GW Jan/Feb 2017 /

 

 

 

DIE WELTCHARTA
EINER NEUEN
UN 2020



könnte lauten:



Artikel I

Alle Menschen, Volksgruppen, Völker und Staaten brauchen und schulden einander vor allem anderen 
unbeirrbaren Respekt und faire Spielräume.


Ihrer aller Selbstbestimmungsrecht gilt allen Staaten als höchstes Völkerrechtsgut,
die anstelle der bisherigen UNOdie anstelle der bisherigen UNO
zur friedlichen Beförderung globaler Gestaltungs- und Konfliktregelungserfordernisse
eine ERSTMALS GRUNDLEGENDD DemokratischeDemokratische
Welt-Staatengemeinschaft
bilden
: 

die  UNITED NATIONS 20?0.

Diese Staaten begrenzen die neue UN funktional bewusst
auf legislative, mediatorische und humanitäre Kompetenzen
und organisieren sie ohne Einschränkungen demokratisch.



Artikel II
 
Aufgaben der UN20?0 sind:
-  die Etablierung und Unterhaltung
einer unmittelbar und überschaubar demokratisch begründeten
Weltgesetzgebung mittels einer Welt-Rahmen-Legislative
  (1)

//  die Beschlussfassung über faire finanzielle Beitragsverpflichtungen für die Mitgliedsstaaten

//  Etatbeschlüsse gemäß ihren gesetzlichen Aufgaben und den von ihr dazu erlassenen gesetzlichen Regularien


-  die Bildung eines Kontrollausschusses (2)


-  die Bildung einer Mediationsinstanz zur zwischenstaatlichen Konflikt-Mediation (3)


-  diee Mandatierung & Kontrolleeweltweit zu befördernderr Hilfsorganisationenn (4)



Artikel III


Die Mitgliedsstaaten assoziieren oder dissoziieren sich frei
und können bei Missachtung von Plenums, Ausschuss- oder Mediations-Instanz-Beschlüssen ihrer Mitgliedschaft verlustig gehen





Artikel IV

Das Legislativ-Organ der UN 2020 besteht aus PLENUM und GENERALSEKRETARIAT.


Plenums-Abgeordnete sind direkt, frei gleich und geheim nach Verhältniswahlrecht zu wählende Bevölkerungs-Vertreter (pro Mitgliedsstaat 3) und Regierungsvertreter der Mitgliedsstaaten (pro Mitgliedsstaat 2).

Die Abgeordneten agieren mit freiem Mandat.

Gewählt werden die jeweils 5 Mitgliedsstaats-Abgeordeneten in jährlichem  Rotationsverfahren auf jeweils 2 Jahre.



Das 5-köpfige Generalsekretariat bilden jeweils 5 vom Plenum zu wählende Mitgliedsstaaten-Abgeordnete (1 pro Staat) für 3 Jahre, danach abgelöst durch Abgeordnete der nächsten 5 Staaten auf der alphabetischen Mitgliedsstaaten-Liste.

Das Plenum wählt überdies den/die Generalsekretär/in auf jeweils 5 Jahre.
Das Plenum wählt überdies den/die Generalsekretär/in auf jeweils 5 Jahre.




Artikel V
Wer dieser Weltstaatengemeinschaft beitritt, verpflichtet sich:


1.
  zu einem Minimum an Menschenrechtswahrung in seinem eigenen Land;
sowie zur Bindung ihrer nationalen Rechtsordnungen
wie ihrer internationalen Abmachungen
 ann gesetzlichegesetzliche Rahmenbedingungen,
 
wie sie seitens der UN-Welt-Rahmen-Legislative
geschaffen wurden & werden.

2.  zur Gewährleistung in keiner Weise behinderter Weltparlamentswahlen; 

3.  zur Respektierung, Umsetzung und Sanktionierung
der Legislativbeschlüsse des Weltparlaments
in seinem eigenen Land;


5.  zur Respektierung und Gewährung
nicht ausgleichbarer Autonomiebestrebungen
im je eigenen Staats-Volk &/ -Gebiet;

6.  zu internationalem Gewaltverzicht außer im Falle der Selbstverteidigung
& 
zur Nichtteilnahme an jeder Form von Militär-Bündnis


7.  zu einer Begrenzung von Selbstverteidigungsmaßnahmen

- in allen internationalen Konfliktsituationen
auf die je eigenen territorialen Grenzen;

- sowie im innerstaatlichen Rahmen
auf den Schutz der Zivilbevölkerung;

8.  zum ausdrücklichen Verzicht auf den Einsatz auch militärischer Mittel bei der Verfolgung und WahrunggweltweiteerInteressen; Interessen; 

10.  zur weltweiten Unterlassung
und landesintern strafrechtlichen Verfolgung
von jeder Art von internationalem Waffenhandel; 


11.  zur jeweils staatsgebiets-bezogenen
polizeilichen und strafrechtlichen Sanktionierung
insbesondere auch jeder Form von
global orientiertem Terrorismus.





Artikel VI



Die UN20?0
strebt eine Weltordnung an,
in der immer von Neuem
als Grundsatz
Anerkennung findet:
1.  dass jede Form von möglichst weit reichendem
Weltfrieden

auch einer möglichst unmittelbaren und überschaubaren
zwischenstaatlichen Demokratie
bedarf!


2.  dass allein eine Beschränkung militärischer Gewaltrechtsansprüche von Staaten auf
ausschließlich eine völlig eigenständig zu belassende
territoriale Landesverteidigung
wirklich friedens-dienlich sein kann !


3.  dass jede Form von Weltmacht-Politik
Frieden
eher hindert als fördert! 

Und dass etwaigen destabilisierenden Effekten
von Entwicklungen im Interessenumfeld
verschiedenster Weltstaaten
durch machtpolitischen Druck nur
am unintelligentesten, respektlosesten
und am wenigsten fruchtbar
begegnet werden kann!




4.  dass sozialer Friede nicht minder leidet
als zwischenstaatlicher oder gar globaler,

wo immer Menschen, Firmen und Staaten
sich ihren Wohlstand nicht selbst erarbeiten,

sondern
Profitjagd
und machtvoll verstetigte
Vorteilsnahme
betreiben!




5.  dass es kein Selbstbestimmungsrecht gibt
ohne die Freiheit zur Assoziation wie zur Dissoziation,
eltweit wie innerstaatlich!   
Wie auch immer gebaute foederative Strukturenn
müssen einfache Dissoziationen in ihren Regelwerken enthalten..



6  dass vonn Selbstbestimmung nur dann die Rede sein kann,,
wenn der Anspruch

owohl einzelner Staaten wie auch ganzer Staatengruppenn
oder auch einer ´Weltstaatengemeinschaft´´
(welchen Umfangs immer))

auf weltweit druck-, gar militärpolitisch verfolgte
Interessen-WAHRUNG unterbleibt
!



7.  dass alle unausweichlich immer vieles tun, was anderen als Irrtum oder gar als Verbrechen gelten kann oder muss,
und dass dazu der Einsatz von Macht, Druck und Zwang
meistenteils zu gehören pflegt,

 UN-seits aber ausschließlich
eine MEDIATIVE BEGLEITUNG der Kombattanten
infrage kommt  
(statt ständiger Resolutions-Rituale
oder tendentiell sogar ´robuster´Blauhelm-Einsätze
wie bisher (!))




8.  dass fatalerweise insbesondere
Kriegs- und Völkermordsverbrechen

durch Krieg niemals wirklich einzudämmen sind
weshalb kriegerische Mittel jeder ethischen Vertretbarkeit entraten!

Zu solchen Verbrechen kommt es
nie von ungefähr,
sie spiegeln immer ein verzerrtes Stück weit das,
was sich auch die sonstige Welt erlaubt!
 

Abhilfe hier
erschwerte die Durchführung solcher Verbrechen mehr
als jeder militärische Druck oder gar Krieg!





9.  dass Dissoziation und Dissens
nur dann Unfrieden erzeugen,

wenn schiere Größe alles gilt,


Vielfalt, regionale Eigenständigkeit und Besonderung dagegen
für generell unzuträglich und unterbindungspflichtig
angesehen & erklärt werden!




10.  dass Leben sich in Kämpfen am allerwenigsten kristallisiert
und Einhelligkeit allenfalls unter Kampfbedingungen stark macht,
ansonsten nicht selten eher schwächt! 

-  Auf Kampf antwortet man
sinnvollerweise
nicht mit Forderung, Ultimatum und Kampf
am besten
,

sondern mit kulturell produktiver Interaktion!




11.  dass Frieden grundsätzlich Resultat ist:

anregungsoffenen wechselseitigen Interesses
zwischen Genuss und Auseinandersetzung,

findigen Ausgleichs,

selbstkritischer konfliktbegleitender Kurskorrekturen
auch auf Seiten der Außenwelt

&

und geduldig beharrlichen Aushaltens
von Unterschieden
& ethischen Entgleisungen ...

(zuweilen sogar von kaum erträglichen,
aber auch bereits im Vorfeld zu entschärfenden und später in Teilen zu unterlaufenden
Kampfhandlungen und Verbrechen)


... ... ... bis die unmittelbar Beteiligten
von außen möglichst unbeeinträchtigt
tragfähige Lösungsbereitschaften entwickeln! 

N u r  s i e  können es!




12.  dass jede Form militärisch errungener Befreiungen und Friedensordnungen

die Sicherheitsrisiken und Abhängigkeiten
einer jeweiligen Vorkriegs- oder auch Überfalls-Situation
 
im Grunde immer nur
durch meistenteils erheblich weitgreifendere
neue Risiken und Abhängigkeiten
ersetzt!





13.  dass Diktatur und Terror
allüberall am allermeisten auf Feinde angewiesen sind

und sich weitenteils erübrigen,

wenn man weltweit
für eine gerechte Teilhabe aller Menschen,
Ethnien und Staaten
an der Entfaltung der Wertschöpfungkraft der Menschheit sorgt!




14.  dass die UN20?0-Staaten sich ausschließlich
auf die Sorge um gerechte Teilhabemöglichkeiten für alle
zu konzentrieren haben

-  nicht, indem sie mitreden wollen, ohne gefragt zu sein,

und erst recht nicht, indem sie sich anmaßen,

denen im Wege von Präzisionswaffenkriegen
zur Entwaffnung und Entsetzung von Diktatoren und Terroristen
gefährlich werden zu wollen,
die sie ihrerseits gerne gefährden würden oder tatsächlich gefährden 

-  sondern indem sie Rahmenbedingungen schaffen,
die möglichst allen Menschen und Ethnien
gedeihliche Aktionsräume verfügbar machen und halten!




15.  dass Konfliktparteien zwar
innerhalb wie außerhalb der Weltstaatengemeinschaft UN20?0
Staaten ihres Vertrauens bitten können,

ihnen für begrenzte Zeiträume Befriedungstruppenkontingente
an die Seite zu stellen,
um genügend Kraft für den Aufbau zukunftsträchtiger Ordnungen entfalten zu können,
sofern es ihnen dabei nicht um den Ausbau ihrer internationalen Machtstellung geht (!!!)...,

solche Hilfe durch UN20?0-Staaten aber nur gewährt werden darf,

wenn rund jeweils  2/3 der Menschen in den Konfliktstaaten
dies ausdrücklich wünschen
(festzustellen durch ein unabhängiges UN20?0-Meinungsforschungs-Institut mit freiem Zutritt in alle Regionen der konfliktbeteiligten Staaten)

und: wenn das jeweilige Aufbauziel
sich ausschließlich im Rahmen der hier formulierten UN20?0-Grundsätze
bewegt!





16.  dass die UN20?0
sich ausdrücklich nicht
mit einem exekutiven Weltgewaltmonopol
bewehren darf! 

Gewaltmonopole sind dann effektiv, wenn sie allfälliger Gewaltminderung dienen. 
Dergleichen ist innerstaatlich zu großen Teilen herstellbar.

Zwischenstaatlich bleibt es selbst vermittels des modernen Präzisionswaffenkrieges kontraproduktiv ...

Ein überstaatliches Gewaltmonopol kann deshalb nicht Ziel der Errichtung
einer auf größtmögliche Friedlichkeit
ausgerichteten Weltstaatengemeinschaft sein!






17.  dass die Schaffung inner- wie zwischenstaatlicher
(Nachkriegs-,...-)Ordnungen
ausschließlich Sache
der unmittelbaren Kontrahenten
sein und  bleiben muss

und nicht als Sache der Weltstaatengemeinschaft beansprucht werden darf,

auch dann nicht,
wenn die Kontrahenten selbst um diese oder jene Lösungsimpulse
oder gar um ausdrückliche Schiedssprüche nachsuchen!




18.  dass die Entwicklung und Umsetzung
welcher Art von Nation-Building-Projekten
in Krisenregionen immer

ausschließlich in die Hände
der dort lebenden Menschen gehört,

die dann Anspruch auf sämtliche Hilfsdienstleistungen der Weltstaatenorganisation haben,
wenn sie sie unter Berücksichtigung
der in der Weltcharta 2020 formulierten UN20?0-Grundsätze

erbitten!





19.  dass der UN20?0-Staat
von der gemeinsamen Regel-Entwicklung auszzuschließen ist

(/sein Repräsentanzrecht im UN-Plenum verliert)

und Schadensersatzpflichten auf sich lädt,

(hier fällt ein durch dessen Amtsträger und deren profitierende Hintermänner in Wirtschaft und  Gesellschaft
persönlich abzuleistender Friedensdiskont in Höhe von x%
der bezifferbar angerichteten Schäden und eingestrichenen Profite an!)

der das vom UN2020-Plenum verabschiedete Weltrecht
grundlegend bricht,

solange er es bricht und keinen Schadensersatz leistet! 

Die Feststellung des Repräsentanzrechtsverlustes
bzw. - wiedergewinns
sollte einem eigens dafür eingerichteten UN-Kontroll-Ausschuss unterliegen. 




20.  dass zu anderen Arten
von druckpolitischen Sanktionierungsmaßnahmen

(wie Embargi, Boykotten, erzwungene Kontrollkommissionen,
forderungsbezogenen Ultimaten gar ...
bis hin zu militärischen Interventionen)

 weder ein Einzelstaat
noch die Weltstaatengemeinschaft der UN20?0
ein Recht besitzt oder beanspruchen darf: 

solche Maßnahmen treffen zu viele Menschen im Übermaß,
problematisch handelnde Regierungen jedoch kaum!

Sie vermögen wie Massenvernichtungswaffen zu wirken
und initiieren Demütigungen mit explosiver Langzeitwirkung!




21.  dass nicht die Aufstellung
und von wem auch immer beanspruchte Durchsetzung
verschiedenster Forderungskataloge

Menschen und Länder
zu einer vorwiegend friedlichen Handhabung
ihrer Interessengegensätze und Konflikte befähigt,

sondern allein mehrheitsfähige Gesetzesinitiativen
& Hilfestellungen
zur Mehrung
des als weltweites Gemeinwohl Einleuchtenden...