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0  Das Projekt  
1
angestrebte Staatsform:  REPRÄSENTATIV-BÜRGERSCHAFTLICH AUSBALLANCIERTE DEMOKRATIE   
2 Z e n t r a l - I n t e r e s s e  :  F R I E D E  N   & weltweites GEMEINWOHL- & FAIRPLAY-GEBOT  
3 Staatsgewalt  M O N E T A T I V E     
4 VOLLGELD-SYSTEM
  

5 TRENNBANKEN-SYSTEM  <> strenge Bankenaufsicht  

6 Zinses-Zins-Verbot  

7 BGE  /  1/3 BIP  

8 strenge Zulassungspflicht FINANZMARKT-PRODUKTE   

9 Kapitalverkehrs-Beschränkungen <> SCHULDEN-SCHNITT-GRUNDSÄTZE   

10 Staatsgewalt   L E G I S L A T I V E  /Parlamente  

11 Staatsgewalt  J U D I K A T I V E    

12 GRUNDRECHTE  

13 WOHNBÜRGERSCHAFTSRECHT & MIGARTIONS-Ordnung  

14 SOZIALPFLICHTIGE EINKOMMENSORDNUNG auf BGE-BASIS  

15 Eigentums-, Patentrechts- & Vererbungs-ORDNUNG  

16 ERWERBSARBEITS-ORDNUNG  

17 produktivere Strafrechts-Grundsätze  

18 Staatsgewalt  E X E K U T I V E   

19 WIRTSCHAFTS-ORDNUNG  /  PRIVATER SEKTOR  

19a DEMOKRATISCHE BETRIEBS-VERFASSUNG  

19a1 V e r b i n d l i -c h e  Flächen-TARIF-VERTRÄGE /gleicher Lohn für gleiche Arbeit /Gender, Plus für Leiharbeit, keine sachgrundlose Befristung)   

19a2 PARITÄTISCHE MITBESTIMMUNG: -Unternehmensziel-Entscheidungen -- Lohn-& Gehaltsgefüge -- Gewinnverwendung nach Steuern   

19a3 G E M E I N W O H L -   B I L A N Z E N   

19a4 Firmen-Aktien in Familienhand  verbleiben im Erbfall max. zu 20 % in Familienhand  -  alles darüber hinaus unterliegt einer neuen Umwandlungs-Pflicht in eine Unterneh- mens-Stiftung, die die Stiftungsanteile als Mitarbeiter-Gesell-schaft verwaltet.  

19b OUTSOURCING-REGULIERUNG   

19c BODEN-REGULIERUNG:   bei jedem  Immobilien-Erwerb & jeder Luxus-Sanierung fallen 15 % des Bodens der Immobilie  an den Staat, vom Investor in Erbpacht zeitlich so oder so begrenzbar  zu nutzen   

19d rigide FUSIONS-KONTROLLE – klare Größen-Grenzen   

19e DIVEST/Entflechtungs-Förderung   

19f KREISLAUF-WIRTSCHAFT = Pflicht (zunehmend  <> Anpassungs-Spiel-räume, vorl. Unmöglichkeits-Nachweise)   

19g MINIMAL-SCHÄDLICHKEITS-PRINZIP   /betr.: eingesetzte wie produkteigene Schadstoffe & -Gehalte -Festlegung nicht mehr zugelassener Werte & Mengen (Produkt-Kennzeichnungswerte, zuverlässig rigide Stichkontrollen   

19h FAIRPLAY-GEBOT NAMENTLICH im Bereich von Auslands-Investments Lohn-Äquivalenz, Arbeitsplatzsicherheit, keine Kinderarbeit, ...    

20 WIRTSCHAFTS-ORDNUNG  /  öffentlicher  SEKTOR  

20a  HAUSHALTS-ORDNUNG                   
/RADIKALE Durchforstung   von BESTEUERUNGS-GRUNDSÄTZEN: Entsubventionierung, aber Divest-Subventionen |Schadstoff-Besteuerung | 20% EST dyn. | 15 % UST  für alle | keinerlei ABSCHREIBUNGEN mehr  /RADIKALE Durchforstungaller öff. Verwaltungs-Aufwände – Minimierungs-Frundsatz
 

20b Finanzierungs-Aufgaben: 

Auszahlungen betreffs:
 BGE aus ZB-Geldschöpfung
Mittelzuweisungen für:

-  GUTSCHEIN-Systeme in den Bereichen BILDUNG, Wissenschaft, Forschung, KULTUR, SPORT
//Länderbehörden arbeiten den Finanzämtern  datenmäßig zu - Behörden, Liegenschaften <>staatl. Wohnungsbau
 

20c z.T. DE-PRIVATISIERUNG:   EIGENBETRIEBE:     

20c1 Wasser-Versorgung | Abfall - & Wertstoff-Transport & Deponierung > Wertstoffverkauf an Private | Netze /KEINE ÖPP ! (: Verkehr Schiene, Luft, Straße) Strom, Internet           

20c2 30 % igen staatseigenen WOHNUNGS-BESTAND herstellen /BAU-Auftrags-Verwaltung, BESTANDS-Verwaltung & aufrechterhalten                    

20c3 PARITÄTISCHER GESUNDHEITS- FONDS mit klarer Finanzierungs- struktur & klar ge- regelten Kostenübernahmen für alle (!)  (alles an Mehr: privat !)     

20c4 ÖPNV lokal-regional      

20c5 nutzerkostenfreies StBA //open governance...    

20c6 staatl. BILDUNGS -, FORSCHUNGS-& Kontroll-EinrichtungenEINRICHTUNGEN    

20c7 PLATTFORMEN FÜR:      

- Bildungs-Angebote

- Bildungs-Gutscheine

- Jobs generell

- politisch-gesellschaftliche Kommunikation

- internationale BGE-Anbieter

21 FRIEDENS -  &  SICHERHEITS – GRUNDSÄTZE  - - nach innen 

21a B G E   -  (keine ALV + RV, kein Ki-/El-Geld)  

21b Gesundheit & Pflege: Parität.GesundheitsFonds (PGF)  

½ BGE-Empfänger

½    AG-Beitrags-Pool/ Beschäftigten-Zahlen (= einzige Lohnnebenkosten !)

21c  G U T S C H E I N - S y s t e m e   –    nach parlamentarisch abgestimmten sehr klaren  KRITERIEN-KATALOGEN    -    in den Bereichen BILDUNG, Wissenschaft, Forschung, Politisch-gesellschaftliche DISKURSPFLEGE (Parteien, Vereine, Verbände; Bürger/innen-Initiativen & KONVENTE ... ) KULTUR, SPORT  

21d klare staatl. BILDUNGS-LEVELS, aber auf Vielfalt gerichtete Angebots-Freiheit

- Angebotsnotwendigkeit auch für jederzeit für jede/n offene (Weiter-)Lern-Ein- & Ausstiege  

21e VERSCHLANKUNGEN:

Baurecht | Steuerrecht |Quali- fikations-Vorschriften |  Gesund- heits-System |Staatl. Bildungs-Aufgaben  |  ...  Behörden-Organisation... |  Polizei- & Streitkräfte-Organisation  

21f1 entschiedene Sank-tionierung der Gemein-nützigkeits-Anforderungen an alle öff.-rechtlichen  Einrich-tungen der Gesundheit & Pflege ...  

21f2entschiedene Sank-tionierung von Verstößen gg. geltende Wirtschafts-Ordnungs-Regeln   

21g kostenloser ÖPNV  

22 FRIEDENS -  &  SICHERHEITS – GRUNDSÄTZE  - - nach außen  

22a Global orientierte FAIRPLAY Handels- & Investment-ORDNUNG-//aussenwirtschaftliches Gleichgewicht !

// D & die EU  regeln ihre Im- & Exportbedingungen Land X,Y,Z ... gegenüber jeweils spezifisch volkswirtschafts-niveau-angemessen ! !!   

22b internat. Waffenhandels-Verbot  

22c Neuaufstellungen internat. Organisationen  

22c1 demokratische EU   

22c2 demokratische UN   

22d jenseits von Staatengemein-schaften:  uneingeschränkter internationaler    GEWALTVERZICHT 

22d1 KeinerleI militärische INTERESSEN-DURCHSETZUNG !  

22d2 KEINE MILITÄRPAKTE außer zur unmittelbaren regionalen Verteidigung der EU nach außen

- jeweils mit klar definierten Aufgaben  -  Parlaments-VETO jederzeit möglich  

22d3 EU-AUSSENGRENZEN-SCHUTZ-STREITKRÄFTE  (FRONTEX auf demokratische Basis stellen ! - 

- mit grundlegend klar  gefasstem Auftrag durch das EU-Parlament

Parlaments-VETO gg. Umsetzungs-Praxis jederzeit möglich   

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