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gw/ Beitrags-Chronologie | |
8.4.2018
... HEIL bei WILL |
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info@bmas.bund.de, andrea.nahles@bundestag.de, parteivorstand@spd.de, jusos@spd.de | |
gw/ 9.4.2018 | |
Sehr geehrter Herr
Bundesarbeitsminister,
Sehr geehrte Frau
Fraktionsvorsitzende,
Sehr geehrte Damen & Herren des
SPD-Partei- & Juso-Vorstandes,
Sonntag Abend bei Anne Will:
"Auch hierin
drückte sich die Gemeinsamkeit der Runde aus: Hartz IV will
keiner mehr, was aber stattdessen kommen soll, da herrscht
stupende Uneinigkeit. Gar keine Perspektive? „In fünf Jahren
werden wir den Begriff ,Hartz IV' nicht mehr haben“, sagte
Hubertus Heil. Sollte Mut machen. Klang aber nach Hartz V."
(Tagesspiegel)
"Das ist das
Dilemma des neuen Arbeitsministers Hubertus Heil. Er will das
Gesamtsystem in die Werkstatt schieben, aufbocken und angucken,
wo es hakt. Das Bild leistet nicht, was es verspricht. Es bleibt
abstrakt. Das gilt ebenso für die versprochene Debatte über die
Zukunft der Arbeit. Es mangelt nicht an Debatten. Der
derzeitigen Koalition fehlt eine Strategie für den Wandel der
Arbeitsmärkte." (FAZ)
Geplant ist ein
mit öffentlichen Mitteln geförderter Arbeitsmarkt, um 150.000
"Kunden mit multiplen Vermittlungshemmnissen" die "Teilhabe am
Arbeitsmarkt" zu ermöglichen, beispielsweise, wie Heil ausführt,
"als Zeugwart bei der Feuerwehr". Dieser bekomme dann nicht mehr
Miete und Hartz IV überwiesen, sondern, stattdessen, einen
sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz finanziert. Sein Tag
bekäme Struktur, er selbst eine sinnvolle Aufgabe. Voilà, der
"soziale Arbeitsmarkt". ... Die Sanktionen will er sich immerhin
"alle angucken", verspricht er und: "Die, die unsinnig sind,
kommen weg." Einerseits solle sich "niemand, der auf den
Sozialstaat angewiesen ist", dafür schämen: "Denn dafür ist der
Sozialstaat da." Andererseits bleibe Deutschland eine
Arbeitsgesellschaft, und die dürfe "verdammt noch mal kein
gestörtes Verhältnis zu geregelter Arbeit bekommen". Helfen
würde sein Modell des öffentlich geförderten Arbeitsmarktes vor
allem älteren Menschen oder alleinerziehenden Müttern, ganz
konkret. ...
Einem SPD-Politiker darf man mit der
Systemfrage natürlich nicht kommen. Heil konzediert, das Gesetz
sei "50 Mal verändert worden" in den letzten Jahren. Er wolle es
reformieren, dies offenbar aber bis zur Unkenntlichkeit: "Mein
Ziel ist, dass wir in fünf Jahren den Begriff Hartz IV nicht
mehr haben."
(SPIEGEL)
Wenn sich die SPD tatsächlich erneuern will -
Antworten für morgen erarbeiten - dann doch
nicht via weiteren Stellschrauben-Kaskaden !!!
Nichts anderes jedoch höre und sehe ich am
Ende, wann immer eine/r von Ihnen den Mund auftut!
Mitwirkung an der
Willensbildung des Souveräns
leistet jede Partei erst dann, wenn sie
sich begierig erweist auf das, was die Bürger/innen dieses
Landes an produktiv zukunftsgestaltenden Ideen zu weiterer
Durcharbeit an Sie herantragen ...
Die Menschen dieses
Landes sind Ihr Souverän
- nicht ein
Objekt der Politik, die Sie für richtig halten, und noch
weniger eines von Meinungsumfragen...
S i e haben
ernsthafte und engagierte Antwort zu geben,
Auseinandersetzung zu betreiben, gespannt darauf, welche
Erkenntnisse und Zielsetzungen sich dabei
herauskristallisieren - und: diese dann umzusetzen.
Davon würde ich gern
endlich mehr von einer SPD hören,
die immerhin schon
einmal die Kraft zu einem entschiedenen ´Nein´ aufgebracht
hat
-
damals 1933 gegenüber dem
fatalsten politischen Irrweg zu dem sich eine Gesellschaft
versteigen kann...
Dieses ´Nein´ kam davor freilich
viel zu lange nur halbherzig, bevor man schließlich an
entscheidender Stelle sein Gesicht ein wichtiges Stück weit
zurückgewann -
...heute ist es auf andere Weise
und gegenüber anderen Verfahrensweisen wieder erforderlich
- jenseits der vertrauten Denk- &
Handlungsmuster und fraglosen Vergangenheits- Leistungen,
die mittlerweile jedoch täglich weniger greifen...!!!
...
ein `Nein´ gegenüber
dem, was sich nicht nur
innerdeutsch, sondern im Weltmaßstab tagtäglich mehr
ins zu zu großen
Teilen Zerstörerische und Menschenunwürdige abdreht...
...
ein `Nein´ gegenüber
lieb gewordenen und lange erfolgreichen, inzwischen aber
immer weniger erträglichen Denk- & Politik- Mustern
!
::: und :
...ein ´JA´ zu neuem Nachdenken, zu mutigen Neuansätzen und
grundlegenden Umstrukturierungen, ...
...in denen Ihr Souverän mit Ihnen zusammen Einfluss
entwickelt und nimmt auf die Spielräume, die sich gewinnen
lassen, wenn alle mit neuem Respekt und ohne die
ewigen Verurteilungs- Mantren aufeinander hören und
kooperieren !!!
Bedenken Sie:
Wer die Welt und sein
eigenes Leben so einrichtet, dass Konkurrenzfähigkeit & ihr
Äquivalent, der Konsumismus als d i e Kulturleistung
schlechthin begriffen und ausagiert werden,
...
...der gestaltet Politik so, wie Sie als SPD nicht minder als die übrigen Parteien es uns inzwischen fatalerweise bis zum Erbrechen vorführen... ...& der gestaltet die Welt von heute und morgen so, dass ausgebrannte Menschen ihr Biotop so ausbrennen, dass ihre Lebensmöglichkeiten erlöschen...
Herr Heil, Frau Nahless, Herr Scholz und und und:
bitte, bitte keine sinnlosen Scharmütztel mehr um Spiegelstriche und Kommata, Begriffe und Sprachhülsen-Auslegungen !
Nehmen Sie ihre Herzen
in Ihre Hände und reden Sie mit denen, die sich an Sie
wenden, von dem, wohin es Ihrer Meinung nach aufzubrechen
gilt, p r o p a g i e r e n Sie
d i e s e n
A u f b r u c h und konfrontieren Sie uns alle
einschließlich Ihrer Koalitionspartner mit
einer so erarbeiteten
Aufbruchs-Zielsetzung !
Konzepte dazu finden sich mittlerweile
so manche in durchaus umsetzbarem Umfang -
//meines finden Sie unter: http://buergerbeteiligung-neu-etablieren.de/POLITISCHES/INDEX.htm //
Durchleuchten Sie sie
nicht von Ihren alten Denkschienen aus, sondern
mit Blick darauf, wieviel sich individuell
wie gesamtgesellschaftlich f r e i s e t z e n
ließe,
Menschen mit Persönlichkeit und Haltungen
haben mit- wie gegeneinander
i h r e n / den Weg zu finden,
auf den s
i e sich rundum offen verständigen können,
und für ihn geeignete Baupläne zu entwickeln,
um sie mit anderen Verständigungsfindern in Richtung
Mehrheitsfähigkeit zur Wahl zu stellen
!!
Respekt
- hierbei wie sonst überall -
hat nur dann in der Welt den Raum, den letztlich alle immer
sich zuweilen sogar hochverzweifelt wünschen, wenn wir
einander die Aufmerksamkeit schenken, die wir uns für uns
selbst wünschen.
Wo wir
stattdessen eine Aufmerksamkeits-Wirtschaft etablieren und
prolongieren, versteigen wir uns selbst in mehr und
mehr Respektlosigkeiten und provozieren Amok-Aktionen
welcher Provenienz auch immer...
Jede
Anti-Haltung & Verurteilungs-Aktion bringt nur neue
Respektlosigkeiten hervor.
Nur Respekt auch gegenüber denen, deren Irrwege uns umtreiben, desavouiert die Respektlosigkeiten, die uns da begegnen - sofern er auf umfassender Respekt-Orientierung fußt, wo die Regeln, auf die gestützt wir leben wollen, in Rede stehen !
Pardon für diese
Ausführlichkeiten - Ihrer aller Zeit & Kraft
ist knapp...
Wär schön, wenn Sie Ihnen etwas wert wären...
Merci und beste Grüße
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