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zum Projekt:
BÜRGER/INNEN KONVENT(E) Die IDEE: VIELLEICHT GÄBE ES einen noch viel zu wenig ins Bewusstsein gerückten WEG, das STAATSBÜRGERLICHE SOUVERÄNITÄTSRECHT an mehr als an traditionelles Wahlrecht und eventuelle Volks-Begehren oder gar -Entscheide zu binden:
…d e n W e g , für Ideen und Willensäußerungen aus der Bevölkerung endlich ein FORUM zu schaffen, wo sich Bürger nicht einfach nur Gehör verschaffen können, wie in Anhörungen und auf dem Wege von Petitionen…, sondern wo mit Hilfe von Los-Bürger/innen eine PLATTFORM etabliert würde,
AUF DER nicht PARTEIEN für die politische Willensbildung zu sorgen hätten, wo vor allem auch WAHLKÄMPFE nichts zu suchen hätten ..., sondern wo MENSCHEN aus diesem Land per Zufallsgenerator ihrereseits für 4 Jahre, aber um 2 Jahre versetzt zur Legislaturperiode des repräsentativ gewählten Parlaments, ZUSAMMEN GEFÜHRT WÜRDEN,
um ohne eigene Gesetzgebungs- oder Regierungsbefugnisse über Agenden zu beraten und Mehrheitsvoten abzugeben dazu, was die Vertretungskörperschaften Parlament und Regierung gemäß ausdrücklich und direkt von Bürger/innen Gewünschtem überprüfbar leisten sollten ! |
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Ein solches Forum aus Losbürger/innen – eine ´B Ü R G E R V E R S A M M L U N G ´ mit Anspruch auf Gehör und Berücksichtigung – besäße selbstredend kein Recht, das einem imperativen Mandat auch nur nahe käme… (über imperative Mandate kann keine vernünftige Politik zustande kommen) – aber es hätte unmittelbar aus der Mitte der Gesellschaft heraus eine gewichtige Form von politischer Willensbildung zu betreiben,
(weit über die Aussagekraft von Meinungsumfragen mit einfachen
Fragesätzen hinaus !!)
Eine solche Institution ersparte den Parteien mit ihren ja in der Tat unerlässlichen Funktionen viel von jenen P r o f i l n e u r o s e n , die – je öfter, desto weniger – in Wahlkämpfen und Koalitionssondierungen das Finden vernünftiger Berühungspunkte und zumindest stückweiser Problemlösungsstrecken zunehmend lähmen, ja blockieren… !! In den letzten Jahren - und im Grunde täglich zugespitzter - verlieren die Politakteure unseres Landes zunehmend einen produktiven und lebendigen Problemlösungs-Kontakt mit allen, für deren Gemeinwohl sie da zu handeln angetreten sind, wenn sie es vermeiden und versäumen, die deutsche Öffentlichkeit zu Neuaufstellungs-Überlegungen anzuregen, deren Notwendigkeit zwar alle irgendwie spüren, aber nicht anzupacken wagen !!!
A g i e r e n wir k r e a t i v und holen die Menschen aller Farben, die vertrauteren und die fremderen, auf neue Weise zusammen und g e b e n i h n e n endlich e i n e n E I N F L U S S - O R T , an dem sie mit ihren Geltungsansprüchen, Anliegen und Ideen nicht redundant wie in den bisherigen sozialen Netzwerken, dafür aber endlich w i r k s a m v o r k o m m e n k ö n n e n , weil eben gerade nicht die System-Akteure in Parteien, Regierungen, Parlamenten in ein solches Losverfahren zur Bildung eines zentralen Bürgerforums einzubeziehen sein würden, sondern eine Bürger/innen-Inanspruchnahme wie bei den Schöffengerichten…
S o sollten wir D e m o k r a t i e in unseren gegenwärtigen wie in den auf uns zustürzenden Umbruchszeiten einmal neu zu b u c h s t a b i e r e n versuchen !!!
vgl. auch: Vivian Dittmar / KREISKULTUR !
__________________________________________ . im Besonderen:
BÜRGERVERSAMMLUNG
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Was meinen Sie: sollte eine solche BÜRGERVERSAMMLUNGS-IDEE zur Vielstimmigkeitsreife gebracht werden ?
Wenn ja: Unterschreiben sie bitte ! - Merci !
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