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Bernau, 14.6.2019
 
BGE-MANIFEST >
 
 
 
 
 
 
 
Es muss für meine Begriffe  ein BGE  geben mit GRUNDGESETZLICH VERBRIEFTEM RECHT auf EIN DRITTEL des jeweils erwirtschafteten BIP  (entspricht im Umfang annähernd dem heutigen Sozial-Budget).
 
Dieses BGE hätte lebenslang und bedingungslos den Grund-Lebens-Unterhalt zu gewährleisten, einschließlich wichtiger Grundsteine der Daseins-Vorsorge (Ausbildung, Gesundheits- & Pflegekosten, Grundrenten !).
Beides gehört, denke ich, würde-gemäß in der Kompetenz jede/r/s einzelnen verortet.
 
Entsprechend sollte es grundgesetzlich verankerte BUNDESBANK-AUFGABE (als expliziter MONETATIVE !) sein, 1/3 BIP (= derzeit ~1000 Mrd €/Jahr) monatlich als zentralbankseits zinsfrei geschöpftes Geld unmittelbar auf die neu einzurichtenden Zentralbanlkonten der BGE-Berechtigten zu überweisen.


 
200 Mrd vom BGE  (derzeitige Gesundheits-&Pflegekosten ~ 400 Mrd €)/   200 €/Bürger/in  sollten bürger/innen-seits an einen neu zu schaffenden PGF (ParitätischenGesundheitsFonds) gehen, gebunden an ein neues ausnahmslos gemeinnützigkeits-pflichtiges Gesundheits-&Pflegesystem !!
 

 
 
 
 
 
Es geht beim Schwenk von Sozialstaatsleistungen zu einem BÜRGERSTAATS-KONZEPT
um unser Recht auf Leben,

auf Gebraucht-Werden und
Anerkannt-Werden dafür,
dass unser  a l l e r   A r b e i t   viel mehr umfasst, als bloße Erwerbsarbeit

und deshalb endlich
als ERMÖGLICHUNGS-LEISTUNG des erwerbsarbeitichen Sektors mitgedacht werden müsste !!

Mittelbar   e r a r b e i t e n   schließlich a l l e
(in den unterschiedlichsten frei wählbaren oder aufgezwungenen Zuschneidungen)
Tag für Tag den n i c h t erwerbsarbeitlich organisierten Teil des Güter-Einkommens a l l e r
- und das unter Hinnahme seiner eher zunehmend unfairen Verteilung ! ...


Es geht um die Chance und die Notwendigkeit, Arbeits- und Einkommenssituation hierzulande und anderswo so neu aufzustellen, dass für Machtausgleich und Menschenwürde besser gesorgt ist/werden kann, als aktuell,

also auch ARBEIT & KAPITALEINKOMMEN als ungeeignete Besteuerungs-Objekte fallen gelassen werden können !
 

Einfache und klar überschaubare Konstrukte kann man wechseln,
wenn klar wird, dass Entwicklungen eingetreten sind, denen zufolge sie keine Fairness mehr gewährleisten.

Unüberschaubar gewordene und zahllosen Konzerneinflüssen zum Opfer gefallene Konstrukte muss man in meinen Augen sogar wechseln, sprich geeignet neu ansetzen und aufstellen.
Nichts anderes bringt wieder Fairness ins Leben...
Schleichende Entmächtigungen verlangen zuweilen klar akzentuierte Wieder-Ermächtigungen.


Teile und herrsche ...
- Stellschraubenpolitik leistet diesem Prinzip leider immer wieder dann Vorschub,

wenn bisherige Konstrukte aus dem Ruder laufen:

in meinen Augen befindet sich der Zuschnitt unseres bisherigen Sozialsystems
in einem Zustand wachsender Demokratie-Unverträglichkeit
mit den entsprechenden Verlusten von Menschenwürde...

... im Interesse des Souveräns, von uns Bürger/inne/n also, entstand das mit Sicherheit nicht !





BGE als ´Umverteilungsgeld´ zu denken und zu kostruieren, wäre eine Möglichkeit...  -  eine wenig angemessene !!


Ein gesellschaftsvertraglich anstatt tradierter Sozialleistunges-Ansätze

weit gemeinwesens-adäquateres BGE 

wäre hingegen
ein zentraler Baustein

einer neu angesetzten E i n k o m m e n s o r d n u n g ,

die auch wirklich für alle ein fragloses & gängelfreies Grund-Auskommen böte !

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
GRUNDGESETZLICH UMZUAKZENTUIERENDER RAHMEN:
 
 
 
 
System-Umbau-Mediatoren:  BÜRGERWERKS-WIRTSCHAFTS-KOOPERATIVEN   >
 
 
 
 

*     BGE---ZUVERDIENST-Bereich  -  weit gespannte Lohn- & Gehalts-Volumina:

  

Grundsätzlich sollte gelten:   eine gesetzliche Obergrenzenregelung für alle Erwerbsarbeits-Einkommen - etwa:  maximal 5 Mio €/Jahr !

  

Weniger reizvolle Erwerbsarbeitsstellen bedürften künftig selbstredend anders als heute mehr oder minder deutlicher einkommensrelevanter Anreize...

 

Überhaupt  wird sich vermutlich das traditionelle Lohn-& Gehalts-Gefüge auf ein WACHSENDES GEWICHT der ARBEITNEHMER-SEITE dort  einzuspielen haben:

 # ,wo mehr oder minder extrem anspruchsvolle Arbeitsplätze zu besetzen sind, was Bildungsvoraussetzungen oder Zumutbarkeiten angeht,

#  und dort, wo die Arbeitssuchenden um ihren Wert für Arbeitgeber der Sparte X wissen & diesen im Rahmen möglichst  neu erwachender Solidarität angemessen ins Spiel bringen ...


Wer sich daneben bei zunehmender Digitalisierung demgegenüber als nicht mehr in der vertraut-gewünschten Weise nachgefragt findet:    kann und muss, ja  d a r f  (!)  sich einen neuen Blick gewinnen  für Angebote, die Menschen (wieder) neu am Herzen liegen könnten oder zu liegen beginnen, ...   -  und diese so oder so zu erarbeiten streben... !

 

 
 

BEISPIELSWEISE in den Bereichen:

  

 

Wissens- & Fertigkeiten-Weitergabe & -Austausch

 

 

Betreuung/Alltagshilfen

 

 

Pflege

 

Rechts- & Institutionen-Beratung

Treffs im Erziehungs- & Unterhaltungsbereich

Umzüge, Garten, Trödel/Antikes,...

Transport/Fahrgemeinschaften/

Carsharing... /Fahrdienste

Bau & Ausbau erforderlicher Internet-Plattformen/-Börsen

Handwerk /Lebensmittel, /Mode,

/ Reparaturen, /Anbau, /Landschaftspflege, /...

Reinigung

Einzelhandel

Gastronomie

Öff. Planungs- & Entscheidungs-Mitgestaltung

Markt-Events

Angebote für Unternehmungen & Event-Services

Gewitzt dezentrale Energie-Versorgungs-Angebote…

Creativ...-Workshops

Crowd-Finanzierung von Vi-Bloggern, die auf youtube… neue & gewitze Ideen & Projekte vorstellen

 

 

 
 
v       Z. B. :    böten nicht zuletzt selbstorganisatorische & in jedem Lebensalter frei nutzbare Schul- und Berufsbildungs-Modelle mit zahlreichen Verwebungen in die Gesellschaft mit all ihren Lebens- und Arbeitebereichen hinein spannende Spielräume für kleinere und größere Zusatzverdienste bis hin zu umfassenderen Projektentwicklungen…
 

v       Z. B. :    könnten, ja sollten   teure staatliche institutionelle SPRACHLERN-FÖRDERUNGEN & sogenannte INTEGRATIONSPROGRAMME  nicht selten  ERSETZT WERDEN,  durch vertraglich fest pro Asylant/Flüchtling/ Einwanderer zu verpflichtende PERSÖNLICHE LERNBEGLEITER aus der Bevölkerung,   die als eine Art ´PATEN´ ehrenamtlich aus Freude an horizont-erweiterndem Austausch & Engagement für Menschen in Not etwa 1 Jahr lang ein vertraglich geregeltes individuelles Coaching anbieten:  

/// Lernen & Lehren via Konversation, gestützt auf staatlich verfügbar gemachte Sprachlern- und Kulturinfo-Materialien  -  für z.B. maximal 10 €/stunde (ggf. steuerfrei)  //wovon der/ Lernende in jedem Fall vorschlagsweise 2 € aus seinem BGE beizusteuern hätte, die 8 €/Std. für diese Tätigkeit wären für 5 Std. die Woche vom Staat zu tragen.
Alle darüber hinaus in Anspruch genommene Coachingzeit erforderte irgendeine Art von Gegenseitigkeitsleistung seitens der Lernenden...

Der Staat richtete nebern wenigen instititionellen Kursprogrammen zentral einen AUFGABENPOOL ein
für die SPRACH-LEVEL-PRÜFUNG  &  für D zentrales Kulturwissen am Ende des 1. Aufenthaltsjahres .

 

Ø       Dergleichen schaffte ebenso bedeutsame wie sozialförderliche (!)  weitere Einsparungen & BGE-ermöglichte ARBEITSFELDER, für kleinere Hinzuverdienste für sonst anderweitig in Anspruch Genommene/sich Engagierende...

 

Ø       Es schaffte klare Verantwortlichkeitsregelungen und Patenschaftsverträge gleich im 1. Aufenthaltsmonat  (!!!)   in D.

 

Ø        Es wäre ein mit Sicherheit  besserer Weg, Migranten ein Hineinwachsen in die deutsche Gesellschaft zu ermöglichen ...  -  ... und uns selbst nicht minder:  wirklich gute Wege in ein sich ebenso zeitgemäß wie natürlich weiterentwickelndes MITEINANDER !
//zu solchen patenschaftlichen Coaching-Verträgen bereite  gewöhnliche Bürger/innen könnten und sollten sich
auf einer land-/stadtkreislichen INTERNET-PLATTFORM anmelden und kurz selbst vorstellen, so dass sie als Sprach- & Integrationstrainer/innen seitens der Ausländerämter/Erstaufnahme-Einrichtungen und Gruppenunterkünfte angesprochen und mit den in D ankommen wollenden & müssenden Migranten
bekannt gemacht werden könnten...

 
 

v      ALLE IM LAND   z. B.,    die nicht mehr als 1000 €/BGE/Kopf zur Verfügung haben, (aus welchen Gründen auch immer, über die sich niemand ein Urteil anmaßen sollte) könnten & sollten staatlicherseits mit NAHBEREICHS-FAHRAUSWEISEN versorgt werden, die kostenfreie regionale Fortbewegungen möglich machte:
//über eine Art  ´Stechuhrsystem´  erhielte z.B.  das jeweilige Fahr-Unternehmen/ ein/e Anbieter/in  vielleicht 50 Cent pro Fahrt, um deren Summe sich seine E-Steuerlast verringerte.

 

Mitfahr-Hotspots ... oder ähnliche Einrichtungen lieferten in flächendeckend freier Anbieterschaft  die erforderlichen Infrastrukturen  -  ebenso wie etwa Akku-Wechsel-  bzw. in ggf. anderer räumlicher Verteilung -Lade-Stationen in den unterschiedlichsten Anbieter-Formationen...  -  alles via Internet find- und buchbar. 

 

 

 

v      Oder  -  den Blick auf SOZIALSTRUKTUREN  gewendet:

 

Alleinerziehend oder nicht,  familiäre Pflegeaufgaben erfüllend oder nicht:
  Kinderaufzucht 
#    die Pflege bedürftiger Familienglieder
#    und nicht weniger:  Pflegeübernahmen für andere
könnten künftig jeweils über einen angemessenen Anteil an deren 1000 €-BGE grundfinanziert werden. Niemand müsste mehr (wie heute !) seine eigene Altersarmut in Kauf nehmen, weil er zugunsten von Kindern oder pflegebedürftigen Familienmitgliedern oder wegen anderer Engagements nicht erwerbsarbeitlich tätig sein will oder kann !!

Was auf diese Weise und den vielfältigsten Wegen familiär wie bürgerschaftlich geleistet werden könnte, hätte so im BGE eine sogar doppelte Basis, denn mit seiner Hilfe könnte sich ein wie auch immer Bedürftiger ein Stück Hilfe ´einkaufen´ und bildete so zugleich eine von vielen Kleinquellen für  erwerbsarbeitliche einkommens-erweiterungen in einer BGE-basierten Gesellschaft.

Daneben wäre hier nicht zuletzt der das BGE-System ergänzende GESUNDHEITSFONDS ein gesetzlich festzulegendes Stück weit in der Pflicht und verbreiterte so ggf. seinerseits die Einkommenslagen der jeweils Beteiligten ! 

 

Ø       ... für so etwas wie Pflegenotstand wäre das ein wesentlich kleinerer Raum als unter heutigen  Gesundheitssystems- und Einkommens-Ordnungs-Regelungen !!!

 
 

v       In ähnlicher Weise und in gänzlich flexiblen Umfängen ließen sich auf allen möglichen Bildungs- und wechselseitigen gesellschaftlichen Unterstützungsfeldern  (parlamentarisch abgestimmterweise mal steuerfrei, mal steuerpflichtig)  kleinere Zuverdienste bzw. Leistungen ins gesellschaftliche Miteinander einbringen und so Wege bereiten hin zu weniger zwanghaftem ständigem umfassendem Wirtschaftswachstum...

 

 

v       Es muss doch nicht alles,  was wir uns und einander in dieser Welt wirtschaftend zu eigen machen (könnten), in immer größeren Stückzahlen und Geschwindigkeiten  -  und das heißt auch:  unter permanenter Aufwandserhöhung  -   geleistet werden und unseren Lebensstil ausmachen!

 

Ø       Permanente Aufwandserhöhung überfordert schließlich sämtliche Ressourcen unserer Welt  -  die natürlichen wie die menschlichen  -  wir alle erfahren das täglich und beklagen infolgedessen gar wachsende Sicherheitsdefizite !!

 

 

v       Und:  es muss sich nicht alles im Leben um mögliche Status-Gewinne oder drohende Status-Verluste drehen, um Reichtums- und Machtanhäufung also oder deren Schwund!

 

Ø       Sobald wir einander in dem zu schätzen begännen, was die ureigensten Potentiale eine/r/s jeden ausmacht, sobald wir es uns zum Ziel setzten, uns für diese Potentiale geeignete Spielräume & Wege einfallen zu lassen, wie wir unser Leben und Wirtschaften nicht zuletzt auch auf eben solche Spielräume hin fruchtbar organisieren könnten, reduzierten sich die Räume für Geringschätzigkeiten und andernfalls nicht selten ausufernde Übervorteilungs-´Spiele´!!!

 

 

So ließen sich häufig bereits mit geringen Mitteln von unten her ganz einfache Strukturen mit hoher Effizienz entwickeln... 

... - solange  wir dazu passend   -  national/regional wie global -   eine Wirtschaftsordnungspolitik entwickeln, die die global player von diesen der Selbstorganisation vorbehaltenen Anbietermärkten  per Gesetz ein Stück weit fernhielte!


Die enorm produktiven Kapazitäten kapitalistischer Markt- & Weltmarkt-Wirtschaft nutzen  - - - und dabei die Spielräume für dessen Raubtierpotentiale bewusst und konsequent regulieren:

darauf kommt es täglich drängender an, sobald wir uns bewusst machen, was alles wir andernfalls verhängnisvoll an materiellen Lebensmöglichkeiten wie an Menschenwürde aufs Spiel setzen !!!

 

 

Unser aktueller Weg in eine zunehmende Digitalisierung unserer Lebens- und Wirtschaftens-Vollzüge beschleunigt unser bisheriges kapitalistisches Wirtschaftsmodell sicher ein Stück weit noch mehr als bisher zugunsten so mancher Problemlösung... (wie es ja auch andere  technologische Innovationsschübe in der Vergangenheit getan haben).

 

Wir sollten jedoch sehen lernen, in welchen Produktions-und Dienstleistungsfeldern heute und morgen möglich werdende hyper-technologische Organisationsmuster unseres Wirtschaftens uns und der Welt um uns herum wirklich wünschenswerte Lebensgrundlagen & Konsumangebote zu liefern vermögen  -  mit  (dringlich erforderlich!)  einem Resourcen-Aufwand, der weder Natur noch Menschen an den Rand ihrer Existenzmöglichkeit bringt ... ! !!

 

Und in welchen Produktions-und Dienstleistungsfeldern sie das eher nur ein Stück weit  -  oder aber ganz sicher sogar überhaupt    n i c h t   leisten werden !  

 

Schließlich werden die wenigsten unter uns die auf diesen Feldern auszufüllenden Erwerbs-Arbeits-Rollen einzunehmen vermögen  -   als hoch- & hochst-qualifizierte, projektiv-energiegeladene und kapitalkräftig auf der Höhe der jeweiligen technologischen Entwicklungen angesiedelte Arbeitskräfte. 

Solange diese Wenigen diese Rollen nicht missbrauchen  -  an der Würde und den Auskömmlichkeitesrechten aller übrigen Gesellschaftsglieder vorbei, gar über sie hinweg -    verdienen sie für ihre Leistungen volle Anerkennung und gute, aber im Wege politisch zu setzender Rahmenrichtlinien maßstäblich verwurzelte Einkommenslagen…

 

 

 

Lernen wir ganz bewusst   n e u ,   mit sämtlichen Ressourcen in und um uns   r e s p e k t v o l l  und   s p a r s a m    umzugehen!!

 

Setzen wir uns klar überschaubare, also einfache & faire Regeln für unser Zusammen-Leben- & -Arbeiten wie auch für die politischen Mitgestaltungsräume, in denen wir unterwegs sein wollen !

 

Und:  verzichten wir nicht eingleisig  (angesichts von Organisationsstrukturen, wie die global players  von heute und morgen sie anzielen sollten, zuweilen auch entgegen anderweitigen Zielen müssen oder wollen)   auf die ungeheure Fülle von Talenten, Ideen und Kräften, die wir alle in uns selbst wie in einander finden und unter einander zur Blüte kommen lassen könnten und sollten  -  eine Fülle, auf deren Ausagierung wir Anspruch haben und erheben sollten für alle, die das Ihre davon in sich spüren und anderen zuwenden wollen! 

 

Für diese Fülle brauchen wir Räume, in denen wir zu Hause sein können, selbstorganisatorisch wirtschaften nach eigenen Maßgaben und jenen der Menschen, für die und mit denen wir da im einzelnen arbeiten wollen... !   ... und mit Profiten, die ausreichen, ein soweit beständig auskömmliches und auf wohlbedachte Entwicklungsschritte hin angelegtes ´Wirtschafts- & Lebens-Rad zu drehen´, wie wir es auf den verschiedensten Wegen untereinander anbieten und nachfragen lernen werden, wo immer und soweit immer wir das wollen...  -  ohne jeden Wachstums-Fetischismus...!

 
 
 
 
 
 
 
 

...wie gut Demoratie  -  und sei sie verfassungsmäßig noch so gut institutionalisiert -  funktionieren kann oder eher weniger, hängt sehr davon ab,  

w i e   sie auf welchen Ebenen des Politik-Betriebes und der Gesellschaft   b u c h s t a b i e r t   wird.

 

 

Z u m   B u c h s t a b i e r e n   g e h ö r t ,  auf Geleistetes und Gelungenes zu verweisen.

Defizitäres am da auf den Weg Gebrachten gehört daneben nicht unter, sondern allseits engagiert, aber ohne wechselseitige Verunglimpfungen auf den Tisch.

 

Alternativen bedürfen intensivster Erarbeitung

und sollten als von allen zu schätzende Instrumente eines geeignet regelungs-sparsamen,

aber zuweilen unerlässlichen Systemwandels gelten,

für den es jeweils Mehrheiten zu gewinnen gilt !

 

 

 Z u m   B u c h s t a b i e r e n   g e h ö r t   die Bereitschaft zu offnem Analysieren von wem auch immer thematisierter Problemlagen.

 

Nicht die Glaubwürdigkeit der Problematisierer darf dabei Thema sein,

sondern eine Differenzen nutzende Präparation der Sachverhalte,

die Bürger/innen wie ihre Repräsentant/inn/en zurecht wann und wo auch immer zur Sprache bringen.

 

 

 

Z u m   B u c h s t a b i e r e n   g e h ö r e n   die Möglichkeiten und Wege,

Ziele, Angelegenheiten, Probleme, Lösungsvorschläge, Verfassungs- und grundlegende Konstruktionsfragen...

auch tatsächlich wirksam zur Sprache bringen zu können.

 

... da gibt es die Parteien,

denen man  sich zugesellen und in deren Positionen und Agenden man

die eigenen Vorstellungen, Wünsche und Anregungen ein Stück weit einbringen kann...

 

...da gibt es die Medien,

die hinüber und herüber meinungsbildend transportieren,

 

mit welchen Anliegen, in welchen Bündniskonstellationen und mit welchen Wirkungen

Amtsträger, Politiker, Parteien, Verbände, Initiativgruppen und so oder so wahrnehmbare einzelne

unterwegs sind,

um nicht zuletzt für sich selbst, aber hoffentlich im wesentlichen auch im Sinne irgendeiner Lesart von Gemeinwohl an anstehenden Entscheidungen mitzuwirken...

 

...da gibt es die gewählten Repräsentanten des staatsbürgerlichen Souveräns,

die im Rahmen ihrer jeweiligen verfassungsgemäß erlangten Rollen regierend oder kontrollierend bis oppositionell periodisch die Denkmuster und Gestaltungsvorhaben ins Spiel bringen,

mit denen sie zu den Wahlen angetreten sind,

um die Entwicklung von Ganzem wie Einzelnem

im Sinne der Kräfteverhältnisse voranzubringen, an deren Mehrheitsgewicht sie teilhaben...

 

 

... und da gibt es all die einzelnen und sich meinungsmäßig so soder so gruppierenden Staatsbürger,

die über ihre verfassungsgemäßen Wahlrechte allgemeinste Aktions-Beauftragungen erteilen an die, die sich ihnen periodisch mit ihren jeweiligen Parteiprogrammen zur Wahl stellen... 

 

... und sie gibt es natürlich sogar zuvorderst, unsere Repräsentanten,

die sich in zumeist eher leer laufenden Wahlkämpfen verschleißen,

 um sich dann 

- mal mehr, mal weniger glücklich auf Koalitionen angewiesen - 

in Regierungs- bzw. Oppositions-Bildung zu üben...

 

/ z.T. dabei durch Karrierepflege absorbiert und nur mühsam den Fangleinen zahlloser Lobbyisten ausweichend...

 

... sie tun das zunehmend (je breiter sich infolge all dessen die Parteienspektren auffächern) bis zum Zerreißen gespannt zwischen der Wahrnehmung,

alle irgendwie dasselbe zu wollen,

und dem Willen zu deutlich unterscheidbaren Profilierungen...

 

... und sie tun es im ununterbrochenen Scheinwerferlicht einer Unzahl von Medien-Arenen,

vermittels deren Politik selbst, ja gerade in eher brisanten Zusammenhängen nicht selten zum Spektakel degeneriert,

sich wechselseitig gefangen setzt in Aufgebauschtheiten,

an denen vermeintlich und angeblich Macht-Gewinn oder -Verlust, ja der ´gute´ Kurs des Ganzen

zuerst und zuletzt hängen sollen bzw. könnten!!!

 

 

 

G e h ö r t   aber  nicht zu wirklich produktivem  B u c h s t a b i e r e n  von   d e m o k r a t i s c h e r  P o l i t i k ,

 

mit großem Gespür dafür zu agieren,

w a s    m i t   w e m    nur machbar sein   k a n n   (!)

 - man kennt sich ja meistenteils bereits denkbar genau - ...

 

...statt sich und sein jeweiliges Gegenüber in innen- wie außen-politischen Zusammenhängen als ´Verhandlungs´-Partner zu begreifen, mit dem es wieder und wieder gälte, geschickt zu inszensierende Machtspiele auszutragen...

 

 

Eine Politik der scheinbar einzig denkbaren Kompromiss-Qualität:

 ´gibst du mir das, geb ich dir u.U. das – und woll´n mal sehen, wer da der Durchsetzungsfähigere ist´ ,

widert je öfter je mehr weit mehr an, als dass sie verständlich bliebe...

 

... darüber entstehen nur zunehmend intransparente Gefüge, denen mit keiner ´Stellschraube´ mehr beizukommen ist !!

 

 

Stattdessen gälte es, sich endlich wieder mehr auf jene Kompromiss-Qualität zu besinnen,

die offen kommuniziert und auch   ´n u r´   anzielt, was gemeinsam machbar ist und was nicht ...

...und was folglich vorderhand nur ungeregelt bleiben kann...!

 

Ein Wählervotum zurückgeben zu wollen, auch nur damit zu spielen

-  Motto:  wir wollen, aber es geht nur, wenn...  -  ,

geht unter demokratischen Parteien gar nicht !!!

 

Es verfehlt den Souverän

und die Rollen,

die es im Sinne der ´freiheitlich demokratischen Grundordnung des deutschen Grundgesetzes ´ auszufüllen gilt !!

 

Regierungen müssen doch gerade in parlamentarischen Demokratie-Systemen nicht alles in den Griff bekommen wollen!

Niemand braucht die Illusion, dergleichen ginge irgendwie...

 

 Was Regierungen aus sich heraus zu keiner gemeinsamen Regelung  bringen können,

findet ja vielleicht in einer Parlamentsinitiative einen Regelungskonsens,

der dann regierungsseitig im Auftrag des Parlaments und diesem rechenschaftspflichtig verwaltungstechnisch umzusetzen wäre...

 

... oder es bleibt ganz einfach ungeregelt...

-  tun wir doch nicht so,

als wäre Liegengelassenes nicht durchaus häufiger Teil von Regierungshandeln!!!...

 

Ein schau-kämpferisches, den anderen gar wirklich in die Knie zwingendes Ringen

um eventuell doch noch durchzusetzende Verabredungen

s c h a d e t  !

Wir alle wissen das nur zu gut und verfallen der Logik des ´es muss einfach´  doch immer wieder...!

 

 

 

Vielleicht wäre in all den politischen Verirrungen unterschiedlich integrer Akteure dieser Tage

nicht Populismus welcher Spielart auch immer die Korrekturkraft,

auf die die verschiedensten Kräfte allenthalben hierzulande wie weltweit setzen zu müssen glauben

- Erschrecken bedienend , nutzend und evozierend -

...

 

 

Vielleicht gäbe es einen noch viel zu wenig ins Bewusstsein gerückten Weg,

 

das staatsbürgerliche Souveränitätsrecht 

an mehr als traditionelles Wahlrecht und eventuelle Volks-Begehren oder gar -Entscheide

zu binden:

 

...d  e  n     W e g ,   für Ideen und Willensäußerungen aus der Bevölkerung endlich ein  FORUM  zu schaffen,

wo sich Bürger nicht einfach nur Gehör verschaffen können, wie in Anhörungen und auf dem Wege von Petitionen...,

 

sondern wo mit Hilfe von Los-Bürger/innen ein Forum etabliert würde,

in dem nicht Parteien für die politische Willensbildung zu sorgen hätten,

wo vor allem auch Wahlkämpfe nichts zu suchen hätten,

 

sondern wo Menschen aus diesem Land per Zufallsgenerator

ihrereseits für 4 Jahre, aber um 2 Jahre versetzt zur Legislaturperiode des repräsentativ gewählten Parlaments,

zusammen geführt würden,

 

um ohne eigene Gesetzgebungs- oder Regierungsbefugnisse

über Agenden zu beraten und Mehrheitsvoten abzugeben dazu,

was die Vertretungskörperschaften Parlament und Regierung

gemäß ausdrücklich und direkt von Bürger/innen Gewünschtem

überprüfbar leisten sollten !

 

 

Ein solches Forum aus Losbürger/innen

 

- eine   ´B Ü R G E R V E R S A M M L U N G ´ mit Anspruch auf Gehör und Berücksichtigung –

 

besäße selbstredend kein Recht, das einem imperativen Mandat auch nur nahe käme...

(über imperative Mandate kann keine vernünftige Politik zustande kommen)

 

 -  aber es hätte unmittelbar aus der Mitte der Gesellschaft heraus

eine gewichtige Form von politischer Willensbildung zu betreiben,

 an der Parlament und Regierung nicht so leicht vorbei-agieren könnten !

 

 

 

Eine solche Institution ersparte den Parteien mit ihren ja in der Tat unerlässlichen Funktionen

viel von jenen    P r o f i l n e u r o s e n ,

die  - je öfter desto weniger -  in Wahlkämpfen und Koalitionssondierungen

das Finden

vernünftiger Berühungspunkte und zumindest stückweiser Problemlösungsstrecken

zunehmend lähmen, ja blockieren... !!

 

 

In  den letzten Jahren und immer zugespitzter aktuell im Umgang mit einem für sie schwierigen Wahlergebnis 2017

verloren die Politakteure unseres  Landes zunehmend einen produktiven und lebendigen Problemlösungs-Kontakt mit allen, für deren Gemeinwohl sie da zu handeln angetreten sind, 

wenn sie es vermeiden und versäumen,

die deutsche Öffentlichkeit zu Neuaufstellungs-Überlegungen anzuregen,

deren Notwendigkeit zwar alle irgendwie spüren, aber nicht anzupacken wagen  !!!

 

 

Sondierungen über mögliche Regierungsbildungen, die sogenannte ´Knackpunkte´ für das halten, was unser aller Leben morgen tragen kann  - in einer Welt umstürzender Veränderungsprozesse - 

 

verfehlen die Führungsrolle, die Regierungen wie Parlamenten obliegt namentlich da,

 

wo umgedacht und umgebaut werden   m u s s 

 

-  möglichst bevor zunehmend weniger Funktionsfähiges   k o l l a b i e r t !!!

 

 

Was sich seit den jüngsten Bundestagswahlen in den diversen Berliner Polit- und Medienzirkeln abspielt,

überzeugt nicht nur niemanden...

... es schreckt ab, schürt Verdrossenheiten und immer breiteres Sich-Abwenden  - 

oder aber den Ruf nach harten ´Selbstschutz´-Regelungen:  ´wir zuerst und zuletzt, egal, wie´s anderen geht... wir haben genug mit uns selbst zu tun´ ...

 

Wir haben beim einen wie beim anderen aber nichts zu ´bekämpfen´!!!

 

 

A g i e r e n    wir    k r e a t iv

 

und holen die Menschen aller Farben, die vertrauteren und die fremderen,

 auf neue Weise zusammen

und   g e b e n    i h n e n    e i n e n    E i n f l u s s o r t ,

 

an dem sie mit ihren Geltungsansprüchen, Anliegen und Ideen

nicht redundant wie in  den sozialen Netzwerken,

sondern   w i r k s a m    v o r k o m m e n    k ö n n e n ,

 

weil eben gerade nicht die System-Akteure in Parteien, Regierungen, Parlamenten in ein solches Losverfahren

zur Bildung eines zentralen Bürgerforums einzubeziehen sein würden,

 

sondern eine sonst allenfalls punktuell gehörte Einwohner-Inanspruchnahme wie bei den Schöffengerichten...

 

 

 

S o 

 

sollten wir   D e m o k r a t i e

  

 in unseren gegenwärtigen wie in den auf uns zustürzenden Umbruchszeiten

 

einmal neu zu

b u c h s t a b i e r e n

trachten !