BÜRGER-VERSAMMLUNG 

 

 

 

.

.

.

.

…wie gut Demoratie – und sei sie verfassungsmäßig noch so gut institutionalisiert – funktionieren kann oder eher weniger, hängt sehr davon ab,

w i e   sie auf welchen Ebenen des Politik-Betriebes und der Gesellschaft   b u c h s t a b i e r t   wird.

Z u m   B u c h s t a b i e r e n   g e h ö r t , auf Geleistetes und Gelungenes zu verweisen.

Defizitäres am da auf den Weg Gebrachten gehört daneben nicht unter, sondern allseits engagiert, aber ohne wechselseitige Verunglimpfungen auf den Tisch.

Alternativen bedürfen intensivster Erarbeitung

und sollten als von allen zu schätzende Instrumente eines geeignet regelungs-sparsamen,

aber zuweilen unerlässlichen Systemwandels gelten,

für den es jeweils Mehrheiten zu gewinnen gilt !

Z u m   B u c h s t a b i e r e n   g e h ö r t   die Bereitschaft zu offnem Analysieren von wem auch immer thematisierter Problemlagen.

Nicht die Glaubwürdigkeit der Problematisierer darf dabei Thema sein,

sondern eine Differenzen nutzende Präparation der Sachverhalte,

die Bürger/innen wie ihre Repräsentant/inn/en zurecht wann und wo auch immer zur Sprache bringen.

Z u m   B u c h s t a b i e r e n   g e h ö r e n   die Möglichkeiten und Wege,

Ziele, Angelegenheiten, Probleme, Lösungsvorschläge, Verfassungs- und grundlegende Konstruktionsfragen…

auch tatsächlich wirksam zur Sprache bringen zu können.

da gibt es die Parteien,

denen man sich zugesellen und in deren Positionen und Agenden man

die eigenen Vorstellungen, Wünsche und Anregungen ein Stück weit einbringen kann…

da gibt es die Medien,

die hinüber und herüber meinungsbildend transportieren,

mit welchen Anliegen, in welchen Bündniskonstellationen und mit welchen Wirkungen

Amtsträger, Politiker, Parteien, Verbände, Initiativgruppen und so oder so wahrnehmbare einzelne

unterwegs sind,

um nicht zuletzt für sich selbst, aber hoffentlich im wesentlichen auch im Sinne irgendeiner Lesart von Gemeinwohl an anstehenden Entscheidungen mitzuwirken…

da gibt es die gewählten Repräsentant/innen des staatsbürgerlichen Souveräns,

die im Rahmen ihrer jeweiligen verfassungsgemäß erlangten Rollen regierend oder kontrollierend bis oppositionell periodisch die Denkmuster und Gestaltungsvorhaben ins Spiel bringen,

mit denen sie zu den Wahlen angetreten sind,

um die Entwicklung von Ganzem wie Einzelnem

im Sinne der Kräfteverhältnisse voranzubringen, an deren Mehrheitsgewicht sie teilhaben…

und da gibt es all die einzelnen und sich meinungsmäßig so soder so gruppierenden Staatsbürger/innen,

die über ihre verfassungsgemäßen Wahlrechte allgemeinste Aktions-Beauftragungen erteilen an die, die sich ihnen periodisch mit ihren jeweiligen Parteiprogrammen zur Wahl stellen…

und sie gibt es natürlich sogar zuvorderst, unsere Repräsentanten,

die sich in zumeist eher leer laufenden Wahlkämpfen verschleißen,

um sich dann

– mal mehr, mal weniger glücklich auf Koalitionen angewiesen –

in Regierungs- bzw. Oppositions-Bildung zu üben…

/ z.T. dabei durch Karrierepflege absorbiert und nur mühsam den Fangleinen zahlloser Lobbyisten ausweichend…

… sie tun das zunehmend (je breiter sich infolge all dessen die Parteienspektren auffächern) bis zum Zerreißen gespannt zwischen der Wahrnehmung,

alle irgendwie dasselbe zu wollen,

und dem Willen zu deutlich unterscheidbaren Profilierungen…

… und sie tun es im ununterbrochenen Scheinwerferlicht einer Unzahl von Medien-Arenen,

vermittels deren Politik selbst, ja gerade in eher brisanten Zusammenhängen nicht selten zum Spektakel degeneriert,

sich wechselseitig gefangen setzt in Aufgebauschtheiten,

an denen vermeintlich und angeblich Macht-Gewinn oder -Verlust, ja der ´gute´ Kurs des Ganzen

zuerst und zuletzt hängen sollen bzw. könnten!!!

G e h ö r t   aber nicht zu wirklich produktivem B u c h s t a b i e r e n

von  d e m o k r a t i s c h e r   P o l i t i k ,

mit großem Gespür dafür zu agieren,

w a s   m i t   w e m   nur machbar sein   k a n n   (!)

– man kennt sich ja meistenteils bereits denkbar genau – …

…statt sich und sein jeweiliges Gegenüber in innen- wie außen-politischen Zusammenhängen als ´Verhandlungs´-Partner zu begreifen, mit dem es wieder und wieder gälte, geschickt zu inszensierende Machtspiele auszutragen…

Eine Politik der scheinbar einzig denkbaren Kompromiss-Qualität:

´gibst du mir das, geb ich dir u.U. das – und woll´n mal sehen, wer da der Durchsetzungsfähigere ist´ ,

widert je öfter je mehr weit mehr an, als dass sie verständlich bliebe…

… darüber entstehen nur zunehmend intransparente Gefüge, denen mit keiner ´Stellschraube´ mehr beizukommen ist !!

Stattdessen gälte es, sich endlich wieder mehr auf jene Kompromiss-Qualität zu besinnen,

die offen kommuniziert und auch   ´n u r´   anzielt, was gemeinsam machbar ist und was nicht …

…und was folglich vorderhand nur ungeregelt bleiben kann…!

Ein Wählervotum zurückgeben zu wollen, auch nur damit zu spielen

– Motto: wir wollen, aber es geht nur, wenn… – ,

geht unter demokratischen Parteien gar nicht !!!

Es verfehlt den Souverän

und die Rollen,

die es im Sinne der ´freiheitlich demokratischen Grundordnung des deutschen Grundgesetzes ´ auszufüllen gilt !!

Regierungen müssen doch gerade in parlamentarischen Demokratie-Systemen nicht alles in den Griff bekommen wollen!

Niemand braucht die Illusion, dergleichen ginge irgendwie…

Was Regierungen aus sich heraus zu keiner gemeinsamen Regelung bringen können,

findet ja vielleicht in einer Parlamentsinitiative einen Regelungskonsens,

der dann regierungsseitig im Auftrag des Parlaments und diesem rechenschaftspflichtig verwaltungstechnisch umzusetzen wäre…

… oder es bleibt ganz einfach ungeregelt…

– tun wir doch nicht so,

als wäre Liegengelassenes nicht durchaus häufiger Teil von Regierungshandeln!!!…

Ein schau-kämpferisches, den anderen gar wirklich in die Knie zwingendes Ringen

um eventuell doch noch durchzusetzende Verabredungen

s c h a d e t !

Wir alle wissen das nur zu gut und verfallen der Logik des ´es muss einfach´ doch immer wieder…!

Vielleicht wäre in all den politischen Verirrungen unterschiedlich integrer Akteure dieser Tage

nicht Populismus welcher Spielart auch immer die Korrekturkraft,

auf die die verschiedensten Kräfte allenthalben hierzulande wie weltweit setzen zu müssen glauben

– Erschrecken bedienend , nutzend und evozierend –

Vielleicht gäbe es einen noch viel zu wenig ins Bewusstsein gerückten Weg,

das staatsbürgerliche Souveränitätsrecht

an mehr als traditionelles Wahlrecht und eventuelle Volks-Begehren oder gar -Entscheide

zu binden:

…d e n     W e g ,   für Ideen und Willensäußerungen aus der Bevölkerung endlich ein FORUM zu schaffen,

wo sich Bürger nicht einfach nur Gehör verschaffen können, wie in Anhörungen und auf dem Wege von Petitionen…,

sondern wo mit Hilfe von Los-Bürger/innen ein Forum etabliert würde,

in dem nicht Parteien für die politische Willensbildung zu sorgen hätten,

wo vor allem auch Wahlkämpfe nichts zu suchen hätten,

sondern wo Menschen aus diesem Land per Zufallsgenerator

ihrereseits für 4 Jahre, aber um 2 Jahre versetzt zur Legislaturperiode des repräsentativ gewählten Parlaments,

zusammen geführt würden,

 

um ohne eigene Gesetzgebungs- oder Regierungsbefugnisse

über Agenden zu beraten und Mehrheitsvoten abzugeben dazu,

was die Vertretungskörperschaften Parlament und Regierung

gemäß ausdrücklich und direkt von Bürger/innen Gewünschtem

überprüfbar leisten sollten !

 

 

Ein solches Forum aus Losbürger/innen

– eine   ´B Ü R G E R V E R S A M M L U N G ´ mit Anspruch auf Gehör und Berücksichtigung –

besäße selbstredend kein Recht, das einem imperativen Mandat auch nur nahe käme…

(über imperative Mandate kann keine vernünftige Politik zustande kommen)

– aber es hätte unmittelbar aus der Mitte der Gesellschaft heraus

eine gewichtige Form von politischer Willensbildung zu betreiben,

an der Parlament und Regierung nicht so leicht vorbeiagieren könnten !

Eine solche Institution ersparte den Parteien mit ihren ja in der Tat unerlässlichen Funktionen

viel von jenen   P r o f i l n e u r o s e n ,

die – je öfter desto weniger – in Wahlkämpfen und Koalitionssondierungen

das Finden

vernünftiger Berühungspunkte und zumindest stückweiser Problemlösungsstrecken

zunehmend lähmen, ja blockieren… !!

In den letzten Jahren und immer zugespitzter aktuell im Umgang mit einem für sie schwierigen Wahlergebnis 2017

verlieren die Politakteure unseres Landes zunehmend einen produktiven und lebendigen Problemlösungs-Kontakt mit allen, für deren Gemeinwohl sie da zu handeln angetreten sind,

wenn sie es vermeiden und versäumen,

die deutsche Öffentlichkeit zu Neuaufstellungs-Überlegungen anzuregen,

deren Notwendigkeit zwar alle irgendwie spüren, aber nicht anzupacken wagen !!!

Sondierungen über mögliche Regierungsbildungen, die sogenannte ´Knackpunkte´ für das halten, was unser aller Leben morgen tragen kann – in einer Welt umstürzender Veränderungsprozesse –

verfehlen die Führungsrolle, die Regierungen wie Parlamenten obliegt namentlich da,

wo umgedacht und umgebaut werden   m u s s

– möglichst bevor zunehmend weniger Funktionsfähiges   k o l l a b i e r t !!!

Was sich seit den jüngsten Bundestagswahlen in den diversen Berliner Polit- und Medienzirkeln abspielt,

überzeugt nicht nur niemanden…

… es schreckt ab, schürt Verdrossenheiten und immer breiteres Sich-Abwenden –

oder aber den Ruf nach harten ´Selbstschutz´-Regelungen: ´wir zuerst und zuletzt, egal, wie´s anderen geht… wir haben genug mit uns selbst zu tun´ …

 

Wir haben beim einen wie beim anderen aber nichts zu ´bekämpfen´!!!

A g i e r e n   wir   k r e a t i v

und holen die Menschen aller Farben, die vertrauteren und die fremderen,

auf neue Weise zusammen

und   g e b e n   i h n e n   e i n e n   E i n f l u s s o r t ,

an dem sie mit ihren Geltungsansprüchen, Anliegen und Ideen

nicht redundant wie in den sozialen Netzwerken,

sondern   w i r k s a m   v o r k o m m e n   k ö n n e n ,

weil eben gerade nicht die System-Akteure in Parteien, Regierungen, Parlamenten in ein solches Losverfahren

zur Bildung eines zentralen Bürgerforums einzubeziehen sein würden,

sondern eine sonst allenfalls punktuell gehörte Einwohner-Inanspruchnahme wie bei den Schöffengerichten…

S o

sollten wir   D e m o k r a t i e

in unseren gegenwärtigen wie in den auf uns zustürzenden Umbruchszeiten

einmal neu zu

b u c h s t a b i e r e n

versuchen !!!

 

 

  ´AUDITATIVEN´                              LEGISLATIVEN

vgl. auch:  Vivian Dittmar / KREISKULTUR  !

 

gw/ links dazu unter

 

ÜBERSICHT

 

 

.