3 Große (F,D,I) und 3 Kleine (Be,Ne,Lux) von ihnen haben sich von der Bildung einer Wirtschaftsgemeinschaft - zunächst im kriegs-zentralen Montanbereich, später in Richtung immer zollfreierer Handelsbeziehungen - einen kräftigen Schub in Richtung Friedens-Förderung versprochen ... - ... und ihn ein beachtliches Stück weit auch erreicht...
F und D hatten dabei wohl die heftigsten Feindbilder zu überwinden, und sie haben ihre neuen Gemeinsamkeitsziele 1963 in einen Freundschaftvertrag gegossen.
Man verstand das da in ersten Ansätzen Gebaute als ´FRIEDENS-PROJEKT EUROPA´
- im Kontext eines neuen weltweiten Nationen-Bundes der UNO
als einer WELTFRIEDENS-ORGANISATION mit Gewalt-Verbots-Charta und Sicherheitsrat,
Dollar-Leitwährung, IWF, Weltbank
und Hilfs-Organisationen -
Ohne den Katalysator allerdings
des nicht eben unwillkommenen Ost-West-Konfliktes (oder umgekehrt ?!)
hätten sich die Sechs und alle Weiteren im Lauf der Jahrzehnte vor 1990 denkbar schwer getan,
zunächst zollpolitisch, später binnenmarkt- und rechts-politisch
zusammenzuwachsen.
Wie schwer das war, zeigt das mit den Jahren immer unüberschaubarere Vertrags- & Institutionen-Dickicht , aus dem das heutige Gebilde ´Europäische UNion´ besteht.
Etwas Gewachsenes eben und damit lebenswirklicher als denkbare ´Entwürfe´ ? - Könnte man denken...
- in mittlerweile mehr als 60 Jahre unaufgelöstem Spagat zwischen Staatenbunds- und Bundesstaats- Zielen - !
Haupt-Einfluss-Instanz: die Staatenlenker/innen und ihre Vertreter/innen,
für die in diesen Gemengelagen kein Weg zueinander gangbarer erschien als der
oberhalb direkter EU-Bürger/innen-Souveränität:
lange vor einer halbwegs einflussreichen parlamentarischen wurden
verschiedenste Ebenen gemeinsamer Exekutiv- & Judikativ-Gremien etabliert,
gestützt auf Beratungs- & Bürokratie-Apparate mit übernationaler Regelungs-Kompetenz zuweilen wahnwitzigen Umfangs...
... während die Menschen der beteiligten europäischen Länder einzig
als die Entgegennehmer/innen dabei abfallender Freizügigkeits- & Wohlstands-Dividenden
eine Rolle spielen durften und dürfen !
Gefragt wurden diese Menschen allenfalls punktuell
- nie als Gesamt-Souveräne mit dem Recht zu Verfassungs-Gebung,
einem bürger/innen-bestimmten EU-Gesellschaftsvertrag also
- und nie als Entscheider über Vertrags-Inhalte und Zielfragen aller Art !!!
Schnell stand ein Agrarmarkts-Schutz- & Förder-Programm im Zentrum dieser westeuropäischen Staatengemeinschaft.
Sektoral nach außen in die Waagschalen internationaler Handesmacht werfbare Zoll-Unions-Effekte
verstärkten in der Folge die Verschränkungen der verschiedensten Wirtschaftssektoren dieser europäischen Staatengemeinschaft.
1990, nach mehr als 30 Jahren realisierte man im Vertrag von Maastricht die lange anvisierten Binnenmarkts-Ziele
(freier Verkehr für Waren, Dienstleistungen, Personen, Kapital & Zahlung)
bis 2002 dann erfolgten Schritte auf dem Weg zur Währungs-Union
Zunehmend freilich verstand man unter einer produktiven Wirtschaftsraum-Politik innerhalb der Union
eine fraglose Förderung der dynamischen Potentiale kapitalistischen Wirtschaftens,
erreichbar nur über immer dereguliertere Märkte..., die angeblich !!
Weltweit vernetzbare, über die Jahre immer konzern-getriggertere Marktmacht - verführerisch wie in altkolonialen Zeiten :
d a s konnte sich der noch dazu auf ständige Erweiterung zielende Wirtschaftsraum der EU-Staaten
lange zunehmend lukrativ über jenes Multilateralismus-Konzept
(IWF, WTO, Weltbank, Sicherheitsrat der UNO, schließlich G 8/7, G20)
zunutze machen,
das die extrem unterschiedich konkurrenzfähigen wirtschaftlichen Spielräume der Länder dieser Welt
auf denkbar ungerechte Weise zu weiten wie vor allem auf Seiten der Schwächeren auch einzuengen wusste.... !!
Verflechtung von Märkten hieß dann nicht mehr allein weiträumigster,
die ganze Welt auf möglichst wechselseitiger Augenhöhe umspannender Handel ...
Verflechtung von Märkten hieß nun Verflechtung und Manipulierbarkeit
von immer immenseren Kapitalströmen,
hieß höchstmögliches Wachstum als axiomatische ´Notwendigkeit´,
hieß extrem-konkurrenz- & überdominant shareholder-value-getriebene Weltkonzern-Bildung
mit Anspruch auf eine wohlausgerichtete Erfüllungsgehilfenschaft ´der Politik´ welcher Farbskalen auch immer...
- gestützt auf geschickt plazierte Fächer welt-bewegender Kapital- & Markt-Freiheits-Mantren,
im Zentrum: die alles überlagernde Verbraucher-´Freiheit´ in den prosperierenden Wirtschaften des Westens -
MERKEL: "Gewollt ist, dass der Vertrag bereits im zweiten Kapitel die Fragen von Frieden und Sicherheit aufwirft. Eingebunden in unsere gemeinsamen Systeme der kollektiven Sicherheit verpflichten wir, Deutschland und Frankreich, uns, im Falle eines bewaffneten Angriffs auf die jeweiligen Hoheitsgebiete jede in unserer Macht stehende Hilfe und Unterstützung zu geben. Dies schließt militärische Mittel ein."
"Wir verpflichten uns zur Entwicklung einer gemeinsamen militärischen Kultur, einer gemeinsamen Verteidigungsindustrie und einer gemeinsamen Linie zu Rüstungsexporten. Damit wollen wir unseren Beitrag zur Entstehung einer europäischen Armee leisten. Das alles wird aber nur funktionieren, wenn wir dies gleichzeitig mit einer Koordinierung in unserer Außenpolitik verbinden."
"Europa konnte sein Versprechen aus dem Jahre 2000, der führende Kontinent auf der Welt zu werden, nicht einhalten. Wir müssen in vielen Bereichen aufholen. Das bedeutet: Wir wollen den europäischen Binnenmarkt vollenden. Wir müssen einen digitalen Binnenmarkt schaffen. Wir müssen unsere Forschungsbereiche koordinieren, insbesondere im Bereich der künstlichen Intelligenz. Wir müssen gemeinsame Plattformen entwickeln. Das sind nur einige Stichworte für die Vielzahl von Aufgaben, die vor uns liegen."
"Die Integration hin zu einem deutsch-französischen Wirtschaftsraum mit gemeinsamen Regeln, wie es in dem Vertrag heißt, beinhaltet viel Arbeit, die vor uns liegt. Das bedeutet die Harmonisierung des Rechts in den entsprechenden Bereichen. Wir wollen gemeinsam über die Zukunft der Arbeit nachdenken. Wir können sehr viel mehr in unserer Arbeitsmarktpolitik koordinieren. Nur so wird das, was wir als Ziel haben, nämlich Konvergenz zwischen unseren Volkswirtschaften, möglich sein. Das schließt natürlich das Vorantreiben der Energiewende mit ein. Jeder weiß, von welch unterschiedlichen Positionen bezüglich der Kernenergie, der erneuerbaren Energien und der Kohle wir kommen."
