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    gw/  Bernau, 23.4.2018
     

SPIEGEL 17/2018, 21.4.2018

 

An der Seitenlinie

 

Diplomatie Unter dem irrlichternden Donald Trump ist die Welt zu einem gefährlichen Ort geworden. Ausgerechnet in diesem Moment führt die I(anzlerin Deutschland wiederzurück in die außenpolitische Nische und überlässt Frankreichs Präsidenten Macron das Feld.

  Sehr geehrte SPIEGEL-REDAKTION,
Barbara.Hans@spiegel.de

Sehr geehrte Autor/nnen des nebenstehenden SPIEGEL_TITELS,


   

Matthias.Gebauer@spiegel.de, Julia Amalia Heyer, Christiane.Hoffmann@spiegel.de, Peter.Mueller@spiegel.de, Ralf Neukirch, René Pfister,

Christian.Reiermann@spiegel.de, christoph.scheuermann@spiegel.de,  

     
     
     
     
   

Leider habe ich entschieden zu stolpern über die Wert-Horizonte, die Aufbau und Stil des Spiegel-Titels dieser Woche nach dem Rakentenschlag der 3 westlichen Atommächte gg. Syrien prägen.

Ich will das im Folgenden verdeutlichen  -  mir Nachdenklichkeiten
gerade auch im Bereich der traditionellen Medien wie des Spiegel wünschend, auf dass u.a. mein Widerspruch nicht einfach nur noch an Ihnen abtropfe, ...

...weil immer mehr Wölfe mit immer mehr Wölfen gleich lautstarkes Mit-Heulen voneinander erwarten  -  worüber sehr sehr verloren geht, was einmal historisch geläutertes Denken hierzulande zumindest ein großes Stück weit war... 

     
     
     
    Beste Grüße

Gabriele Weis
     
     
     
     

Noch hat Emmanuel Macrons Partei En Marche keinen einzigen Abgeordneten im Europäischen Parlament, doch als der französische Präsident am Dienstag den Straßburger Plenarsaal betritt, wirkt es, als wäre er schon der Hausherr. Macron gibt Federica Mogherini die Hand, der EU-Chefdiplomatin, er schüttelt die Rechte von Jean-Claude Juncker, die ihm der Kommissionschef eilig entgegenstreckt. Viele Abgeordnete applaudieren ihm stehend, andere verschanzen sich hinter Schildern, auf denen sie die Raketenangriffe auf Syrien geißeln. Macron tritt ans Pult. Dort wartet schon der Ausdruck seiner Rede, die ein schneidiger Militäradjutant soeben abgelegt hat.

 

Der Mann, der dem Kontinent nach dem Brexit und den Wahlsiegen der Populisten neuen Mut eingehaucht hat, lässt keinen Zweifel, was auf dem Spiel steht: »Die illiberale Faszination wird jeden Tag größer«, warnt er. »Die Antwort ist nicht die autoritäre Demokratie, sondern Autorität durch Demokratie.«

 

= etwa unüblich?  was soll der apotheotosche Tonfall?  Sprießt sie wieder auch im Spiegel, die Führersehnsucht, wo Orientierung schwerer geworden ist ?
     
     
     

Es sind die garz großen Linien, die Macron entwirft, er spricht von dem Philosophen Alexis de Tocqueville, dem großen Erzähler der amerikanischen Demokratie, während die Bundeskanzlerin sich fast zeitgleich in deutlich bescheidenerem Rahmen erst die Genehmigung für ihre Politik holen muss.

 

Ralph Brinkhaus und Katja Leikert heißen die beiden stellvertretenden Fraktionschefs, die an diesem Dienstag vor den versammelten Unionsabgeordneten in Berlin ihre Bedenken gegen die Pläne Macrons vortragen. Merkel tut, was sie kann, sie spannt in ihrer Rede den Bogen vom Augsburger Religionsfrieden bis zu den Krisen der Gegenwart, Begeisterung erzeugt sie keine. Am Ende kommt sie der Fraktion weit entgegen, sodass es fast scheint, als bestimme nicht Merkel die Richtlinien der Europapolitik, sondern eine Handvoll Abgeordnete, von denen Macron wohl noch nie etwas gehört hat.

  eine ´ganz große Linie´ - vielleicht, aber ja doch wohl nicht wirklich eine überzeugende ?!

Was soll außerdem das so beliebte Hinweisen darauf, wie beeindruckend die Inszenierung von Größe & scheinbar unbegrenzter Machtvollkommenheit  - doch sei ?
Und was soll das Mäkeln daran, dass ohne Abstimmung nach hinten   -   und doch bitte auch ´unten´(!!!) -  eben nirgendwo etwas geht, ...

...da braucht´s doch keine Häme, sondern eine allseitige Überwindung der auch in den Medien zum Mantra gemachten Denkfaulheit auf allen Ebenen der deutschen wie der meisten europäischen Gesellschaften heute !
     
     
     

Es ist noch keine fünf Jahre her, da wurden lange Essays und Leitartikel über die hegemoniale Macht Deutschlands auf dem Kontinent geschrieben. »In der EU passiert nichts ohne das Einverständnis der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel«, schrieb der britische »Economist«. Die Gefahr sei nicht, dass Deutschland zu stark werde, sondern dass es sich weigern könnte, die Führungsrolle anzunehmen.

  Wenn demokratische Systeme ´Führungsrollen´ vergeben oder unwidersprochen zu vergeben scheinen, gar auszuloben sich erdreisten:  geht es doch je länger je weniger um das, was die jeweiligen Souveräne dieser Systeme wollen !!

-  Warum wählen Sie einen Stil, der ´Führungsgröße´ als faszinierend, die Annahme von Führungsrollen als Kulturleistung und damit Dominanz (´nichts passiert ohne´) als fraglos wünschenswert ´verkauft´?
     
     
     

Und heute? Die Welt ist zu einem gefährlichen Ort geworden mit einem Kremlherrscher, der von der alten Sowjetmacht träumt, und einem amerikanischen Präsidenten, der Politik offenbar nicht von einem Videogame zu unterscheiden weiß (»Missiles, nice and smart«).

 

 

 

 

 

 

 

 

Der große Knall in Syrien blieb am vergangenen Wochenende aus, aber das war nicht im Mindesten das Verdienst Merkels, sie stand am Rande, während die Großen die Dinge unter sich ausmachten.

 

 

- etwa:  w e i l   die Welt gefährlich ist, braucht es dominante Kräfte, zu denen man unbedingt gehören muss?

Es ist doch allüberall einfach mangelndes  FAIRPLAY, das gewaltbereites Auftrumpfen erzeugt!!!

Also:  FAIPLAY  betreiben. Punkt.  Das gibt genug zu tun!  Und es ist das Produktivste, was wir zum Wohlergehen von Menschen beitragen können  !!!

War es denn wirklich ´verdienstvoll´   (!!)  statt ´allenfalls minimalst vertretbar´, die Raketenschläge so zu setzen, dass der große Knall in Syrien ausblieb...? 
Und wo hätte dabei ein deutsches Verdienst gelegen, wenn Deutschland infrastrukturell ´mitgemacht´ hätte?


Wer Gewaltaktionen in die Welt setzt,  soll sie mit sich und seinen Mitstreitern wie seinen Gewalt-Kontrakenden ausmachen.

Von außen etwas erzwingen zu wollen, hat noch nie funktioiniert !


Warum denn nur bedeutet, nicht mitmachen ´am Rande stehen´ -  in was für ein ´Zentrum´ soll´s denn da gehen ???

Ich will nicht, dass das Land, dessen Bürgerin ich bin, solches Dazugehören-Wollen betreibt !!


Damit stehe ich aber nicht am Rande.   -   Ich stehe woanders, dort, wohin ich mich stelle. 

Wenn etwas als ´Größe´ gelten soll  (eine mit Sicherheit durchweg überflüssige und verfüherrisch-gefährliche Kategorie (!)),   dann doch wohl das!
     
     
     
Deutschland ist wieder Zaungast der Weltpolitik, das lässt sich an vielen Beispielen zeigen. Die Bundesregierung musste sich ihren Platz beim Anti-Assad-Gipfel in der kommenden Woche in Brüssel regelrecht erkämpfen, bei den Sanktionen gegen Russland im Fall des Doppelagenten Sergej Skripal wurde Berlin von den Verbündeten vor vollendete Tatsachen gestellt.












Wenn man ´politische Gipfel´ als Erzwingungs- und Drohveranstaltungen händelt, hat dort eine Regierung, die einfaches Mitmachen ablehnt, selbstredend keinen einflussreichen Platz...

Sie sollte aber auch auch nicht profilneurotisch um ihn ´kämpfen´ wollen...

´Verbündet´ zu sein, kann und darf doch nicht bedeuten, auch gegen eigene Einsichten das eigene Handeln und Auftreten anzupassen...!

Wenn dann seitens der ´allein´ gelassenen Verbündeten nicht einmal mehr vorinformiert wird, kann im übrigen umgekehrt von Bündnis eigentlich nicht mehr die Rede sein.

Zusammenhalt ja, wo gemeinsame Horizonte herstellbar sind.  Kampfgemeinschaften bitterster Erfahrungen wegen immer nein!

Freie Kooperation in Richtung eigenen Fairplays wäre etwas ganz anderes und allein in Ordnung... denn nur darüber eröffnen sich menschlichere Räume auf allen Seiten!
     
     
     
 Und in Europa hat nun Macron das Sagen.   Weil einer selbst- & zielbewusst auftritt, bewaffneten Einsatzwillen unter Beweis stellt und früher nachgedacht hat als verbündete Regierungen, hätte er das Sagen´ ???!!!

Eine EU, die demokratisch sein will, wird immer mit unterschiedlichen Gewichten zu leben haben  -  aber sobald in ihr mehr oder minder feste Kern-Dominanzen angestrebt & ausagiert werden (sollen?!), kann sie keinen demokratisch-lebendigen Organismus mehr bilden und erhalten...!!!

Wenn sie einen solchen Organismus für sich zunehmend weniger will, soll sie damit nicht hinter dem Berg halten  &  sich ihren ein wirklich demokatisches Zusammenleben von Menschen & Völkern anstrebenden Widersachern endlich jenseits wohlfeiler Mantras stellen... !
     
     
     
Es ist mehr als ein Symbol, dass der französische Präsident Anfang der kommenden Woche mit großem Bahnhof im Washington empfangen wird - während Merkel am Freitag, kurz vor dem Wochenende, noch kurz zu einem »Arbeitsbesuch« ins Weiße Haus huschen darf.   Was macht denn bitte eine bewunderswerte Form staatlicher Größe aus:
etwa, dass Staat X  sich herausnimmt, die Vertreter anderer Staaten protokollarisch auf- & abzuwerten - wie hier an Trump von Ihnen ohne Widerspruch als unser Problem dargestellt  ???

Derartige ´Schuhe´ braucht sich doch niemand anzuziehen im Sinne von ´Weltbedeutung´ verlieren oder gewinnen !!!


Kein Mensch, ohne die ihm von Natur aus eigene, zwar antastbare, aber unaufhebbare  Würde !
Auch kein Staat diese Erde ohne dieselbe !
.
Zu Verbrechen versteigen sich zuweilen beide  -  ihre Würde tangiert das nicht...

Wo wir das anzweifeln, dürften wir uns eigentlich nicht länger  ´im Westen´ als  ´Demokratien´  betrachten... !!!! 
Jede Demokratie, die zurecht so heißt, setzt die Anerkenntnis dieser Würde voraus !


Durchsetzungspolitische Ansätze nach innen wie außen verbieten sich, solange wir Würde in und zwischen Menschen und Staaten als unabdingbar hochzuhalten behaupten... !!

     
     
     
Deutschland steckt wieder in der Nische, und das liegt nicht nur an der quälend langen Regierungsfindung, wie nun im Kanzleramt behauptet wird. Merkel hat in den vergangenen Jahren viel Kredit verspielt, vor allem wegen der Flüchtlingspolitik, mit der sie fast alle Verbündeten vor den Kopf gestoßen hat.   Wer FAIRPLAY auf seine Agenda setzt, steckt in keiner ´Nische´   -  es sei denn, er definierte eine solche Politik als Nischenpolitik und betriebe sie als solche...

Und:
Nicht nur Merkel hat Glaubwürdigkeit verspielt  -  sondern alle rund um den Globus, die sich in der Dominanz-Nische ´des Westens´´  oder in Anti-Nische X wo immer auf der Welt eingerichtet haben und nicht sehen wollen, wie tief autokratisch sie sich damit der übrigen Welt gegenüber verhalten ...!

Sie verspielen mit ihrer Doppelmoral und ihren Vorteilsnahme-Ansprüchen schon lange die ´Autorität von Demokratie´, die Macron   -  ohne zu einem faireren Geist zu finden, wie mir scheint -  auf den ´Schild´ der EU pushen möchte...

Sie schaffen nicht nur nirgends den Frieden und das menschliche Wohlergehen, um die es ihnen angeblich geht, sie führen Krieg und sie erzeugen Krieg, füllen darüber die obskursten Taschen und glauben, auf Dauer das Folge-Elend mehr oder minder verlogen trickreich von sich fernhalten zu können...

Merkel ist so wenig die Charismatikerin, die in der Lage wäre
und Chancen sähe, was sie voraussieht, mit mehr als interessenverhafteter Entschiedenheit und Kantigkeit zukunftsgestalterisch im Sinne aller anzugehen...
  -  genau so wenig, wie Schröder, Blair, Macron oder ähnliche Spitzen-Polit-Akteure in den letzten 30 Jahre ein wirklich fragloses Charisma für die Menschen statt für Machtverhältnisse und Mächte-Ordnungen an den Tag gelegt haben...

..oder wie wer auch immer unter den früheren wie jetzigen Parteiführer/innen ...!!

.
Die Parteiapparate, an deren Spitze sie stehen, haben ihrerseits für   s o l c h e   Charismatiker keinen fruchtbaren Raum...
Für leidenschaftlich demokratisch agieren Wollende schon gar nicht...



Nicht nur Merkel fragt die übrigen Europäer nicht,
unter welchen Vorgaben es für sie in Ordnung sein könnte, wenn D die rund 800000 Flüchtlinge an den Grenzen Ungarns 2015 ins Land lassen sollte  -  sie macht es (schon auch gradios) einfach...
... und macht ähnlich Entschiedenes und verwaltungstechnisch und integrationspolitisch klar Angegangenes dann eben nicht weiter... !!!

Auch Seehofer und Co. ... fragen niemanden, sehen nur eigennützerisch Menschen nach ´rechts´ abdriften, was sie um der eigenen ´Stärke´willen zu verhindern antreten und  treten und treten...:  alle verbeißen sich in diese oder jene Urteile, und das in endlosen Wiederholungsschleifen...  und erstarren im Starren auf darüber gezüchtete Ängste mit Ventil-Charakter für allzu viel schlecht Erledigtes...


Und überhaupt:  welche europäische Gesellschaft samt ihrem jeweiligen Staat fragt sich glaubwürdig nach wirklich verantwortlicher Politik gegenüber dem Leid, an dem man da ständig mitstrickt ...   -  hat es  - und muss behalten -   doch seinen Platz selbstverständlich allermeistenteils ohne Wenn und Aber außerhalb der EU-Grenzen ! ... ?

Nirgendwo solcherweise selbstkritisch glaubwürdiges Charisma, nirgendwo wirklich gesunde Herzen am Werk  -  und alle versinken, da ohne geeignet erarbeiteten Perspektivgewinn, in ihren jeweiligen Profilneurosen ...

 -  und wo doch ein wenig Charisma, dann wie bei Macron, der sich über den Tellerrand einer Neuetablierung von ´La Grande France´ und der Umdefinition der deutsch-französischen ´Freundschaft´  De Gaulles und Adenauers zu einer ´Achse´ (!)  PARIS-BERLIN, (notfalls auch nur PARIS, dann aber perspektivisch durchaus über die EU hinaus mit LONDON & WASHINGTON)  versteigt, um die EU der Lösung ihrer Konstruktionsschwächen näher zu bringen...


Und die MEDIEN?  Auch sie agieren nirgendwo lösungsorientiert, sondern im Wege eines denkbar oberflächlichen Gebetsmühlen-Problematisierungs-Jounalismus problemverstärkend - wie  auch ein Stück weit in der vorliegenden Titel-Geschichte, weshalb ich Sie mit meiner Gegensicht belästige...
     
     
     
Dazu kommt, dass Merkel in Berlin nur noch beschränkte Prokura hat. Jahrelang ließ CSU-Chef Horst Seehofer der Bundeskanzlerin in der Außenpolitik freie Hand. Nun sagt er, einen Militärschlag gegen Syrien hätte er keinesfalls mitgetragen: »Ich hätte mein Veto eingelegt.«

Sie beschreiben die Rolle der demokratischer Schwesterparteien im Umgang miteinander wohl treffend, aber nicht wirklich kritisch, warum?

Es geht ihnen nicht um den demokratiezerstörerischen Anspruch  einem anderen ´freie Hand´ zu lassen oder nicht?! ...???

Ihnen geht es sichtlich in nahezu jeder Ihrer Formulierungen um Dominanz-Gewinne oder -Verluste...

Ich für meine Person jedenfalls  will ausdrücklich keine Gesellschaft, in der Dominanz-Gewinn oder -Verlust, wie allenthalten insinuiert, den Kern unseres Lebens und der Politik, die wir anstreben, darstellte !!  Mit Demokratie hätte sie allenfalls noch am Rande Schnittmengen... !
     
     
     
Es ist eine merkwürdige Regression, die Deutschland derzeit erlebt: In der Ukrainekrise war es noch Merkel, die anstelle der USA die Initiative ergriff.

Kurz zuvor, Anfang 2014, war Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor der Münchner Sicherheitskonferenz aufgetreten und hatte erklärt, Gleichgültigkeit sei für ein Land wie die Bundesrepublik keine Option. »Wenn wir über die Mittel und Fähigkeiten verfügen, dann haben wir auch eine Verantwortung, uns zu engagieren.«
  - Regression ?  ... vom weltpolitisch ´erwachsen Gewordenen´ zurück zum ´Kindheits-Horizont´ -  meinen Sie`?!

... - quasi:  bei Merkel beklagenswerterweise: ja  -  bei von der Leyen ´Gott sei Dank´: nein....
Motto:.  ´Unbedeutende Länder´ dürften, ja müssten wohl gleichgültig bleiben, sie könnten ja nicht anders.
´Ein Land wie die Bundesrepublik´ habe diese ´Option nicht´, zitieren Sie, offenbar befriedigt, von der Leyen...?!

Was soll dieser ´Größe-Fetischismus´, infolgedessen man sich, weil  wie auch immer  ´stark´,  in anderen Weltgegenden zu ´engagieren habe´ -  militärisch selbstredend, wenigstens aber diplomatisch via eigenmächtig einberufener & geführter Konferenzen ???!!!


Wenn wir denn so ´stark´ sind  -  was hindert uns immer noch an Fairness in Handel und internationalen Regelwerken?

Wozu brauchen wir ´Durchsetzungs-Druck´und Drohkulissen ?

Ihr angebliches Ziel erreichen solche Kulissen nie ... !

Und sie treten die Kräfte aller so oder so Beteiligten mit Füßen jenseits jeder Würdevorstellung... !



Wieso glauben ´ wir´eigentlich,  w i r    w ü s s t e n , wie andere Völker(schaften) und Staaten mit ihren inneren und äußeren Problemen umzugehen hätten und dürften uns als ´Road-Map´-Manager über deren Wege aufspielen  -  nur weil sie offenkundig traurigste Irrwege wählen   ...?

Wir stecken doch selbst in solchen  -  gestern wie heute und wohl auch morgen, und können, ja wollen´s einfach nicht lassen ...!!!



Wir haben immer noch nicht kapiert, dass ´Frieden gewähren und halten´ am aller-, aller-, aller-meisten   i n    u n s e r   a l l e r    I n t e r e s s e  liegt  !

Kein Einzelinteresse reicht da heran !


Nur wer endlich einfach aufhört, mit seinen Einzelinteressen diejenigen anderer auskonkurrieren zu wollen, weil er  - vielleicht (?)-  kraftvoller aufzutreten weiß, wird das Engagierteste für das Wohlergeben aller Beteiligten beitragen können !!!
     
     
     

Trump war im November 2016 kaum zum neuen amerikanischen Präsidenten gewählt worden, da verstieg sich die »New York Times" sogar zu dem Satz, Merkel sei nun so etwas wie die letzte Verteidigerin des liberalen Westens. Die Kanzlerin hielt diesen Anspruch immer für irre, womit sie - einerseits - natürlich recht hat.

 

 

Wie soll ein Land den Westen verteidigen, das erst einmal lange Debatten im Bundestag führen muss, bevor es einen einzigen Soldaten in Marsch setzt?



...Ihr von Macron & Co übernommenes ´Andererseits´ hat dann gar mit demokratischen Lebensgefügen, in denen wir zu Hause sein zu wollen, ja, in denen wir laut GG zu Hause zu sein beanspruchen, aber auch gar nichts mehr zu tun:  da ist kaum Logisches!
.
´Der Westen´ sei durch Assads Völkerrechtsverletzungen in Syrein als solcher angegriffen und habe als solcher Verteidigungsbedarf ...  ???

 -  und der sei nur zu decken, wenn jedes Land des Westens unmittelbar militärisch aktionsfähig sei per einfachem Kabinettsbeschluss und für ein starkes Land wie Deutschland gälte das allemal ???

Wie weit weg vom GG wollen solche Formulierer denn noch  ?!
     
     
     

Andererseits fühlte sich die Kanzlerin durchaus geschmeichelt. Dass sie kurz nach Trumps Wahl verkündete, noch einmal zu kandidieren, hing auch mit dem Gefühl zusammen, dass sie in einer irre gewordenen Welt doch irgendwie unvzichtbar sei. Und dann, mitten im Wahlkampf, in einem Bierzelt in Trudering, sagte sie jenen berühmten Satz, der so klang, als lasse Merkel die Nachkriegsordnung hinter sich. Die Europäer müssten Schicksal in die eigene Hand nehmen.

Es waren Worte, die einen Wendepunkt in der europäischen Geschichte hätten markieren können, aber ernst nahm sie offenbar nur Macron, der am 14. Mai 2017 zum neuen französischen Präsidenten vereidigt wurde. Nach knapp einem Jahr Amt hat er Frankreich zur Lead Nation in Europa gemacht, er steht jetzt da als Verteidiger von Freiheit und Demokratie. Man muss Macron nicht in jedem Punkt folgen. Es gibt gute Gründe dafür, sich einem Militärschlag zu verweigern, der von einem Mann angeführt wird, dem man nicht weiß, ob er eines Tages seine Handytastatur mit dem sprichwörtlichen Atomknopf verwechselt. Und wenn der künftige Europäische Währungsfonds dazu führt, dass der Reformdruck auf Schuldnerländer im Süden nachlässt, ist niemandem gedient.

 




Dass Frankreich  bereits, ja überhaupt (!!!),  durch Auftritt und Aktions-Anspruch auf eine bestimmte Reform der EU von sich reden gemacht hat, erzeugt noch lange keine ´Lead Nation´!  -  Anstöße geben ist Sache aller, kein automatisches Führungskriterium...!
.
Wieder die ständig angepriesene Führungs-Versessenheit !

Es können doch nur alle auf Augenhöhe in intensivem Austausch miteinander erarbeiten, wo die Reise etwa der EU hingehen soll.
Macrons Verdienst liegt darin bestimmte Perspektiven vorzuschlagen. Weltpolitisch In nichts sonst bisher !

Macrons Intention wie die Merkels, die EU so oder so als Führungs-Tandem dabei zu steuern, geht in die Irre !!!

     
     
     

Dennoch hebt sich der französische Präsident wohltuend von der deutschen Kanzlerin ab, denn er hat nicht nur den Mut, Ideen zu formen, sondern er lässt sich von Widerstand auch nicht entmutigen.

Wenn Macron über Europa spricht, tut er das voller Engagement, Energie und Leidenschaft. Er tänzelt in der Saalmitte wie ein Boxer im Ring, auf einem kleinen Pult stehen sechs volle Gläser Wasser, fünfeinhalb wird er im Laufe des Abends leeren.

Knapp zwei Stunden diskutiert Macron am Dienstagabend in Epinal, einem Städtchen am Rande der Vogesen, mit rund 3oo Menschen über Europa. Es ist sein erster Bürgerdialog zur Zukunft des Kontinents. Geht es nach Macron, soll es solche Veranstaltungen nun in der ganzen EU geben, auch in Deutschland.

Macron hat sich keine leichte Adresse für den Auftakt ausgesucht. Wie vielerorts in Frankreich sterben auch in Epinal die großen Fabriken, Widerstand gegen Europa gehört hier zur Tradition, der frühere Bürgermeister war einst einer der Hauptgegner des Maastrichter Vertrags. In Epinal, so viel ist klar, wird Macron nichts geschenkt. Genau deshalb ist er hier.

Vor der Einführung des Euro habe ein Picon, ein Aperitif, »am Tresen fünf Francs gekostet, erregt sich ein älterer Herr, »jetzt ist es das Dreifache«. Eine jüngere Frau sorgt sich wegen der wachsenden Konkurrenz durch Arbeiter aus den Nachbarländern, auch Macrons Militärschlag in Syrien kommt zur Sprache. Es sind Fragen, die es dem Präsidenten erlauben, seine europäische Vision auszupacken. Seit 7o Jahren gebe es keinen Krieg in Europa, sagt er, dank der EU. »Denken Sie bei Ihrem nächsten Picon daran! «.

»Für mich gibt es keine rote Linie, nur Horizonte«, hat er bei seiner Rede an der Sorbonne vor sieben Monaten gesagt. Es steckt viel Wagemut in diesem Satz oder die Lust daran, weiter zu blicken als nur auf das, was einen unmittelbar umgibt.

Aber es klingt auch Hybris mit, eine Portion Größenwahn.

Natürlich spürt Merkel selbst, dass sich gerade eine Machtverschiebung abzeichnet. Ihre Rolle als »Königin Europas« hatte viele Schattenseiten, in Griechenland wurde sie mit Hitlerbärtchen gezeigt, Merkel-Puppen wurden verbrannt, aber sie galt eben auch als Frau, an der man nicht vorbeikam, wenn man etwas erreichen wollte.

 

 

 
























Wo Gemeinschaften (wie die EU...) funktionieren sollen, darf keiner am anderen vorbeikommen wollen oder dergleichen durchsetzen ...

 -  Einzelinteressen schön und gut:  das höchste Interesse ist das des Wohlergehens aller durch respektvolle Kooperation statt durch Konkurrenz  -  oder ?!
     
     
     

Heute wollen alle mit Macron reden. Am Ende von europäischen Gipfelabenden verschwindet Merkel nun oft nach einem kurzen Statement rasch in ihrem Hotel. Macron hingegen gibt bei solchen Gelegenheiten in längeren Auftritten gern den Weltpolitiker. »Frankreich ist wieder da«, freut sich Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nach Macrons Rede im Europaparlament.

Als Macron im Januar China besuchte, steckte Merkel gerade in Koalitionsverhandlungen mit der SPD, die Bundestagswahl lag da schon drei Monate zurück, »Der macht Weltpolitik, und ich sitze hier fest«, sagte sie in einem besonders langweiligen Moment zu einem Kollegen. Macrons Stil unterscheidet sich völlig von Merkels Ansatz. Er scheut sich nicht vor großen Ideen, vor Pathos und Leidenschaft. Am ehesten ist Macron in diesem Punkt mit Barack Obama vergleichbar, der seinen Aufstieg auch der Macht der Rede zu verdanken hatte.

Aber im Gegensatz zu Obama hat Macron seinen Worten bisher immer Taten folgen lassen. Mitte Februar verkündete er, dass mit dem Einsatz chemischer Waffen in Syrien eine »rote Linie« überschritten wäre, jenseits derer er militärische Vergeltung üben werde.

Es war nicht nur eine symbolische Ansage. Denn Macron benutzte nicht nur jene Formulierung, die Obama fast 6 Jahre zuvor verwendet hatte; Frankreichs Präsident setzte anschließend tatsächlich Raketen gegen Assad ein, Merkel käme niemals auf die Idee, Amerikas Führungsrolle übernehmen zu wollen. Sie kennt den maroden Zustand der Bundeswehr, sie weiß um den Wunsch der Deutschen, nicht in die Konflikte des Westens verwickelt zu werden. Merkels Erfolg gründete immer auf ihren Pragmatismus. Erst als sie in der Flüchtlingskrise eine eher idealistisch anmutende Seite zeigte, begann ihre Popularität zu bröckeln.

Auch das Talent zur Inszenierung, das Macron zweifellos besitzt, geht Merkel gänzlich ab. Nie käme sie auf die Idee, eine Siegesrede vor einem nationalen Symbol zu halten, anders als Macron, der am Abend der Präsidentschaftswahl vor der Glaspyramide des Louwe sprach, eingeläutet übrigens von der Europahymne, Beethovens „Ode an die Freude". Als Merkel im Herbst 2013 fast die absolute Mehrheit geholt hatte und ihre Leute in der Parteizentrale siegestrunken schwarz-rot-goldene Papierfähnchen schwenkten, sammelte sie diese ratzfatz wieder ein.

 

Merkels Aufstieg zur »Königin von Europa« folgte keinem Plan, sondern der Logik der Eurokrise. Sie war die Frau mit der größten Kasse, das verlieh ihr in Brüssel Macht. Sie ging die Krise wie alle anderen Krisen an: ohne großen Plan, dafür mit viel Verständnis fürs Detail. Am Ende durfte Griechenland in der Gemeinschaftswährung bleiben, und Europa bekam einen Rettungsfonds.

Während Merkel versucht, den gordischen Knoten vorsichtig auseinanderzudröseln, versucht Macron ihn entzweizuschlagen. Er hat mal eben eine neue politische Kraft aus dem Boden gestampft und zwei Parteien, die Sozialisten und die Konservativen, pulverisiert. Diese hatten über Jahrzehnte die Geschicke Frankreichs bestimmt.

Diese Erfahrung verleiht Macron ein Selbstbewusstsein, wie es wohl kein französischer Politiker seit Charles de Gaulle besaß. Wenn er es schaffen sollte, Frankreich zu revolutionieren, wieso dann nicht die EU, Europa, ja das Machtgefüge des Westens? 

   
     
     
     

Macron hat die Franzosen davon überzeugt, dass ihre Zukunft in Europa liegt, entsprechend groß ist der Druck jetzt, ein Jahr vor den Europawahlen, erste Erfolge zu präsentieren. Notfalls, das macht er bei seiner Rede am Dienstag vor dem Europaparlament in Straßburg klar, halt ohne den großen Pakt mit Berlin.

Europa sei schon immer auch durch die Ambitionen »verrückter Menschen« entstanden, sagt Macron. Das deutsch-französische Tandem erwähnt er in seiner Rede mit keinem Wort, »bewusst«, wie er sagt, als ihn die Abgeordneten später darauf ansprechen. Macron weiß um die Zwänge der deutschen Kanzlerin. Er weiß, dass es in den Reihen von CDU und CSU genügend Abgeordnete gibt, die nichts mehr fürchten, als dass Deutschland künftig ein paar Milliarden Euro mehr in die europäische Gemeinschaft investieren könnte. Auch deshalb hat er seine Ideen längst auf Merkel-Maß gestutzt, in der Offentlichkeit jedenfalls.

So spricht er in Straßburg nur noch von einem »Fahrplan, der es erlaubt, einen Schritt Richtung Bankenunion zu gehen und eine Finanzkapazität zs errichten«. »Fahrplan«, das klingt schon fast wie die Kanzlerin.

Merkel und ihr Finanzminister Olaf Scholz nehmen das mit Genugtuung zur Kenntnis. Schon mehrmals saßen die beiden im Kanzleramt zusammen, um zu überlegen, wie sie auf Macron reagieren sollen. Beide sind entschlossen, gemeinsam mit dem Franzosen beim EU-Gipfel im Juni einen Zukunftsplan vorzulegen: Die Frage ist nur, was da drinstehen soll.

Manche Vorschläge des Franzosen halten sie für Humbug. Beide sind skeptisch, ob der von Macron vorgeschlagene europäische Finanzminister eine gute Idee ist. Ahnlich verhält es sich mit einem Haushalt für die Eurozone, mit dessen Mitteln Macron Konjunkturschwankungen innerhalb des Währungsraums ausgleichen will. Es wäre jedenfalls das erste Budget in der Wirtschaftsgeschichte, bei dem offenbleibt, wofür das Geld eingesetzt wird.

Den größten Konflikt aber gibt es über die Zukunft der Eurozone. Ein Kompromiss wäre, den Rettungsschirm ESM zu einem Europäischen Währungsfonds aufzurüsten. Der könnte, so das Kalkül in Kanzleramt und Finanzministerium, künftig eine Art Frühwarnsystem für die Staatsfinanzen in der Eurozone abgeben. Dazu könnte er eine wichtigere Rolle bei der Bankenrettung spielen, wie es auch Macron vorschwebt.

Merkel steht vor einer Gratwanderung. Sie muss verhindern, dass Macron Geduld oder Gesicht verliert. Zum anderen muss sie Rücksicht nehmen auf Widerständler in den eigenen Reihen. Viele in der Unionsfraktion beäugen die Aktivitäten des französischen Präsidenten mit Argwohn.

»Ich habe überhaupt keine Veranlassung, Macrons persönliche Glücksgefühle zu meinem politischen Programm zu machen.«, sagt CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. Sicher, die CSU haderte schon immer mit Merkels Europapolitik, doch in den vergangenen Jahren hatte Parteichef Seehofer das Feld Merkel weitgehend überlassen. Mit der neuen CSU, so viel ist klar, wird es keine Reformbeschlüsse geben, die einen Erfolg bei der bayerischen Landtagswahl im Oktober gefährden könnten. Und selbst auf den CDU-Teil der Fraktionsspitze kann Merkel sich nicht mehr verlassen. Ein Europapapier der Fraktionsvizes Brinkhaus und Leikert war zwar lediglich als Positionsbestimmung deklariert.

In Wirklichkeit enthielt es eine versteckte Drohung in Richtung Kanzleramt.

Im Papier wird nämlich explizit auf den Artikel 23 Abs. 3 des Grundgesetzes verwiesen, der eine Stellungnahme des Bundestags bei europäischen Verhandlungen vorsieht. Was so technisch daherkommt, hat in der Praxis enorme Konsequenzen: Die Regierung verliert dadurch ihre Handlungsfreiheit, sie kann sich nicht einfach über die Vorgaben des Parlaments hinwegsetzen. Dass die Unionsabgeordneten der eigenen Kanzlerin eine solche Möglichkeit vor Augen führen, ist ein ziemlich ungewöhnlicher Vorgang. Auch wenn am Ende keine Beschlüsse gefasst wurden, war die Botschaft deutlich: »Nach der Partei hat jetzt auch die Fraktion klargemacht, dass sie nicht gewillt ist, die Regierungspolitik einfach zu akzeptieren«, sagt ein Mitglied der Fraktionsspitze.

Wie aber soll eine derart gefesselte Kanzlerin schwungvoll die Zukunft Europas gestalten? Selbst wenn sie Ideen dazu hätte, könnte Merkel sie jetzt wohl nicht mehr umsetzen.

Die Kanzlerin hat in ihrer Amtszeit vier französische Präsidenten erlebt. Jacques Chirac mit seinem gockelhaften Charme, den hypernervösen Nicolas Sarkozy und schließlich den Unglücksraben Francois Hollande. Am Ende war ihr keiner gewachsen, doch nun scheint sie in Macron ihren Meister gefunden zu haben. In jede Lücke, die sie lässt, stößt er hinein.

 



- ein wenig logischer Konnex, denn das noch so entgegenkommend versteckte/ zurückgedrängte Tandem-Ziel beider bleibt verhängnisvoll  -  gut nur, dass Zwänge, und seien sie noch so vielfältig angriffswürdig (!!), da bremsen...
Sogenannt  ´Stark und groß´  käme ein solche Tandem sicher daher, etablierte es sich tatsächlich.
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Es führte jedoch in die Irre !!

Es sei wiederholt:  Wo Gemeinschaften (wie die EU...) funktionieren sollen, darf keiner am anderen vorbeikommen wollen oder dergleichen durchsetzen  -  Einzelinteressen schön und gut: 

das höchste Interesse ist das des Wohlergehens aller durch respektvolle Kooperation statt durch Konkurrenz  -  oder ?!
     
     
     

Macron erkannte früh, welches Potenzial in der Präsidentschaft von Donald Trump liegt. Vor allem für ihn selbst. Dem französischen Präsidenten gelang das Kunststück, sich zugleich als Antipode und als oberster Verbündeter des US-Präsidenten zu inszenieren.

Er schüttelte Trump beim G-7-Gipfel so lange die Hand, bis dessen Fingerknöchel weiß hervortraten. Und ließ die Welt umgehend wissen, warum er das getan hatte. Für ihn zähle vor allem Stärke, erzählte Trump einer französischen Wochenzeitung. Es war der Beginn einer wunderbaren Freundschaft. Kurz darauf lud Macron den Amerikaner ein, mit ihm zusammen den französischen Nationalfeiertag zu begehen. Die Bilder dieses 14. Juli 2017 gingen um die Welt: Macron umarmte Trump, fast herzte er ihn. Zu viert, mit den Gattinnen, dinierte man im Edelrestaurant auf dem Eiffelturm.

Macron sei »stark« und »smart«, sagt Donald Trump seither. »Er ist mein Freund.« In der kommenden Woche reist Macron auf Einladung des Freundes nach Washington. Es ist der erste Staatsbesuch überhaupt, den Trump ausrichtet. Drei Tage lang wird es um die französisch-amerikanische Freundschaft gehen und um die zwischen Donald und Emmanuel. Während Trump für Macron den roten Teppich ausrollt, darf die Kanzlerin nur auf einen eintägigen Arbeitsbesuch hoffen, und das liegt nicht nur daran, dass es sich bei Macron um ein Staatsoberhaupt handelt und bei Merkel bloß um eine Regierungschefin.

  Das ist wohl richtig  -  aber auch fruchtbar für eine überhaupt irgendwie friedensfähige Weltordnung ???
Man kann dergleichen auch weniger bewunderd darstellen...
     
     
     

Macron ist, daran besteht kein Zweifel, Trumps Ansprechpartner Nummer eins in Europa. Zu niemandem hat er eine so persönliche Beziehung. »Wir sind uns nicht immer einig, aber wir schätzen uns sehr. Wir haben viel gemeinsam«, sagt Macron.

 

Merkel hingegen hat es bislang nicht geschafft, einen halbwegs belastbaren Draht zu Trump aufzubauen. Zugegeben, das Format der Männerfreundschaft steht ihr nicht zur Verfügung, im Grunde macht Macron es ja wie einst Gerhard Schröder mit Putin: auf der emotionalen, halb privaten Ebene einen Kontakt aufzubauen, der sich dann politisch nutzbar machen lässt.

Merkel hat das nie gekonnt. Aber sie galt noch vor Kurzem als die Frau, die die Männer mit den dicken Egos von Erogan über Putin bis Trump im Zaum halten kann - mit ihrem scharfen Verstand, der »no bullshit«-Haltung und dem Ansatz, Gefühle so weit wie möglich aus der Politik herauszuhalten.

Aber Gefühle spielen eben auch in der Weltpolitik eine Rolle. Trump hat vergessen, dass Merkel die Glückwünsche nach seiner Wahl mit einer kleinen Predigt verband, Werte wie Demokratie, Freiheit und Menschenwürde doch bitte im Auge zu behalten. Jetzt ist Macron sein Freund und Merkel bleibt die Rolle der Gouvernante.

 

Der Militärschlag gegen Assad in Syrien hat Trump und Macron noch enger zusammengeschweißt. Die beiden telefonieren jetzt fast jeden Tag - so berichten es Macrons Berater. »Das gegenseitige Vertrauen ist groß«, sagt ein Diplomat, der Macron außenpolitisch berät.  Die Operation gegen das Assad-Regime planten Trump und Macron zwar mit der britischen Premierministerin Theresa May, jedoch komplett ohne die Deutsche. Sie kamen gar nicht auf die Idee, Berlin um militärischen Beistand zu fragen, weil sie die Antwort bereits ahnten: ohne uns.

So blieb man in der Bundesregierung weitgehend ahnungslos, wann und in welchem Umfang die Reaktion auf den Giftgasangriff erfolgen würde. Der einzig verlässliche Informationskanal bestand zwischen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihrem US-Counterpart James Mattis, dem wohl letzten Pragmatiker in der US-Regierung. Von der Leyen und Mattis telefonieren regelmäßig, auch in den Tagen nach Trumps Twitter-Drohung gegen Russland.

Durch einen weiteren Draht zum amerikanischen Militärchef Joe Dunford hat man im Wehrressort so zumindest eine grobe Idee, wie der Vergeltungsangriff aussehen würde. Nicht ohne Stolz grab man das Insiderwissen in den Tagen vor der Attacke ans Kanzleramt weiter.

  Wenn sich Land X entschließt, aus welchen Gründen auch immer, Land Y nurmehr als nachgeordneten Ansprechpartner zu sehen und seine Austauschbeziehungen  entsprechend umzuakzentuieren, lassen sich die Beziehungen entweder auf Augenhöhe in Richtung Gleichwertigkeit neu akzentuieren...
... oder sie spielen dann eben eine nachgeordnete Rolle. 
Das ist im Kleinen nicht anders als im Großen.

Es verbieten  sich einfach nur Kriechertum wie Arroganz.
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Man hat sich einzurichten, das eine oder andere schmerzt da dann eben.



Kontakt hält alle Welt mal intensiver und förderlicher, mal distanzierter bis gegenläufiger untereinander.

Allfällig erscheinende wechselseitige Verurteilungen leisten da überhaupt nichts auch nur irgendwie Fruchtbares. 


Wer Frieden will, zieht sich einfach zurück auf das, was geht, und lässt dem Gegenüber ohne Schaum vor dem Mund und jenseits aller Selbstherrlichkeiten sein Recht, sich zu verhalten, wie er es nun einmal wollen zu müssen, zu brauchen und zu dürfen glaubt.


Von Besserem überzeugen wir uns selbst wie den anderen aus einmal eingetretener Distanz heraus nur, wenn wir sehen lernen, was wir beide von einem neuen, neu organisiertem Austausch hätten  ...

... -  und also unterlassen könnten, was uns auf dem Rücken meist allzu vieler gegeneinander aufgebracht und zu vielfältigstem Elend geführt hat !!!



Unser aller Wahn und besonders der unserer Regierungen, wir müssten über jedes (Fehl-)verhalten von irgend jemand auf der Welt frühestmöglich und am besten mit Vorrang vor anderen informiert sein
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nur dann könnten wir uns angemessen reaktiv verhalten - nämlich zumindest verurteilend, Zeichen setzend ...
... dieser Wahn mag so alt sein wie die sesshafte Menschheit, er war, ist und bleibt illusionär !!

Und:  unser Wahn, es herrsche nirgendwo Recht ohne Verurteilungen und Bestrafungen...:
Er greift nicht einmal innerstaatlich, geschweige denn über- oder zwischenstaatlich !!

Niemand braucht Unmengen an Fehlverhaltens-Informationen,
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... um Herz und  Hände zu öffnen und auszustrecken gegenüber nicht zuletzt auch durch uns selbst in Not Geratenen und zu teilen, was er hat  -  materiell und nicht zuletzt geistig-spirituell,...
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... um gemeinsam in fairer Kooperation neu entstehen zu lassen, was Kombattanten glaubten, in Schutt und Asche legen zu müssen...
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... und um weltweit an Gestaltungsmöglichkeiten zu arbeiten, in denen und durch die die je einzigartige Kreativität eines jeden Menschen und Staatsgefüges seinen fraglosen Platz hätte !


Wer am frühesten reagieren kann, ist der Größte & Mächtigste?
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So What?  

-   Es sind ausschließlich w i r ,  die jedem Bedeutungs-Beansprucher Bedeutung & Macht aufgrund eines solchen wenig sinnstiftenden Kriteriums überhaupt erst geben....


Wer aufhört, sich an derart sinnlos kräfteverschleißenden Wettläufen zu beteiligen, der gewinnt sich Größe in und zu sich selbst  -  Größeres ist in diesem Leben mit Sicherheit nicht zu gewinnen!
     
     
     

Trump wiederum dankte am vergangenen Wochenende demonstrativ Frankreich und Großbritannien, weil sie sich am Militärschlag gegen Assad beteiligt hatten.

Deutschland kommt in seiner Lobesliste schon seit längerem nicht mehr vor. Die deutsche militärische Zurrückhaltung kommt im Weißen Haus nicht gut an. Berlin hätte sich am Militärschlag gegen Syrien beteiligen sollen, schrieb etwa Richard Grenell auf Twitter, Trumps Kandidat für den US-Botschafterposten in Berlin. Grenells Lage ist bezeichnend für den traurigen Stand der deutsch-amerikanischen Beziehungen: Seit einem Jahr und drei Monaten hat Trump keinen Botschafter in Beriin. Die Demokraten im US-Senat weigern sich, seine Bestellung zu bestätigen.

 
Wie ´groß´ und Bedeutung verschaffend ist es denn bitte,  ausgerechnet auf ´Trumps Lobesliste´ einen Platz zu haben und zu behalten ????

Und kommt es wirklich darauf an, ob etwas irgendwo ´gut ankommt´  ???

Sollte es uns nicht ein Anliegen sein, herauszufinden, ob etwas nach      e i g e n e m  Ermessen mit Blick auf uns selbst wie die anderen ´richtig´, sprich: hilfreich -   ist, weshalb man selbstredend auch dafür einsteht ?? !!!
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Gedemütigte & Kriecher sehen das freilich anders. Man hat ihnen die Spielräume genommen und sie sehen keine Ansätze für neue eigene Beweglichkeiten ...
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Vergessen wir aber nicht: 
Wir alle können jeweils alle und alles, wo erforderlich, neu sehen lernen, wenn wir uns selbst und einander dazu ermutigen...!
     
     
     

Niemand in Washington versteht die deutsche Haltung zu den Luftschlägen in Syrien - dafür, aber nicht dabei. Anspruch und Wirklichkeit deutscher Außenpolitik klaffen zu weit auseinander. Entsprechend widersprüchlich wirkten die Berliner Erklärungen am Morgen nach der Attacke der westlichen Verbündeten. »Erforderlich und angemessen« sei der Militäreinsatz gewesen, sagte die Kanzlerin.

 

Der Außenminister zeigte im SPIEGEL-Gespräch (16/2018) zwar Sympathie für den Einsatz der Bundeswehr 1999 in Jugoslawien, um das Morden im Kosovo zu stoppen (»Nie wieder Auschwitz«), bei Syrien allerdings mochte er trotz nach Schätzungen mittlerweile bis zu fast einer halben Million Toten keine direkte Linie von der Vergangenheit zur Gegenwart ziehen. Das sei, so Maas, »nicht die Rolle, die wir in Abstimmung mit unseren Partnern einnehmen wollen.. «

Das klang ein bisschen nach der alten Arbeitsteilung, nach dem Motto: Die einen schießen, die anderen schlichten. In Wirklichkeit spielte Deutschland einfach keine Rolle. Jetzt hat man größte Mühe, überhaupt noch irgendwie dabei zu sein.

Die Koalition der Willigen will nach dem Militärschlag von deutschen Vermittlungsbemühungen und Friedensinitiativen zunächst nichts hören. »Unser Einfluss ist jetzt erst mal geringer geworden«, sagt ein Mitglied der Bundesregierung.

Zudem scheinen sich die Kanzlerin und ihr neuer Außenminister nicht ganz einig zu sein in der Frage, wie der politische Prozess in Syrien organisiert werden soll: Maas will Verhandlungen mit Assad ausschließen, im Kanzleramt sieht man das weniger dogmatisch.

 

 

  Nicht verstanden zu werden, rückt einen doch nicht in die Position eines Irrläufers !!!
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und:  Wer andere nicht versteht, tut das doch nicht deshalb nicht, weil in jedem Falle unaufhebbar unverständlich, also ´fasch´, sprich: Elend schaffend, das wäre,  was diese tun und unterlassen ....


Natürlich ist eine  deutsche Außenpolitik grund-problematisch, die ihre Interessen weltweit mit bündnisbewehrtem Durchsetzungsanspruch ins Spiel zu bringen wünscht, dabei aber nicht voll umfänglich gleichbeteiligt mit den Bündnispartnern agiert.


Aber gehört wirklich bündnisbewehrte Interessendurchsetzung zu dem, was Staaten in der Welt zu ihrer Aufgabe machen sollten ?



Wer tatsächlich Frieden sucht, darf dergleichen nie !


Und er wird sich auch nicht grämen, dass die mit den immer noch ungebrochenen Durchsetzungsansprüchen, auf ihn herabschauen. 

Sie haben keinerlei Grund, sich in die Brust zu werfen ob ihrer militärischen Stärke und ´Konsequenz´ !!
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Sie wählen, durchdenkt man es genau, solcherweise den schwächsten und am meisten Elend erzeugenden Weg zu ihren Zielen !




Die deutschen Bundesregierungen samt den jeweiligen Parlamentsmehrheiten haben den grundgesetzlich allein zulässigen Landes-Verteidigungsauftrag längst hinter sich gelassen,
...

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...trauen sich aber ihren Wähler/innen gegenüber nicht, dazu zu stehen  -  geschweige denn, sie als Souverän über dieses neue verteidigungspolitische Verfassungsziel abstimmen zu lassen !!


Deshalb dieses Ge-Eiere in den Statements  -  dem leider, hört man etwa Maas...,  auch ein Ge-Eiere in den Köpfen und Herzen der Vertreter einer solchen Politik zu entsprechen scheint...
     
     
     

Macron und Trump fanden auch im Fall Skripal eine gemeinsame Linie. Nach dem Anschlag auf den ehemaligen russischen Agenten in Großbritannien zögerte die Bundesregierung, Moskau schnell zu bestrafen. Endgültige Beweise fehlen bis heute. Aber die Briten machten Druck, sie forderten Solidarität und Sanktionen. Macron stellte sich auf ihre Seite - gegen die Deutschen.

In Berlin heißt es, Macron habe den Briten und Amerikanern harte Sanktionen angeboten, ohne das vorher mit Merkel abzustimmen. Er schlug vor, die russischen Vertretungen in Frankreich zu schließen und drohte mit einem Alleingang, falls sich Deutschland verweigern würde. Berlin blieb nichts anderes übrig, als mitzumachen. Am Ende wies die Bundesregierung vier Angehörige der russischen Botschaft aus, um im eigenen Lager nicht völlig isoliert dazustehen.

Nun also auch Russland. Jahrelang war die Russlandpolitik Merkels Domäne in Europa. Während der Ukrainekrise erzielte sie ihre größten außenpolitischen Erfolge, nie war Deutschlads Bedeutung größer als in jener langen Nacht in Minsk im Februar 2015, als sie auf dem Höhepunkt der Kämpfe in der Ostukraine zwischen Moskau und Kiew vermittelte und damit verhinderte, dass sich der Krieg zum "Flächenbrand auswuchs. Damals hatte sie mit Frangois Hollande einen französischen Präsidenten im Schlepptau, der am Tisch einschlief, während Merkel den Weltfrieden rettete.

 

  Nur wer weltpolitisch machtvoll etwas ´durchsetzen will´, braucht ´gemeinsame Linien´  !

Wer sich mit gegenläufigen Interessen fair zu arrangieren bereit ist, braucht solche Linien nicht ! !

Wer dabei auf Unfairness stößt, gehe einfach auf geeignete Distanz - ohne jeden Bekämpfungs-Modus !!!



Wer sich ´verbündet´ tut es, um andere zu zwingen oder ggf. zwingen zu können !
Und:  er begibt sich selbst in den Zwang,  wieder und wieder, ob überzeugt oder nicht, ´mitzuhalten´  -  während nicht wenige sogar auf  Wortführerschaften zu warten scheinen...
     
     
     

Merkel hielt die Amerikaner davon ab, Waffen an die Ukraine zu liefern. Sie galt  als die Person, die, wenn überhaupt jemand, bei Putin etwas erreichen kann. Doch die unzähligen Telefonate zwischen Kanzlerin und Kremlherrn erweckten nur den Anschein eines engen Drahts. Tatsächlich entstand zwischen Merkel und Putin nie ein Vertrauensverhältnis. Inzwischen ist der mssische Präsident seit Jahren nicht mehr zu einem bilateralen Besuch in Deutschland gewesen, Merkel war zuletzt 2076 in Moskau - zum 75. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion. Nun ist immerhin wieder ein Besuch in Planung.

 

  =     alles Durchsetzungsversuche mit allenfalls scheinbaren ´Erfolgen´ !






     
     

Das wäre dann auch die erste Erwartung an die deutsche Außenpolitik, wenn sie ihren Anspruch auf Führung und Verantwortung nicht aufgeben will. Deutsch-

land muss nach einer Phase der Selbstbeschäftigung außenpolitisch wieder aktiv werden.

Macron braucht endlich eine Antwort auf seine Vorschläge zur Eurozone, Berlin muss Reformen unterstützen, den Europäischen Währungsfonds zum Beispiel. Das wird nicht gänzlich ohne Souveränitätsverzicht gehen. Trotzdem heißt es nicht, dass Berlin von dem richtigen Prinzip der Eurokrise - finanzielle Solidarität nur gegen Strukturreformen – abrücken müsste.

 

Für die Ukraine braucht es einen neuen Anlauf, Außenminister Maas hat das schon angekündigt. Ein Land mit mehr als 4o Millionen Einwohnern am Rand der EU, das zum Failed State zu werden droht, kann Deutschland nicht kaltlassen.

 

 
Wieso ?
.
Was soll der Führungsanspruch auch nur irgendeines Landes ?  

Er bewirkt niemals Frieden !


Wenn sich Menschen wie Länder so auszutauschen trachteten, dass sie nachdenklich zueinanderkommen und sich noch nachdenklicher wieder trennen, erreichte jede Außenpolitik ihr Optimum !

Trainieren wir also unser aller Kommunikationsfähigkeit, statt Soldaten... !!!
Schaffen wir Begegnungs-Formate und -Stätten, statt Waffensysteme und -Arsenale...!!!
     
     
     

Vor allem aber braucht Deutschland eine Antwort auf die Frage: Wer sind wir? Wo stehen wir in der Konfrontation zwischen Russland und dem Westen? Deutschland ist Teil des Westens, aber es kann seine besondere Verbindung nach Russland nutzen, um dagegenzuwirken, dass der neue Ost-West-Konflikt weiter eskaliert.

  Meine Antwort: 

Deutschland ist ein Land mit phasenweise wie allüberall großen, in der ersten Hälfte des 20. Jhds. gar einzigartig extrem verbrecherischen Irrwegen in seiner Geschichte...
Das Gespür der hier lebenden Menschen dafür, welches Verhängnis man über Menschen bringt, wenn man militärisch agiert, ist deshalb heutzutage unter uns erfreulicherweise vielleicht ausgeprägter als meist auf der Welt ... 
Die Herzen der meisten treibt bis heute um, was da Deutsche in deutschem Namen ihrer ganzen Umgebung, ja der Welt mit Vernichtungsanspruch & -Umsetzung angetan haben...


E i n   großes Wegsehen freilich pflegen wir trotz der da gewachsenen Sensibilität für die Auswirkungen des eigenen Tuns: 

wir drücken uns davor zu sehen,  dass unser Fasziniertsein von unseren Wirtschaftserfolgen in der Welt wie umgekehrt unser Umgang mit unseren Ängsten  vor Wohlstandsminderungen und militärischen, terroristischen, gesellschaftlichen... Bedrohungen, unzählige andere auf dieser Welt nicht selten sogar extrem beeinträchtigt ...

Wir stehen mit solchem Wegsehen nicht allein,  d e r    g a n z e    sogenannte  ´W e s t e n´   (und nicht nur er !)  handhabt seine Kapazitäten & Wohlstandswünsche als Vorteilsnahme-Ansprüche -  im Gewand vorgeblichen Demokratie-Exports und ordnungspolitischer ´Verantwortung´ - - - aber wieder und wieder auf militärische Durchsetzungsanstrengungen gestützt...


Deutschland ist Teil dieses Westens, ja.
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Dass ein Mensch, ein Staat oder ein Staatenverbund wie etwa die EU, Teil einer Staatengruppe ist, deren Glieder geografisch wie infolge historischer oder auch aktueller Interessengemeinschafts-Etablierungen zahllose Verbundenheiten untereinander pflegen, enthebt gleichwohl keinen dieser Akteure seiner Verantwortung, sprich:  seiner   P f l i c h t    h i n z u s e h e n    auf das, was da im je gemeinsam etablierten Interessen-Tunnel wieder und wieder auf breiter Front ausgeblendet zu werden pflegt  !

Wer zu sehen beginnt, dass einiges falsch ist daran, wie der mittlerweile sich seinem 70. Bestehensjahr nähernde  ´Konvoi´ der westlichen Staaten die WELT mit seinen jeweiligen und entsprechend zurückgeworfenen Gut-und-Böse-Urteilen vor sich hertreibt, sich dabei selbst zu Getriebenen dessen machend, was er jeweils zu bekämpfen antritt, der   d a r f   n i c h t   einfach sein   M i t m a c h e n    - und schon gar nicht ein hysterisches wie aktuell -  als seine ´Pflicht´ ausgeben ... ! ! !

´Verbindungen nutzen´, um diesem oder jenem Phänomen ´entgegenzuwirken´ , heißt Akteur/innen, die einem so oder so widerstreiten, zu seinem  O b j e k t    zu machen  !!!

Wer Konfrontation für so falsch hält, dass er die eine Seite zum Objekt macht, während er die andere Seite mitbespielt, sorgt nur für weiteren Unfrieden - unausweichlich ! ! !

Ausscheren aus dem konfrontativ auftretenden Staaten-Konvoi wird da zur Pflicht, will man denn den Boden für mehr Frieden tatsächlich ein grundlegendes Stück weit bereiten ...
     
     
     

Die deutsche Kanzlerin benötigt, auch wenn das schwerfällt, einen besseren Draht zu Trump, auf allen Ebenen wäre es richtig, die Kontakte wieder auszubauen. Macron macht es ja vor, dass es möglich ist, auf Washington Einfluss zu nehmen. Es ist im deutschen Interesse, dass die Amerikaner in Syrien bleiben, um die Kurden gegen die Türkei zu schützen. Aber auch, damit überhaupt eine westliche Macht präsent ist, um Russen, Iranern und Türken nicht das ganze Feld zu überlassen.

  ´Gute Drähte´ bilden die Grundlage jeder Form von Kumpanei.

Wenn sich Kontakte gar allein oder auch nur vorrangig über ´gute Drähte´  - sprich:  die wie auch immer zu akzentuierende Anbiederung an die Erwartungen, ja Forderungen  eines Gegenübers -   pflegen lassen, sind sie nichts wert, wo es um das Hauptinteresse aller Menschen geht:
-  einen Frieden, der zur Entfaltung kommen lässt, was an kulturellem Reichtum in der überbordenden Vielfalt aller Menschen steckt... ! ! !


Was Macron im Umgang mit Trump vormacht, ist eines jener Machtspiele, die in letztlich unfriedlichem Machtdenken wurzeln ...

Es mag im Interesse von Deutschen wie Ihnen sein, "dass die Amerikaner in Syrien bleiben, um die Kurden gegen die Türkei zu schützen. Aber auch, damit überhaupt eine westliche Macht präsent ist, um Russen, Iranern und Türken nicht das ganze Feld zu überlassen."

In meinem Interesse z.B. und dem unzähliger anderer ist es nach allem, was ich weiß, in gar keiner Weise !




-  Welcher Tunnelblick insinuiert die Wahrnehmung der USA als ´Friedensmacht´?
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- Welcher Tunnelblick lässt glauben, man selbst, also Deutschland, der Westen oder gar die Menschen Vorderasiens z.B. seien ´besser dran´, wenn nicht nur andere Mächte dort ihre Interessen ins Feld führten, sondern auch ´Gute´ wie wir als Deutschland wie als Westen überhaupt ???
     
     
     

Und schließlich: Auch wenn es richtig war, dass sich Deutschland an Trumps Abenteuer am vergangenen Wochenende nicht beteiligt hat - Deutschland kann nicht auf Dauer aus Prinzip militärische Enthaltsamkeit üben.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  "Militärische Enthaltsamkeit" kann also kein Ziel sein ??


Das GG schreibt sie dankenswerterweise vor, denn es verlangt sie überall da, wo es nicht um die Verteidigung der eigenen Grenzen geht !


Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 87a 

(1) Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf. Ihre zahlenmäßige Stärke und die Grundzüge ihrer Organisation müssen sich aus dem Haushaltsplan ergeben.
(2) Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zuläßt.
(3) Die Streitkräfte haben im Verteidigungsfalle und im Spannungsfalle die Befugnis, zivile Objekte zu schützen und Aufgaben der Verkehrsregelung wahrzunehmen, soweit dies zur Erfüllung ihres Verteidigungsauftrages erforderlich ist. Außerdem kann den Streitkräften im Verteidigungsfalle und im Spannungsfalle der Schutz ziviler Objekte auch zur Unterstützung polizeilicher Maßnahmen übertragen werden; die Streitkräfte wirken dabei mit den zuständigen Behörden zusammen.
(4) Zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes kann die Bundesregierung, wenn die Voraussetzungen des Artikels 91 Abs. 2 vorliegen und die Polizeikräfte sowie der Bundesgrenzschutz nicht ausreichen, Streitkräfte zur Unterstützung der Polizei und des Bundesgrenzschutzes beim Schutze von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer einsetzen. Der Einsatz von Streitkräften ist einzustellen, wenn der Bundestag oder der Bundesrat es verlangen.


vgl auch SZ vom 212.2015.


Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 24 

(1) Der Bund kann durch Gesetz Hoheitsrechte auf zwischenstaatliche Einrichtungen übertragen.
(1a) Soweit die Länder für die Ausübung der staatlichen Befugnisse und die Erfüllung der staatlichen Aufgaben zuständig sind, können sie mit Zustimmung der Bundesregierung Hoheitsrechte auf grenznachbarschaftliche Einrichtungen übertragen.
(2) Der Bund kann sich zur Wahrung des Friedens einem System gegenseitiger kollektiver Sicherheit einordnen; er wird hierbei in die Beschränkungen seiner Hoheitsrechte einwilligen, die eine friedliche und dauerhafte Ordnung in Europa und zwischen den Völkern der Welt herbeiführen und sichern.
(3) Zur Regelung zwischenstaatlicher Streitigkeiten wird der Bund Vereinbarungen über eine allgemeine, umfassende, obligatorische, internationale Schiedsgerichtsbarkeit beitreten.


Fragen des "Verteidigungsfalles" regelt GG Artikel
115 a-i








     
     
     

Deshalb wäre es nötig, den Parlamentsvorbehalt einzuschränken. Um überhaupt die Voraussetzung zu schaffen, dass Deutschland dabei sein könnte, wenn ein Einsatz schnell erfolgen muss. Und auch für eine engere militärische Zusammenarbeit in Europa. So sieht das übrigens auch der französische Präsident. Als Macron am Donnerstag neben der der deutschen Kanzlerin im Berliner Humboldt-Forum stand, wurde er von einem Journalisten gefragt, ob er sich ein stärkeres deutsches Engagement in Syrien gewünscht hätte.

Er habe sich in den Tagen vor dem Militärschlag sehr intensiv mit »Madame la Chancelière« ausgetauscht, sagte Macron. Aber ein deutscher Einsatz sei schon deshalb nicht realistisch gewesen, weil das aus Verfassungsgründen nicht möglich sei. In einer solch brisanten Lage aber könne man nicht »mehrere Wochen auf eine parlamentarische Debatte warten«.

Macron hätte auch sagen können: Kommt endlich raus aus eurer Nische.

 

Matthias Gebauer, Julia Amalia Heyer

Christiane Hoffmann, Peter Müller,

Ralf Neukirch, Rend Pfister,

Christian Reiermann,

Christoph Scheuermann,

Christoph Schult

 

SPIEGEL 17/2018, 21.4.2018

  Bundestag & Bundes-Regierungen maßen sich phänomenalerweise seit Jahr und Tag an, die denkbar vagen und wohl bewusst zurückhaltenden Formulierungen des GG´s  (!!!) der mehrheitlich von beiden forcierten und abgesegneten Verteidungs- & Außenpolitik nicht sauber und klar anzupassen...
Da wären Grundgesetzänderungen längst fällig gewesen  -  mit 3/4 Mehrheit, wollte man denn tatsächlich ´auf  dem Boden des Grundgesetzes´ agieren, wie alle immer von anderen einfordern...!!!


Wer anders handelt, als im GG vorgegeben, hst solsnge keinerlei <Recht dazu, wie der dieses Recht nicht durch GG-Änderung schafft !!!




Und die Bundesverfassungsgerichte spielen dabei mit  -  bis hin zur angeblich grundgesetzlich vertretbaren Beteiligung der Bundeswehr an Auslandseinsätzen...



Nun auch noch den Parlamentsvorbehalt gegenüber jeder denkbaren Kriegsaktion unter Beteiligung Deutschlands infrage zu stellen, krönt diese Rechtsverstöße, die man nur über die windigsten Argumentationsketten rechtfertigen kann.

-  eine hanebüchene Auslegung auf allen verantwortlichen Seiten in meinen Augen  -  eines der vielen Beispiele leider von Nicht-Repektierung und Nicht-Anwendung bestehender Gesetzeslagen seitens derer, die eben diese vorzeiten und mittlerweile täglich chaotischer geschaffen haben und schaffen  und amtsgemäß anzuwenden haben !!!

Betriebsblindheit ist & schafft kein Recht  -  sie wird je länger je mehr zur Unrechts-Bürde aller !





Die Gründer der UNO einstens wussten und wollten z.T. zumindest anderes, als mittlerweile nurmehr im Blick ist:

Menschenrechtsverstöße wo auch immer rechtfertigen keine Militärakte von außen, also Verstöße gegen das Selbstbestimmungsrecht von Staaten... 
eine Einsicht, die weh tut, aber von dem noch größeren Leid weiß, das sie in bester Absicht erzeugte, würden Staaten einander in ihren inneren Angelegenheiten einfach in die Parade fahren dürfen oder anderen militärisch (und selbst sanktionell)  verwehren dürfen, dergleichen zu tun... !!!

Und:
Auch Völkerrechtsverstöße irgendeines Kombattanten auf dieser Welt, sind für die Staaten des unmittelbaren Umfeldes solange kein ´Verteidigungsfall´, solange sie nicht überfallen werden !!!

Für alle weiter weg, die sich fürchten, weil regionale Konflikt-Brände so groß werden könnten, dass die Gefahr von Kettenreaktionen die Horizonte verdunkelt, besteht ebenfalls ein ´Verteidigungsfall´ erst dann, wenn Land X direkt von einem oder mehreren der regionalbrands-beteiligten Kombattanten angegriffen wird... !!!

Bündnisse schützen vor solchen Angriffen nur vermeintlich  -  sie sind Multiplikatoren der Kettenreaktionen, die noch nur mehr Unzählige am Ende ins Elend stürzt...


Erhalten wir uns doch bitte ebenso trennscharfe wie von Herzen kommende Denkfähigkeit, Gradlinigkeit und Glaubwürdigkeit  !!!

Man fasst es nicht, wie weit weg von solchen Einsichten  SPIEGEL-Titel mittlerweile leider nicht selten angesiedelt sein können  !!! ............???


Quo vadis Deutschland ?   Quo vadimus, wir Staaten dieser Welt?

...  - gegen wieviele Wände nur ?

...  -  auf welchen immer tunnelhafteren medien- wie regierungsamtlichen Denkschienen ? 

...  - und wie sehr mehr oder minder bewusst in wachsender Zahl auch als Lemminge............
?????????????????????