand weiterhin unsere gewachsenen (vielleicht auch eines Tages weniger wichtig werdenden) Nationalstaaten  -  richtig.

72.  Verbünde, die wir überdies eingehen, wie die EU, verlangen jedoch nicht minder demokratische Strukturen (!) : 

73.  Es genügen jedoch Abgeordneten- und Länderkammern, in denen auch Landesregierungen zu Wort kommen.

Denn erforderlich sind ausschließlich:
-   demokratisch, also über die Parlaments-Kammern legitimierte Rahmengesetze mit tatsächlicher Geltungskraft für die Exekutiven der Mitgliedsstaaten
Beauftragungen an eigens auftrags-beogen zu berufende Unions-Verhandler im Außenverhältnis der Gesamt-EU
-  und:  Kontrollverwaltungen für den Umsetzungsbereich
-  eine Gerichtsbarkeit für Menschenrechts- und Amtsträger- bzw. Staatsregierungs-Verstöße.

74.  Ansonsten sollte ein solcher Verbund mit seinen beiden Kammern sich als permanente all- und wechsel-seitig sich austauschende Beratungs- & Anregungs-Einrichtung verstehen, über dem die Horizonte des Verbundes unablässig grundlegend gemeinsam reflektiert werden für targfähige Beschlussgrundlagen im Rahmengesetzgebungs-Bereich.

75.  Eine ebenso permanente parallele LOSBÜRGERINNENVERSAMMLUNG  hätte einen lebendigen Resonanzraum bürgerschaftlicher Öffentlichkeit zu bilden, deren Resolutionen  via Verfassungs-Garantie Beratungspflicht in den neuen EU-Kammern auslösten...  !!
     
Europa muss auf Subsidiarität und die Eigenverantwortung der Nationalstaaten setzen und gleichzeitig im gemeinsamen Interesse handlungsfähig sein. Unser Europa sollte daher auf zwei gleichberechtigten Säulen der intergouvernementalen Methode und der Gemeinschaftsmethode stehen. Gleichzeitig sollten wir auch lange überfällige Entscheidungen treffen und Anachronismen abschaffen. Dazu gehört die Konzentration des Europäischen Parlaments auf den Standort Brüssel und die Besteuerung der Einkommen der EU-Beamten.   76.  Was meint denn "innergouvernementale Methode" ?  Doch einen absoluten Vorrang exekutiven Verhandlungs-Agierens der europäischen Regierungen  -   mit erheblichen legislativen Initiativrechten  ... ?!
 
-   letzteres quasi als, wie Sie es apostrophieren, "Gemeinschaftsethode", weil in europaweite Regelungen mündend, auf die mittlerweile dem EU-Parlament bescheidene Verabschiedungsrechte samt der Präsidenten-Wahl eingeräumt wurden ... 

77.  Standortverlegungen änderten an dieser bürger/innenfernen Grundstruktur überhaupt nichts !  -  Lassen Sie doch bitte derartige Ablenkungs-Vorschläge !!!

78.  Sollten die Einkommen von EU-Beamten bisher nicht versteuert sein, manifestierte sich darin ein Politik-Gebaren aller nicht zulettt cdu-seitigen Entscheider aus Jahrzehnten, das an Abgebrühthet schwer zu überbieten ist !  Sie benennen das hier ernsthaft als Punkt einer auch nur näherungsweise aktuellen EU-Agenda ???  !!  
     
     
    /ENTSPANNUNGEN IN DEN LEBENSHORIZONTEN FÖRDERN
     
Viele Mitgliedstaaten stehen vor der Herausforderung, eine durch Zuwanderung heterogener gewordene Gesellschaft zusammenzuhalten. Dies gilt gerade mit Blick auf Strömungen des Islams, die mit unseren Vorstellungen einer offenen Gesellschaft nicht vereinbar sind. Eine der großen Zukunftsfragen ist es deshalb, ob aus Europa heraus Impulse für eine mit unseren Wertevorstellungen kompatible Ausprägung des Islams gegeben werden können. Dazu sollten wir in Anlehnung an die Tradition von Aufklärung und Toleranz europäische „Nathan-Lehrstühle“ einrichten, an denen wir eigene Imame und Lehrkräfte in diesem Geist ausbilden.   79.  Dass in einer durch vor allem ´den Westen´ mehr als 100 Jahre negativ traktierten islamischen Welt Auffassungen an Breite gewonnen haben, die nun umgekehrt uns seit geraumer Zeit wehzutun begommen haben, ist nichts Verwunderliches...


80.  Es ist offenbar immer noch nicht klar, dass die Auslösung von Fluchtbewegungen wie jenen des Jahres 2015 vor allem von einigen Regierungen der EU, unter ihnen der deutschen, mitverursacht war (und ist):
Diese Flüchtlingsströme waren und sind  u.a. auch unter deutscher Beteiligung militärisch erzeugt (!)  und ´verdankten´ sich zudem einer humanitären Unterversorgung riesiger Flüchtlingslager in den Nachbarstaaten, deren rechtzeitige Entlastung auch seitens der deutschen Regierung nicht erfolgte, obwohl absehbar war, dass weiterer Fluchtpunkt nur Europa sein konnte ...


81.  Seither scheint es allseits wichtiger, Unbehagensspiele anzuzetteln, statt möglichst menschenwürdige Verfahrens-Verbesserungen rasch, klar und problem-begrenzend 
-  erst einmal für die zu erörtern & voranzubringen, die nun einmal da sind,
-  und nicht minder für die Eingesessenen, für die es begleitend so mancher Spielräume mehr bedurft hätte ...

Da haben sich die meisten Polit-Akteur/innen durch die Bank hierzulande nur schwächste ´Kompetenz-Bescheinigungen  verdient´ und tun es z.T. noch ... !!



82.  Staaten, erst recht, wenn ihnen an der Trennung von Staat und Religion gelegen ist, haben Religionen nicht zu ´kultivieren´ oder ´zivilisieren´ !!!

83.  Wenn Bevölkerungsanteile sich verschieben, müssen   a l l e   lernen, Respekt für die anteilig sich umgewichtenden Lebensweisen zu entwickeln.  Das gilt zwischen Jung und Alt, den Geschlechtern und Menschen mit unterschiedlichen  kulturellen Wurzeln gleichermaßen.

84.  Wo und wann immer wir es dabei wie auch sonst mit Verbrechen zu tun bekommen, sollten wir nie ignorieren, in wie starkem Maße Umgebungsverhalten an Hass-Motiven auf Täterseite beteiligt ist... !

Da ist es dann jeweils gesamtgesellschaftlich viel zu wenig gelungen, für Lebensverhältnisse zu sorgen, in denen nicht ständig irgendwelche Aggressions-Potentiale   -  in einem Klima permanenter wechselseitiger Abwertungs-Exzesse -  so oder so getriggert werden.



Also verteufeln wir niemanden !  Und zügeln wir unsere nicht selten hochheuchlerische Arroganz !
Unaufgeregte Gesetzes-Anwendung geht nämlich ohne Beides !!!!!



85.  Fundamentalistisch Gläubige gibt es schließlich in allen Religionen der Welt.  So oder so Engstirnige und Gewaltbereit-Gewaltgeschädigte begegnen überall... 
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Feindseligkeiten spielen auf Seiten Zugewanderter eine ebenso kultursezifisch gefärbte Rolle wie auf Seiten aller anderen.

Westliche ´Gesellschaften´ zelebrieren die Ihrigen.  Underdog-Gesellschaften sind mit entsprechenden Gegen-Feindseligkeiten befasst.

Wer will, dass andere zu friedenstauglichem Denken und Verhalten finden, sollte dergleichen für seinen Part einfach unbeirrt leben  -  Das schaffte auch in den Herzen Andersdenkender und Andersgläubiger mit vielerlei uns erspart gebliebenen Traumatisierungserfahrungen neuen Raum für alternatives Sehen und  Empfinden !!!


86.  An unsere Universitäten gehören religionswissenschaftliche Fachbereiche mit weltweitem Blick und interdisziplinären Kooperativ-Aufträgen.
So wie die christlichen Religionsgemeinschaften ihre Lehrstuhl- Kandidaten den Fachbereichs-Gremien zur Berufung vorschlagen, so muss das auch für anders religiöse Kandidaten Praxis sein.
 

87.  Religiöse Gebetsstätten wie Kirchen, Synagogen, Moscheen, besitzen und brauchen ihr verfassungsgemäßes Recht auf Selbstorganisation und ihre Meinungsäußerungsfreiheit. 

Sie sollten sich für einander interessieren und zu wechselseitigen Glaubens-Fragen und -Antworten anregen ... !!

Diesbezüglich sind Polit-Akteur/innen, die sich ´Christdemokraten´, nennen, sicher sogar in besonderer Pflicht ...  und bringen dazu auch besondere Berühungspunkte mit...
Nichts anderes gilt für Religionskritiker/innen welcher Provenienz immer...
Nach dem Fall der Mauer vor fast dreißig Jahren sind Millionen Mitteleuropäer neue Mitglieder dieser Gemeinschaft geworden, weitere wollen gern dazukommen. Mit Blick auf die Mitgliedstaaten Mittel- und Osteuropas ist Respekt vor ihren Herangehensweisen und ihrem spezifischen Beitrag zu unserer gemeinsamen europäischen Geschichte und Kultur geboten. Und trotzdem darf es keinen Zweifel am unverhandelbaren Kern von Werten und Prinzipien geben.    
     
Wenn wir den Mut haben, jetzt konkret über Änderungen der Europäischen Verträge zu sprechen, darf weder die „Brüssel-Elite“ noch die „West-Elite“, noch die vermeintlich „proeuropäische“ Elite unter sich bleiben. Wir werden die demokratische Legitimation für unser neues Europa nur erhalten, wenn wir alle einbeziehen.   88.  Ganz recht  -  ich wüsste gern einiges über das Wie !!!
     
Wir müssen vor diesen Diskussionen keine Angst haben. Wie attraktiv unser „European Way of Life“ überall auf der Welt ist, das zeigen globale Touristenanstürme auf europäische Metropolen, das zeigen die Beitritts- und Annäherungsbemühungen in unserer Nachbarschaft, das zeigen internationale Studenten und Start-ups, die in Europa gründen wollen. Europa ist Sehnsuchtsort für viele in der Welt. Auch in Putins Russland wollen die Menschen übrigens nach „Euro-Standard“ leben.   89.  Wer braucht solche Selbstbeweihräucherungen ?

90.  "Leben nach Euro-Standard"  allüberall ohne korrigierende Selbtreflexion und Selbst-Neuaufstellung unserer Wirtschafts- und Verbrauchweisen in der EU ist und bleibt toxisch für den Planeten  -  Sie wissen das !
     
    /SCHLUSSBEMERKUNGEN
     
Die Welt ist im Fluss, und Europa steht vor der Wahl. Meine ist klar: Wir müssen Europa jetzt richtig machen. Wir brauchen strategische Stärke für unsere Industrie, Technologie und Innovationen, ein Gefühl der Sicherheit für unsere europäischen Bürger und gemeinsame außen- und sicherheitspolitische Fähigkeiten, die unseren Interessen Geltung verschaffen.   91.  Über einer Ausrichtung auf das nebenstehend Aufgelistete bleibt die EU ein  friedenspolitisch wie ökologisch und demokratisch   tief - f a l s c h e r  Staatenverbund auf dem damit  ja keineswegs deckungsgleichen und durch EU-Feindseligkeiten nicht zuletzt neu gespaltenen europäischen Kontnent !

Mit der Abdrängung Russlands in die Sündenbock-Position bei eigener Unfähigkeit zu paralleler Selbstreflexion  verliert sich das EU-Projekt in immer neuen Unfriedlichkeits-Kaskaden !

Lassen Sie ab von solchen zutiefst verächtlichkeits-besessenen Rollenspielen !
     
Wir sollten jetzt selbstbewusst an die Arbeit gehen und uns nicht von ständigem ängstlichem Gefrage nach „den Populisten“ kleinmütig davon abhalten lassen.   92.  Wieviel KLeinmut steckt in dem, was Ihnen als überlegtes Verfolgen von Bedeutsamkeits-Strategien vorschwebt ?!

Wieviel unangebrachte Arroganz ?

Wieviel verwaschene Ausrichtung auf ein diffuses Weiter-So ?


Wieviel ernst zu nehmende Entwurfs-Nachdenklichkeit ?
 
Für dergleichen Luftnummern haben weder Sie, noch Herr Macron ein Mandat !


Leider bewegen Sie sich damit im breiten Strom derer, die sich über dergleichen einmal mehr den Bürger/innen der EU zur Wahl andienen ....  -  ohne rot zu werden:  es sind nichts als Platituden, die Sie uns Wähler/innen zumuten !

(auch wenn Sie persönlich immerhin mit etwas mehr Mühe zu den Wahlkampfaussagen Ihrer Partei ansetzen als Herr Macron  oder die übrigen deutschen Partei-Vorsizenden dieser Tage !!!

Ob solche Schriebe oder das Hick-Hack zwischen hartleibiger EU-Kommision und  heillos verirrtem britischem Parlament:
Ein Trauerspiel folgt dem nächsten - - -

Kommen Sie endlich zur Besinnung !)


Die Vielfalt von Welt und Menschen erfordert nämlich ganz im Gegenteil jede Menge Großmut, damit wir unser künftiges Leben in der Tat auf wechselseitiges Zutrauen stützen, auf Anregungsgefüge und auf Aufwands-Konzentration auf wirklich Gedeihliches, produktiv Erforderliches und Sinnvolles ...




Merci für Ihre eventuelle Aufmerksamkeit!


Beste Grüße



Gabriele Weis