Start |
gw/ Beitrags-Chronologie |
Bernau, 19.4.2018 OFFENER BRIEF: |
volker.kauder@bundestag.de, alexander.dobrindt@bundestag.de, fraktion@cducsu.de, andrea.nahles@bundestag.de, oeffentlichkeitsarbeit@spdfraktion.de, christian.lindner@bundestag.de, dialog@fdpbt.de, katrin.goering-eckardt@bundestag.de, anton.hofreiter@bundestag.de, info@gruene-bundestag.de, sahra.wagenknecht@bundestag.de, dietmar.bartsch@bundestag.de, fraktion@linksfraktion.de, |
Bundestagsdebatte v 19.4.2018 - Top WEITERENTWICKLUNG DER DEMOKRATIE in D |
Sehr geehrte Abgeordnet/innen des Deutschen Bundestages,
Anlass meines Schreibens:
die eben laufende Debatte über den
Enquete-Kommissions-Antrag der AFD....
Vorneweg einfach nur der generelle Wunsch, Sie enthielten sich
des kontraproduktiven AFD-Bashings in Ihren Debatten.
Überhaupt nichts gegen leidenschaftliches Debattieren, im
Gegenteil (!) -
aber Leidenaschaft
f ü r das,
worum es einem geht - nicht
g e g e n ...
!!! Nur
das brauchen wir!!
Verschwenden Sie doch nicht Zeit, Kraft und Steuergeld sowie die
Geduld der Bürgerinnen und Bürger - und sicher auch Ihre
eigene...?!
Hier des weiteren meine Anregung zu einer in meinen Augen
geeigneten GG-Ergänzung zum nahezu rein parlamentarischen
System:
VIELLEICHT GÄBE ES
einen noch viel zu wenig ins Bewusstsein gerückten WEG,
das STAATSBÜRGERLICHE SOUVERÄNITÄTSRECHT
an mehr als an traditionelles Wahlrecht und eventuelle
Volks-Begehren oder gar -Entscheide
zu binden:
…d e n
W e g ,
für Ideen und Willensäußerungen aus der Bevölkerung
endlich ein FORUM zu schaffen,
wo sich Bürger nicht einfach nur Gehör verschaffen können, wie
in Anhörungen und auf dem Wege von Petitionen…,
sondern wo mit Hilfe von Los-Bürger/innen eine PLATTFORM
etabliert würde,
AUF DER
nicht PARTEIEN allein für die politische Willensbildung zu
sorgen hätten,
wo vor allem auch WAHLKÄMPFE nichts zu suchen hätten ...,
sondern wo MENSCHEN aus diesem Land
- per Zufallsgenerator zusammengestellt -
ihrerseits für 4 Jahre, aber um 2 Jahre versetzt zur
Legislaturperiode des repräsentativ gewählten Parlaments,
ZUSAMMEN GEFÜHRT WÜRDEN,
um ohne eigene Gesetzgebungs- oder Regierungsbefugnisse
über Agenden zu beraten und Voten abzugeben dazu,
was die Vertretungskörperschaften Parlament und Regierung gemäß
ausdrücklich und direkt von Bürger/innen Gewünschtem
überprüfbar leisten sollten !
Ein solches Forum aus Losbürger/innen
– eine ´B Ü R
G E R V E R S A M M L U N G ´ mit Anspruch auf Gehör und
Berücksichtigung –
besäße selbstredend kein Recht, das einem imperativen Mandat
auch nur nahe käme…
(über imperative Mandate kann keine vernünftige Politik zustande
kommen)
– aber es hätte unmittelbar aus der Mitte der Gesellschaft
heraus
eine gewichtige Form von politischer Willensbildung zu
betreiben, (weit über die Aussagekraft von Meinungsumfragen mit
einfachen Fragesätzen hinaus !!)
an der Parlament und Regierung nicht so leicht vorbei-agieren
könnten !
Seine Voten hätte zu erwachsen aus einem neuen
Abstimmungsverfahren:
dem ´SYSTEMISCHEN KONSENSIEREN´
(vgl z.B.:
https://wyriwif.wordpress.com/2018/03/20/bessere-demokratie-durch-stimmengewichtung
http://ethischerwelthandel.info/handelskonvent/
)
Eine solche Institution ersparte den Parteien mit ihren ja in
der Tat unerlässlichen Funktionen
viel von jenen
P r o f i l n e u r o s e n ,
die – je öfter, desto weniger – in Wahlkämpfen und
Koalitionssondierungen das Finden vernünftiger Berühungspunkte
und zumindest stückweiser Problemlösungsstrecken zunehmend
lähmen, ja blockieren… !!
In den letzten Jahren
- und immer zugespitzter aktuell im Umgang mit einem für
sie schwierigen Wahlergebnis 2017 -
verlieren die Politakteure unseres Landes zunehmend einen
produktiven und lebendigen Problemlösungs-Kontakt mit allen, für
deren Gemeinwohl sie da zu handeln angetreten sind.
Denn Sie vermeiden und versäumen es leider weitestgehend,,
die deutsche Öffentlichkeit zu Neuaufstellungs-Überlegungen
anzuregen,
deren Notwendigkeit zwar alle irgendwie spüren, aber nicht
anzupacken wagen !!!
Sondierungen über mögliche Regierungsbildungen, die sogenannte
´Knackpunkte´ für das halten, was unser aller Leben morgen
tragen kann –
in einer Welt umstürzender Veränderungsprozesse –
verfehlen die Führungsrolle, die Regierungen wie
Parlamenten obliegt namentlich da, wo umgedacht und umgebaut
werden m u s
s –
... möglichst
b e v o r
zunehmend weniger Funktionsfähiges
k o l l a b i e r t !!!
Was sich seit den jüngsten Bundestagswahlen in den diversen
Berliner Polit- und Medienzirkeln bis hinein in die dannn doch
noch erfolgte Koalitionsbildung hinein abspielt, überzeugt nicht
nur niemanden…
… es schreckt ab, schürt Verdrossenheiten und immer breiteres
Sich-Abwenden ...
... oder aber
den Ruf nach harten ´Selbstschutz´-Regelungen:
´wir zuerst und zuletzt, egal, wie´s anderen geht… wir
haben genug mit uns selbst zu tun´ …
A g i e r e n
wir k r e a t
i v
und holen die Menschen aller Farben, die vertrauteren und die
fremderen,
auf neue Weise zusammen und
g e b e n
i h n e n
endlich e i
n e n
E I N F L U S S - O R T ,
an dem sie mit ihren Geltungsansprüchen, Anliegen und Ideen
nicht redundant wie in den bisherigen sozialen Netzwerken, oder
ihren meist vergeblichen Politikeransprache-Versuchen,
dafür aber endlich
w i r k s a m
v o r k o m m e n
k ö n n e n ,
weil eben gerade nicht die System-Akteure in Parteien,
Regierungen, Parlamenten in ein solches Losverfahren zur Bildung
eines zentralen Bürgerforums einzubeziehen sein würden,
sondern eine Bürger/innen-Inanspruchnahme wie bei den
Schöffengerichten…
S o sollten
wir D e m o k
r a t i e
in unseren gegenwärtigen wie in den auf uns zustürzenden
Umbruchszeiten
einmal neu zu
b u c h s t a b i e r e n
versuchen !!!
DETAILLIERTERES dazu unter:
http://buergerbeteiligung-neu-etablieren.de/POLITISCHES/4/FRAMESITE%20ZU%204.htm
; im Besonderen:
BÜRGERVERSAMMLUNG
|