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22.11.17
gw /  GRUNDEINKOMMEN: Die Frage nach der Bedingungslosikkeit
 
 
 
Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens beschäftigt  Menschen in unseren Breiten seit etwa einem Dreivierteljahrhundert in verschiedenen Spielarten.  Es fasziniert, und es strapaziert die Vorstellungskräfte zugleich.

Nicht zuletzt die Idee der Bedingungslosigkeit lässt dabei nicht wenige zurückschrecken.

    Da ist zum einen der   G ü l t i g k e i t s r a d i u s   bedingungslos an jede/n auszuzahlender vielleicht 1000 € monatlich.
  Diesen Gültigkeitsradius auf   S t a a t s b ü r g e r/i  n n e n    zu begrenzen sowie solche, die mindestens 3 Jahre ihren Lebensmittelpunkt in einem Gemeinwesen mit BGE haben, ist ein Grunderfordernis, wie bei allen möglichen anderen Regelungen auch.
Ein ´Logikproblem´ , wie manche meinen,  für ein ansonsten tatsächlich ´bedingungsloses Grundeinkommen´ergibt sich doch noch nicht daraus, dass man es als Einzelstaat nicht einschränkungslos menschheitsumfassend verfügbar machen kann!

Auch hinsichtlich verschiedener   A l t e r s -,   V e r m ö g e n s -    &    L e b e n s v e  r h ä l t n i s  - G r u p p e n    einer Bevölkerung gibt es Zweifel.  Nicht alle sollen unterschiedlos mit dem gleichen Betrag ausgestattet werden:
 
Die einen sehen bei den Kindern weniger Bedarf als bei den übrigen Altersklassen   -  und so problematische  ´Abraummentalitäten´gezüchtet..
 
Die anderen möchten Einkommensgrenzen eingezogen sehen bei Jahreseinkommen einer bestimmten, aber schon auch recht komfortablen Höhe -  oder nur die mit einem solchen Grundeinkommen ausstatten, die das auch wollen...

Die dritten wollen unterschiedlichen Lebenshaltungskosten zwischen Stadt und Land etwa oder zwischen Familien, Alleinerziehenden und Singles mit so oder so einzurichtenden Staffelungshöhen des zu beanspruchenden Bürgergeldes Rechnung tragen-.



Da sind zum anderen   S o z i a l s t a a t s - V e r t e i d i g u n g s - Überlegungen:

die große gesellschafts- wie wirtschaftspolitische Errungenschaft des 20. Jhds. brauche nur restauriert zu werden, dann bedürfe es keiner Großexperimente, die den Sozialstaat sogar noch weiter hinter sich lassen wollten zugunsten immer erweiterter Artmutsfallen!

Abgebautes und Ausgetrickstes gehöre nur endlich wiedererrichtet und  unterbunden, statt alle künftigen Erwerbsarbeiter/innen zu ´Hinzuverdienern´ zu ´degradieren´, denen man im Falle bedingungsloser Grundeinkommen noch viel bequemer als heute Niedristlöhne zumuten könne...

Sie verweisen auf das in ihren Augen im Grundsatz sinnvolle, weil bedürftigkeitsorientierte Grundsicherungssystem, wie es inzwischen Teil sozialstaatlicher Ordnungen geworden ist und wollen daran nur bestimmte ebenfalls entstandene bzw. herbeigeführte Schieflagen ändern...
Ihr   C r e d o    war und ist   ´ B e d a r f s g e r e c h t i g k e i t´






Was ist demgegenüber anzuführen?



Hier scheint   e i n e    U n t e r s c h e i d e r u n g    grundlegend erforderlich:
 
Entweder geht es um ein staatlich zu garantierendes  E x i s t e n z m i n i m u m    zur   A r m u t s a b f e d e r u n g.
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Oder es geht um ein    G r u n d e i n k o m m e n , das jedem zusteht,   w e i l    er Mensch ist. 

 

 

...Ihm zusteht wie sein Leben und einige andere Grundrechte, bei denen wir auch nicht zwischen reich und arm oder oder oder... unterscheiden!

 

Wie gut, dass wir das nicht tun!!     Beginnen wir zu begreifen, dass  zum   R e c h t    auf    L e b e n  nicht das Recht auf   E r w e r b s - A r b e i t   gehört  (das birgt ja schon einige Absurdität),  sondern ein   R e c h t    auf    E i n k o m m e n !!!

 

 

Da   v e r b i e t e n    s i c h    grundsätzlich    V o r - E n t - H a l t u n g e n    aus welchen Gründen auch immer!     Z u r ü c k - W e i s u n g e n ,    weil man ja genug habe,  nicht minder !!

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Es geht beim BGE um ein   E i n k o m m e n s r e c h t,  das jedem in gleicher Weise zusteht / zustehen muss,   w e i l   er Mensch ist, Mensch in einer Gesellschaft, die Leistungsmöglichkeiten aktuell ja nur besitzt,   w e n n    Leistung  angeboten wird  –  von uns allen!

 

Und das   k a n n   nur dann geschehen, wenn wir nicht länger denken, dass allein die jeweiligen   A r b e i t s - ´E i n k ä u f e r ´ , die Unternehmen also,  sie ermöglichten!!

 

 

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Es bedarf hier weitenteils der ganz bewussten   B e g r i f f s u m k e h r u n g !

 

Die wir bisher Arbeit-´g e b e r´ nennen,  ´n e h m e n´   die Arbeit der bei ihnen Beschäftigten, sie kaufen sie. 

In Unternehmen Beschäftigte    k a u f e n    i h r e    Arbeits-Pl ä t z e   mit ihrer Kaufkraft für Konsumgüter am Markt.

>  Auf dem Fundament der so gewinnbaren Einnahmen/der unternehmensseitig so gewinnbaren Kaufkraft bieten  Unternehmen den Gesellschaftsgliedern Arbeitsplätze zum Kauf!!!

 

 

A r b e i t s p l ä t z e    sind damit   g e s a m t g e s e l l s c h a f t l i c h   e r m ö g l i c h t   –  im übrigen nicht zuletzt auf der Grundlage ansonsten ja unbezahlter gesellschaftlicher Arbeit!!!

Diese gesamtgesellschaftliche Ermöglichungsleistung betrifft jeden und ist von allen verfügbar gemacht.   Keiner arbeitet und lebt ohne diese Gemeinschaftsleistung.

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Deshalb sollte sich diese Gemeinschaftsleistung endlich auch in einem allen ohne Unterschied zustehenden BGE ausdrücken ! 

Nicht zu vergessen:   diese gesellschaftliche Ermöglichungsleistung hat zum einen lange Wurzeln in den Leistungen unserer Vorfahren!

Und sie ist rechnerisch in keiner Weise aufspaltend zuzuordnen, wie mir scheint.

 

 

Zurecht beklagte Einkommens- und Reichtums-Ungerechtigkeiten erfordern andere Eingrenzungen!

 

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Ich wiederhole es:  Entweder bildet die   G l e i c h r a n g i g k e i t   jedes Menschen und    m i t   i h r   eine möglichste   n i c h t    n u r    r e c h t l i c h e,   sondern   a u c h    m a t e r i e l l e    G l e i c h b e h a n d l u n g    einen zentralen Teil seiner Würde...

...  oder es gibt / wir anerkennen eine solche grundlegende Würde nicht! 

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Ob mit einem allen gleichermaßen zuerkannten GRUNDEINKOMMEN/BÜRGERGELD neue Armutsfallen zu gewärtigen wären, bedafrf weiterer Überlegungen unter anderer Überschrift.